Videoüberwachung

Berlin. Der Gesetzesentwurf von Innensenator Frank Henkel (CDU) zur Videoüberwachung findet im Abgeordnetenhaus derzeit keine Mehrheit. Doch die Debatte geht weiter. Ob Breitscheid-, Potsdamer oder Alexanderplatz, ob Ku’damm oder Karl-Marx-Allee – kommt es hier oder an anderen großen Plätzen oder Verkehrsknotenpunkten zu großen Menschenansammlungen oder werden häufiger kriminelle Taten festgestellt, dann will der Berliner Innensenator dort künftig Videokameras installieren. Das soll potenzielle...

Mitte. Über die umstrittene Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen wird das Abgeordnetenhaus erst nach der Wahl am 18. September entscheiden. Wie berichtet, hatte der Senat am 14. Juni die Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen beschlossen. Am Alexanderplatz sollte noch vor der Berlin-Wahl ein Pilotprojekt starten, um den tatsächlichen Nutzen von Videoüberwachung zu ermitteln. Doch das Abgeordnetenhaus wird über die dafür notwendige Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und...

Mitte. Die umstrittene Videoüberwachung an von der Polizei als gefährlich eingestuften Orten könnte noch vor der Wahl im September beschlossen werden. Innensenator Frank Henkel (CDU) will zunächst auf dem Alexanderplatz ein Pilotprojekt starten, um den Nutzen von Videoüberwachung zu ermitteln. Der Senat hat jetzt einen Gesetzentwurf beschlossen, um die Rechtsgrundlage dafür zu schaffen. Am 23. Juni wird sich das Abgeordnetenhaus in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause in erster Lesung mit...

Friedrichshain. Als die Angestellte eines Spätkaufs in der Warschauer Straße das Geschäft am 12. Juni gegen 22.50 Uhr schließen wollte, wurde sie von drei maskierten Männern in den Laden zurückgedrängt. Einer der Täter bedrohten die Frau mit einer Pistole während seine Komplizen Geld, Zigaretten und einen Teil der Videoüberwachung raubten. Die Mitarbeiterin erlitt einen Schock. tf

Berlin. Immer wieder wird über mehr Videokameras diskutiert, die den öffentlichen Raum oder zumindest bestimmte Gefahrenstellen überwachen sollen. Nun geraten Kinderspielplätze in den Fokus. Berliner CDU-Politiker haben angesichts der ermordeten Kinder Mohamed und Elias gefordert, auf Spielplätzen Überwachungskameras zu installieren. Der Täter konnte in diesen Fällen durch Videoaufzeichnungen überführt werden. Die Opposition im Abgeordnetenhaus ist allerdings kritisch – genau wie der Berliner...

Tempelhof-Schöneberg. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert, dass auch die restlichen S-Bahnhöfe im Bezirk flächendeckend videoüberwacht werden sollen. Ein entsprechender Antrag haben die Christdemokraten in die Juni-BVV eingebracht. Bekommt der Antrag eine Mehrheit, ist das Bezirksamt am Zug und mithin aufgefordert, sich bei der S-Bahn Berlin GmbH dafür einzusetzen, dass künftig neben den bereits videoüberwachten Bahnhöfen im Bezirk (Friedenau, Schöneberg,...