Volksbegehren

Beiträge zum Thema Volksbegehren

Politik
Einige der rund 100 Besucher gaben noch direkt nach der Diskussion im Ulrich-von-Hutten-Gymnasium ihre Unterschrift ab. | Foto: Philipp Hartmann
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Mit Kameras gegen Kriminalität

„Ziel ist der dauerhafte, punktuelle Einsatz von Videoüberwachung in Berlin, um Verbrechen schneller aufzuklären, Täter zu überführen und Opfer zu schützen, sodass die Menschen in unserer Stadt auch zukünftig frei und sicher leben können.“ So lautet die Forderung des Volksbegehrens „Videoaufklärung und Datenschutz“. Dafür setzt sich ein Aktionsbündnis ein, zu dem unter anderem Neuköllns früherer Bürgermeister Heinz Buschkowsky und Berlins ehemaliger Justizsenator Thomas Heilmann gehören....

  • Lichtenrade
  • 01.02.18
  • 231× gelesen
Politik

Volksbegehren Videoaufklärung

Lichtenrade. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak ädt am Dienstag, 30. Januar, von 19 bis 20.30 Uhr zu einer Podiumsdiskussion ein. Zum Thema „Mehr Sicherheit für alle. Videoaufklärung wirkt!“ werden auch der frühere Neuköllner Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) und die CDU-Wahlkreisabgeordnete für Lichtenrade, Hildegard Bentele, mit dabei sein. Die CDU Lichtenrade unterstützt die aktuell laufende erste Phase des Volksbegehrens „Videoaufklärung und Datenschutz“. Sie fordert unter...

  • Lichtenrade
  • 15.01.18
  • 60× gelesen
Politik

Noch mehr Kameras: Volksbegehren für breite Videoüberwachung gestartet

Berlin. Die Stadt steckt voller Kameras. Was die einen als Eingriff in die Privatsphäre verschreien, schätzen die anderen als Sicherheit. Wie weit soll die Überwachung reichen? Seit dem Attentat vom Breitscheidplatz ist das Thema ein Dauerbrenner. Gerade treibt ein Bündnis aus Polizeigewerkschaft und Politikern unterschiedlicher Parteien ein Volksbegehren für mehr Videoüberwachung voran. Seit dem 13. September werden Unterschriften gesammelt, um die Installation von Kameras zum Objektschutz,...

  • Wedding
  • 19.09.17
  • 444× gelesen
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