Volksbegehren

Beiträge zum Thema Volksbegehren

Verkehr

Innenstadt ohne Blech
Initiative "Berlin autofrei" strebt Volksentscheid an

Sie demonstriert seit Monaten mit Slogans wie „End Cars“, „Techno statt Blechno“ oder „Holen wir uns die Straßen zurück“. Weil ihr die Verkehrspolitik der Senatorin Regine Günther (Grüne) nicht weit genug geht, schaltet die Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ noch einen Gang höher. Per Gesetz sollen rund zwei Drittel des Autoverkehrs innerhalb des S-Bahn-Rings verschwinden. Selbst E-Autos sollen raus, so der Plan. Ausnahmen soll es nur für Busse und Taxis, Wirtschaftsverkehr,...

  • Mitte
  • 26.10.20
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  • 19
Bauen

Überlegungen zu bezahlbarem Wohnraum
Stadtrat offen für eine Randbebauung des Tempelhofer Felds

Baustadtrat Jörn Oltmann (Grüne) hat sich in der Bezirksverordnetenversammlung offen für eine „moderate Randbebauung“ des Tempelhofer Feldes gezeigt. „Klar dürfte heute sein, dass eine Bebauung am südlichen Rand für Gewerbe allein wegen der fehlenden Erschließung nicht in Frage kommt“, sagte Oltmann in seiner Antwort auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion. Anders liege der Fall hingegen bei der Frage nach der Entstehung bezahlbaren Wohnraums. Diesbezüglich würden die Rufe tagtäglich lauter....

  • Tempelhof
  • 15.04.19
  • 196× gelesen
Politik

Ohne Wenn und Aber: Initiative will Volksentscheiden mehr Gewicht geben

Berlin. Die Initiative „Volksentscheid retten“ hat die erste Hürde hin zum Volksentscheid gemeistert. Sie möchte Volksentscheide verbindlicher machen. Die Bebauung des Tempelhofer Felds, Mietpreissteigerungen oder Fahrradfreundlichkeit – immer wieder gab und gibt es Initiativen, die über Volksentscheide Einfluss auf die Politik nehmen. Es geht um direkte Bürgerbeteiligung. Genau diese möchten die Initiatoren von „Volksentscheid retten“ stärken. Dafür haben sie Unterschriften gesammelt: 50.000...

  • Charlottenburg
  • 16.08.16
  • 272× gelesen
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