Volksbegehren

Beiträge zum Thema Volksbegehren

Politik
Michael Schulz (Mitte) und seine Mitstreiter sammelten im Märkischen Zentrum Unterschriften für Neuwahlen. | Foto: Christian Schindler

Unterschriften für Neuwahlen: Die Grauen starten Volksbegehren

Die Partei Die Grauen hat zu Beginn des Jahres ein Volksbegehren für Neuwahlen in Berlin gestartet. Wenn Michael Schulz und seine Mitstreiter in Berlin mit Unterschriftenlisten auf mögliche Unterstützer zugehen, dann sprechen sie meist nicht vom Volksbegehren, sondern von der „Abwahl des Berliner Senats“. Michael Schulz ist Bundesvorsitzender der Partei Die Grauen sowie Berliner Landesvorsitzender, und er hat einige politische Erfahrung: Von 2006 bis 2016 gehörte er der Reinickendorfer...

  • Reinickendorf
  • 14.01.18
  • 669× gelesen
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Politik

Mehrheit der Wähler für Tegel

Marzahn-Hellersdorf. Eine Mehrheit der Marzahn-Hellersdorfer hat sich für die Weiternutzung des Flughafens Tegel ausgesprochen. 52,2 Prozent der Wähler im Bezirk stimmten beim Volksentscheid für und 45,7 Prozent gegen das Offenhalten des Flughafens. Nur in den drei Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow und Lichtenberg hatten die Nein-Befürworter eine Mehrheit. In ganz Berlin stimmten 56,1 Prozent der Wähler für und 41,7 Prozent der Wähler gegen Tegel. hari

  • Marzahn
  • 04.10.17
  • 43× gelesen
Politik

Berlin braucht Tegel

Dieser Beitrag richtet sich an alle, die in Berlin wahlberechtigt sind! Liebe Berliner, es sind noch 6 Tage! Noch 6 Tage haben Sie die Möglichkeit, Ihr Votum für die Durchführung eines Volksbegehren für den Erhalt des Flughafens Tegel abzugeben. Es werden noch rund 32.000 Unterschriften benötigt. Das hört sich viel an - wenn man jedoch bedenkt, dass alleine in der letzten Woche gut 40.000 Unterschriften zusammengekommen sind, dann relativiert sich diese Zahl rasch. Und es wird deutlich: Es...

  • Wilmersdorf
  • 14.03.17
  • 282× gelesen
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Politik

Volksbegehren stockt: Streit um Preisausschreiben für Stimmensammler

Tegel. Das Volksbegehren zur Offenhaltung des Flughafens Tegel stockt. Bis zum 20. Februar waren 85.000 Unterschriften eingereicht, bis zum 20. März müssen es 174.000 sein. In Berlin häufen sich Meldungen von fliegenden Managern am neuen Großflughafen, dessen Eröffnung auch für das Jahr 2018 fraglich wird. Parallel zeigt sich aber auch, dass die von der Berliner FDP und einem Verein getragene Initiative zur Offenhaltung von Tegel wenig Unterstützung in der Stadt findet. Insgesamt vier Monate...

  • Reinickendorf
  • 04.03.17
  • 204× gelesen
  • 1
Politik

Volksbegehren auf Prioritätenliste: FDP-Ortsvorstand gewählt

Reinickendorf. Der FDP-Ortsverband Reinickendorf Mitte-Süd hat jetzt seinen neuen Vorstand gewählt. An der Spitze bleibt der Bezirksverordnete Andreas Otto. 95 Prozent der Stimmen erhielt der bisherige Vorsitzende auf der Jahreshauptversammlung des FDP-Ortsverbands. Als Stellvertreter an die Seite bekam Andreas Otto, der in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung sitzt, Dominic Radtke und Peter Dietze-Felberg. Alter und neuer Schatzmeister ist Timo Bergemann; zu Beisitzern wurden...

  • Reinickendorf
  • 18.02.17
  • 119× gelesen
Politik

JuLis sammeln für Tegel

Reinickendorf. Unterschriften für die Offenhaltung des Flughafens Tegel und das Volksbegehren sammeln die Jungen Liberalen: am 24. Februar von 7 bis 19 Uhr und am 25. Februar von 8 bis 20 Uhr am U-Bahnhof Alt-Tegel. Die Julis halten außerdem Informationen rund ums Thema bereit. bm

  • Tegel
  • 12.02.17
  • 25× gelesen
Politik

Volksbegehren für Tegel

Charlottenburg-Wilmersdorf. Ein Volksbegehren für den Erhalt des Flughafens Tegel bewegt die Berliner auch im City-West-Bezirk. Unterschriftenlisten liegen in den Bürgerämtern aus, allerdings nicht im Rathaus-Charlottenburg. Dies habe die Landesabstimmungsleiterin so entschieden, begründete Stadtrat Arne Herz (CDU) den Umstand auf Anfrage in der Bezirksverordnetenversammlung. Bekanntmachungen zum Volksbegehren seien in den Bürgerämtern gut sichtbar ausgelegt – und Bürger machen laut Herz regen...

  • Charlottenburg
  • 27.01.17
  • 99× gelesen
Verkehr
Fliegen im Zwielicht: Die Ungewissheit über Tegels Zukunft bleibt. | Foto: Christian Schindler

Ungewissheit über Tegel: Unsichere Schließung und stotternder Volksentscheid

Tegel. Die Eröffnung des Flughafens BER und damit die Schließung des Flughafens Tegel in diesem Jahr ist vom Tisch. Und schon gibt es Zweifel, ob diese Veränderung 2018 kommen wird. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) gab am vorvergangenen Wochenende auf der Klausur der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus eher beiläufig bekannt, was jeder schon ahnte und die Berliner Woche am 19. Dezember 2016 vermeldete: Der Großflughafen BER wird auch in diesem Jahr nicht ans Netz gehen. Das...

  • Tegel
  • 26.01.17
  • 239× gelesen
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Verkehr

12.400 wollen Volksbegehren

Tegel. 12.400 Unterschriften für das Volksbegehren über den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hatten die Initiatoren am 20. Dezember bereits gesammelt, das teilten sie kurz vor Jahresende mit. Etwa 5500 Signaturen hätten sie selbst gesammelt und bei der Landesabstimmungsleiterin abgegeben – die übrigen 6900 seien über die Auslegungsstellen in den Bezirken eingegangen. Für den Erfolg des Volksbegehrens müssen mindestens sieben Prozent der zum Abgeordnetenhaus Wahlberechtigten innerhalb einer...

  • Tegel
  • 30.12.16
  • 81× gelesen
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