Volksentscheid Klimaneutrales Berlin 2030

Reinickendorf. Ab Montag, 17. April, wird das Bürgeramt Reinickendorf-Ost in der Teichstraße 65 wieder geöffnet sein. Das gesamte Gebäude war seit Oktober vergangenen Jahres vom Wahlamt für die Vorbereitung der Wahlwiederholung sowie des Volksentscheids „Klimaneutrales Berlin 2030“ genutzt worden. Die Öffnungszeiten sind Mo 8-15.30, Di/Do 10-18, Mi 7.30-14 sowie Fr 8-13 Uhr geöffnet. Termine können folgendermaßen gebucht werden: Im Internet auf bwurl.de/1949, über ein Online-Formular für...

Der Volksentscheid „Berlin 2030 Klimaneutral“ hat nicht die notwendigen Stimmen erhalten. Das hat Landeswahlleiter Stephan Bröchler drei Stunden nach Schließung der Wahllokale bekanntgegeben. Insgesamt 869.166 Berliner gaben ihre Stimme ab. Nach vorläufigem Ergebnis stimmten 50,9 Prozent für die Verschärfung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes, 48,7 Prozent waren dagegen. Befürworter und Gegner hielten sich fast die Waage. Der Anteil der Jastimmen lag bei 18,2 Prozent der...

Neu-Hohenschönhausen. Aufgrund eines Wasserschadens in der Begegnungsstätte Warnitzer Bogen kann die Einrichtung am 26. März nicht für den Volksentscheid genutzt werden. Der neue Abstimmungsraum befindet sich nur wenige Meter weiter im Bürgertreff „BENN HSH Nord“ in der Warnitzer Straße 14, 13057 Berlin. Bezirkswahlleiter Axel Hunger: „Ich empfehle Ihnen, wenn die Änderung für Sie unzweckmäßig ist, schnellstmöglich einen Abstimmungsschein beim Bezirkswahlamt anzufordern oder bereits jetzt die...

Spandau. Am Sonntag, 26. März, wird über das Volksbegehren für ein klimaneutrales Berlin ab 2030 abgestimmt. Dafür sucht das Bezirkswahlamt „Abstimmungshelfende Personen“. Melden können sich alle Menschen, die zum Deutschen Bundestag wahlberechtigt sind. Was sie für diese Aufgabe wissen müssen, wird ihnen durch eine Online-Schulung über die Verwaltungsakademie sowie durch Informationsmaterial vermittelt. Abstimmungshelfer erhalten ein sogenanntes Erfrischungsgeld von 80 bis 120 Euro. Mehr Infos...

Prenzlauer Berg. Das Bürgeramt Prenzlauer Berg, Fröbelstraße 17, ist nach dem Einsatz für das Wahlamt zurück im Normalbetrieb. Es werden ab sofort wieder alle vorhandenen Terminkontingente für die Service-Telefonnummer 115 und für die Online-Terminvereinbarung unter https://service.berlin.de/terminvereinbarung/ angeboten. Öffnungszeiten: Montag 8-16 Uhr, Dienstag und Donnerstag 9.30-18 Uhr, Mittwoch 8-14 Uhr, Freitag 8-13 Uhr. Das Bürgeramt in der Breiten Straße 24a-26 wird zur Vorbereitung des...