Volksentscheid

Beiträge zum Thema Volksentscheid

Politik

Mehr Demokratie tut gut
Wahlalter soll in Berlin auf 16 gesenkt werden

Mit 16 darf man arbeiten, ein Konto eröffnen oder in eine Partei eintreten. Derzeit dürfen 16-Jährige in Berlin zwar die Bezirksverordneten wählen, aber nicht das Landesparlament. Das soll sich nun endlich ändern. Zur nächsten Berlinwahl 2026 können alle ab 16 ihre Stimme für das Abgeordnetenhaus und bei Volksentscheiden abgeben. Die für die Wahlrechtsreform notwendige Zweidrittelmehrheit steht. Die FDP als Oppositionspartei unterstützt die Gesetzesänderung von Rot-Grün-Rot. Darauf haben sich...

Mitte
26.04.22
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Dirk Jericho

Bauen

Eben 90 statt 100 Prozent
Debatte über eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes geht weiter

Die Debatten über eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes kochen im Wahljahr wieder hoch. Die riesige Fläche des ehemaligen Flughafens Tempelhof weckt weiterhin Begehrlichkeiten. Berlin braucht dringend Wohnungen. SPD, CDU und FDP sind für eine moderate Bebauung am Rand des Areals, das mit einer Fläche von 300 Hektar so groß ist wie 450 Fußballplätze. Die Freidemokraten haben Ende 2020 sogar ein neues Volksbegehren für bis zu 12.000 Wohnungen gestartet. Beim Volksentscheid der Initiative „100...

Tempelhof
17.05.21
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Dirk Jericho

Bauen

Das Tempelhofer Feld hat sich zu einer riesigen Freizeitfläche entwickelt. | Foto: pixabay

Initiative spricht von „reinem Wahlkampf“
FDP für Wohnungen auf dem Feld

Seit Anfang des Monats sammelt die Berliner FDP Unterschriften: Ihr Ziel ist es, das „Gesetz zum Erhalt des Tempelhofer Feldes“ zu kippen und eine Randbebauung des ehemaligen Flughafens möglich zu machen. Mindestens 20.000 Unterschriften müssen in den kommenden Monaten zusammenkommen, um den ersten Schritt in Richtung eines neuen Volksentscheids zu gehen. Vor sechs Jahren haben die Berliner schon einmal über die Zukunft des 300 Hektar großen Geländes abgestimmt – eine klare Mehrheit sprach sich...

Tempelhof
15.10.20
339× gelesen
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Susanne Schilp

Aktuelles aus den Unternehmen

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Für weitere rund 42.500 Haushalte in Berlin baut die Telekom Glasfaserleitungen aus. | Foto: Telekom

Telekom vernetzt
Glasfaser-Internet hier im Bezirk

Aktuell laufen die Arbeiten zum Ausbau des hochmodernen Glasfaser-Netzes in Berlin auf Hochtouren. Neue Arbeiten starten nun auch in Frohnau, Hakenfelde, Lichtenrade und Mariendorf. Damit können weitere rund 42.500 Haushalte und Unternehmen einen direkten Glasfaser-Anschluss bis in die Wohn- oder Geschäftsräume erhalten. Die Verlegung der Anschlüsse wird im Auftrag der Telekom durchgeführt. Bis 2023 plant die Telekom insgesamt zwei Millionen Anschlüsse in Berlin zu ermöglichen. Schnell sein...