Volksverhetzung

Friedrichshain. Wegen starken Lärms in einer Wohnung an der Corinthstraße alarmierte eine Nachbarin am 19. Januar die Polizei. Die Beamten forderten den vermutlichen Verursacher zu mehr Ruhe auf und rückten dann wieder ab. Danach soll der Mann einen Zettel mit volksverhetzendem Inhalt an der Wohnungstür der Beschwerdeführerin angebracht haben. Was zu einem erneuten Einsatz führte. Der mutmaßliche Volksverhetzer ist dabei laut Polizei alkoholisiert in seiner Wohnung vorgefunden worden. Ein...

Friedrichshain. Verdacht der Volksverhetzung, Bedrohung mit Waffen und Sachbeschädigung – wegen dieser Delikte ermittelt der Staatsschutz gegen einen 49 Jahre alten Mann. Er soll am 18. Januar zunächst an der Kreuzung Jessner- und Oderstraße einen Fußgänger rassistisch beleidigt und ihm Naziparolen hinterhergerufen haben. Als ihn ein Passant aufforderte, das zu unterlassen, habe ihn der Tatverdächtige mit einem Messer bedroht. Bevor der mutmaßliche Pöbler in einen nahegelegen Supermarkt ging,...

Friedrichshain. Unbekannte haben auf der Aussichtsplattform im Volkspark Friedrichshain antisemitische Schmierereien angebracht. Sie wurden am 14. Januar von einer Frau entdeckt, die die Polizei alarmierte. Die Beamten leiteten ein Verfahren wegen Volksverhetzung und Sachbeschädigung ein. tf

Friedrichshain. Im Rahmen der Ermittlungsverfahren zu sogenannten Hasspostings im Internet hat es auch Durchsuchungen und Tatverdächtige in Friedrichshain gegeben. Nach Polizeiangaben wird in ganz Berlin insgesamt elf Männern Volksverhetzung beziehungsweise das Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen zur Last gelegt. Alle sollen über soziale Netzwerke Hassparolen gegen Flüchtlinge und andere fremdenfeindliche Inhalte verbreitet haben. Die Ermittlungen waren Teil eines...