Volksverhetzung

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Blaulicht

Aktion gegen Hasspostings
Durchsuchungsbefehle in drei Bezirken vollstreckt

In einer Reihe von Ermittlungsverfahren wegen der Veröffentlichung strafrelevanter „Hasspostings“ in sozialen Medien haben der polizeiliche Staatsschutz und die Staatsanwaltschaft am 7. Juni von 6 Uhr bis 9 Uhr insgesamt vier Durchsuchungsbeschlüsse in Lichtenberg, Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf vollstreckt. Die Ermittlungen würden aufgrund des Verdachts der Volksverhetzung und der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten geführt, teilte die Polizei dazu mit. Sie richteten sich gegen...

  • Lichtenberg
  • 13.06.19
  • 91× gelesen
Blaulicht

Hasspostings im Netz

Friedrichshain. Im Rahmen der Ermittlungsverfahren zu sogenannten Hasspostings im Internet hat es auch Durchsuchungen und Tatverdächtige in Friedrichshain gegeben. Nach Polizeiangaben wird in ganz Berlin insgesamt elf Männern Volksverhetzung beziehungsweise das Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen zur Last gelegt. Alle sollen über soziale Netzwerke Hassparolen gegen Flüchtlinge und andere fremdenfeindliche Inhalte verbreitet haben. Die Ermittlungen waren Teil eines...

  • Friedrichshain
  • 14.07.16
  • 36× gelesen
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