Volksverhetzung

Beiträge zum Thema Volksverhetzung

Blaulicht

Durchsuchungen bei mutmaßlichen Mitgliedern einer rechten Chatgruppe

Einsatzkräfte des Polizeilichen Staatsschutzes des Landeskriminalamtes Berlin durchsuchten am 24. Juli im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin die Wohnungen eines 50-Jährigen in Oberschöneweide und einer 55-Jährigen in Adlershof sowie an deren weiterer Aufenthaltsanschrift in Neuenhagen wegen des Verdachts der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Beide stehen im Verdacht, zwischen Oktober 2022 und April 2023 Mitglieder der rechten...

  • Oberschöneweide
  • 24.07.24
  • 167× gelesen
Blaulicht

Volksverhetzung, fremdenfeindliche Beleidigungen und Bedrohung

Karlshorst. Polizeieinsatzkräfte nahmen am 27. Juli zwei Männer fest. Nach bisherigen Erkenntnissen soll das Duo gegen 20.30 Uhr versucht haben, in einen Hauseingang in der Dönhoffstraße zu urinieren. Dies bemerkte ein 27-Jähriger und forderte die beiden Männer auf, dies zu unterlassen. Daraufhin sollen sie den jungen Mann fremdenfeindlich beleidigt sowie bedroht haben. Anschließend flüchteten die bis dahin Unbekannten. Einsatzkräfte entdeckten die beiden Tatverdächtigen in unmittelbarer Nähe...

  • Karlshorst
  • 28.07.20
  • 220× gelesen
Blaulicht

Aktion gegen Hasspostings
Durchsuchungsbefehle in drei Bezirken vollstreckt

In einer Reihe von Ermittlungsverfahren wegen der Veröffentlichung strafrelevanter „Hasspostings“ in sozialen Medien haben der polizeiliche Staatsschutz und die Staatsanwaltschaft am 7. Juni von 6 Uhr bis 9 Uhr insgesamt vier Durchsuchungsbeschlüsse in Lichtenberg, Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf vollstreckt. Die Ermittlungen würden aufgrund des Verdachts der Volksverhetzung und der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten geführt, teilte die Polizei dazu mit. Sie richteten sich gegen...

  • Lichtenberg
  • 13.06.19
  • 99× gelesen
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