Volksverhetzung

Einsatzkräfte des Polizeilichen Staatsschutzes des Landeskriminalamtes Berlin durchsuchten am 24. Juli im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin die Wohnungen eines 50-Jährigen in Oberschöneweide und einer 55-Jährigen in Adlershof sowie an deren weiterer Aufenthaltsanschrift in Neuenhagen wegen des Verdachts der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Beide stehen im Verdacht, zwischen Oktober 2022 und April 2023 Mitglieder der rechten...

Karlshorst. Polizeieinsatzkräfte nahmen am 27. Juli zwei Männer fest. Nach bisherigen Erkenntnissen soll das Duo gegen 20.30 Uhr versucht haben, in einen Hauseingang in der Dönhoffstraße zu urinieren. Dies bemerkte ein 27-Jähriger und forderte die beiden Männer auf, dies zu unterlassen. Daraufhin sollen sie den jungen Mann fremdenfeindlich beleidigt sowie bedroht haben. Anschließend flüchteten die bis dahin Unbekannten. Einsatzkräfte entdeckten die beiden Tatverdächtigen in unmittelbarer Nähe...

Reinickendorf. Ein 24-jähriger Mann hat am Abend des 24. April drei junge Männer im Schäferseepark mit einer Axt bedroht und fremdenfeindlich beleidigt. Polizisten nahmen ihn in seiner nahegelegenen Wohnung vorläufig fest. Während der Festnahme sang er ein Lied mit nationalsozialistischem Inhalt. Neben der Axt fanden die Beamten in der Wohnung noch diverse Flaggen mit nationalsozialistischen Symbolen, zwei Einhandmesser und Betäubungsmittel. Eine freiwillige Atemalkoholmessung bei dem Mann...

Reinickendorf. Polizeibeamte haben am 21. Januar eine 30-jährige Frau unter anderem wegen Volksverhetzung auf dem U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz festgenommen. Gegen 12.40 Uhr stießen die Beamten auf dem Bahnsteig auf zwei rauchende Männer und kontrollierten diese wegen des Verstoßes gegen das Nichtraucherschutzgesetz. Eine 30-jährige Begleiterin der Raucher soll in der Folge zwei Einsatzkräfte fortlaufend, auch mit volksverhetzenden Äußerungen, beleidigt haben. Bei der Festnahme leistete die...

Kreuzberg. Nach intensiven Ermittlungen kam die Polizei einem 39-jährigen Mann auf die Spur, der im Verdacht steht, im vergangenen Herbst mehrere verherrlichende Bilder von Adolf Hitler bei Facebook veröffentlicht zu haben. Am 11. März wurde seine Wohnung in Kreuzberg durchsucht und mehrere Mobiltelefone beschlagnahmt. Die Ermittler vermuten, dass die Nazi-Postings in Zusammenhang mit den antisemitischen Hetzkampagnen stehen, die es im vergangenen Jahr wegen des sogenannten Gaza-Krieges gegeben...