Volksverhetzung

Friedrichshain. Wegen starken Lärms in einer Wohnung an der Corinthstraße alarmierte eine Nachbarin am 19. Januar die Polizei. Die Beamten forderten den vermutlichen Verursacher zu mehr Ruhe auf und rückten dann wieder ab. Danach soll der Mann einen Zettel mit volksverhetzendem Inhalt an der Wohnungstür der Beschwerdeführerin angebracht haben. Was zu einem erneuten Einsatz führte. Der mutmaßliche Volksverhetzer ist dabei laut Polizei alkoholisiert in seiner Wohnung vorgefunden worden. Ein...

Friedrichshain. Verdacht der Volksverhetzung, Bedrohung mit Waffen und Sachbeschädigung – wegen dieser Delikte ermittelt der Staatsschutz gegen einen 49 Jahre alten Mann. Er soll am 18. Januar zunächst an der Kreuzung Jessner- und Oderstraße einen Fußgänger rassistisch beleidigt und ihm Naziparolen hinterhergerufen haben. Als ihn ein Passant aufforderte, das zu unterlassen, habe ihn der Tatverdächtige mit einem Messer bedroht. Bevor der mutmaßliche Pöbler in einen nahegelegen Supermarkt ging,...

In einer Reihe von Ermittlungsverfahren wegen der Veröffentlichung strafrelevanter „Hasspostings“ in sozialen Medien haben der polizeiliche Staatsschutz und die Staatsanwaltschaft am 7. Juni von 6 Uhr bis 9 Uhr insgesamt vier Durchsuchungsbeschlüsse in Lichtenberg, Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf vollstreckt. Die Ermittlungen würden aufgrund des Verdachts der Volksverhetzung und der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten geführt, teilte die Polizei dazu mit. Sie richteten sich gegen...

Staaken. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt im Fall einer Volksverhetzung. Zu dem Vorfall kam es am Nachmittag des 24. Oktober in der Heerstraße. Ein Mann hatte von seinem Balkon aus volksverhetzende Worte hinüber zu einer Mutter gerufen, die mit ihrem erwachsenen Sohn auf ihrem Balkon stand. Die Frau rief die Polizei. Vor Ort überprüften die Beamten den 51 Jahre alten Rufer. Den Einsatzkräften soll er dabei gesagt haben, Nationalsozialist zu sein und sich darum so geäußert zu haben....