Wahl 2021

Berlin. Die Bezirke suchen Wahlhelfer. Wegen der vielen Pannen im September 2021 werden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) wahrscheinlich am 12. Februar 2023 wiederholt. Der Berliner Verfassungsgerichtshof entscheidet darüber am 16. November. Wahlhelfer können sich aber schon jetzt melden. Das sogenannte Erfrischungsgeld für die Helfer hat der Senat auf 240 Euro erhöht. Schulungen werden ebenfalls entschädigt. Wer sich registrieren lassen will,...

Mitte. Der Bezirk sucht Wahlhelfer. Wegen der vielen Pannen im September 2021 werden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) wahrscheinlich im kommenden Februar wiederholt. Der Berliner Verfassungsgerichtshof entscheidet darüber am 16. November. Wahlhelfer können sich aber schon jetzt im Bezirksamt melden. Wie hoch diesmal das Erfrischungsgeld ausfällt, kann das Bezirksamt noch nicht mitteilen. Der Senat diskutiert noch darüber. Die...

Die Verabredung von Grünen und SPD zur Zählgemeinschaft steht kurz bevor. Die Kreisdelegierten der SPD haben dem Vorschlag ihrer „Sondierer“ jetzt offiziell zugestimmt. Die Grünen entscheiden noch darüber. Die Verhandler beider Parteien haben ihren Kreisverbänden die Aufnahme von Gesprächen für eine gemeinsame Zählgemeinschaft von Grünen und SPD empfohlen. Die SPD-Basis hat dem auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung auch schon zugestimmt. Bei den Grünen stand das Ergebnis bis zum...

Schmargendorf. Es ist schon eine Tradition, dass der CDU-Ortsverband der Gartenstadt Schmargendorf zum Grillfest einlädt. In diesem Jahr wird am Sonntag, 12. September, von 16 bis 19 Uhr der Grill angeworfen. Auf dem Vereinsplatz der Kleingartenkolonie Hohenzollerndamm, Berliner Straße 80, erwarten die Gäste neben Getränken und Gebrutzeltem auch zahlreiche CDU-Politiker. Für Fragen und Gespräche stehen unter anderem die Ortsverbandsvorsitzende und Kandidatin für das Abgeordnetenhaus, Stefanie...

Charlottenburg. Unter dem Motto „Niklas schenkt ein“ organisiert Niklas Schenker ab dem 20. August jeden Freitag ab 17 Uhr einen offenen Stammtisch im ZAP, Seelingstraße 22, um ihn kennenzulernen und über das Programm der Linken zu sprechen. Am 22. August findet ab 14.30 Uhr ein Kiezgespräch im ZAP mit Katrin Lompscher und Niklas Schenker statt. Die ehemalige Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen und der Direktkandidat sprechen über den Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co enteignen". Auch...

Wedding. Berliner können jetzt gefährliche Ampeln melden. Die Aktion läuft bis zum Wahltag am 26. September auf www.horrorampeln.de. Initiiert hat sie Ario Mirzaie, Direktkandidat der Grünen für das Abgeordnetenhaus. „Horror-Ampeln sind Ampeln mit viel zu kurzen Grünphasen oder Ampeln, an denen abbiegende Autos die Fußgänger in Gefahr bringen“, erläutert Mirzaie. Die Müllerstraße/Ecke Seestraße sei zum Beispiel eine gefährliche Ampelkreuzung. Aber auch anderswo sorgen Horror-Ampel für Ärger....

Treptow-Köpenick. Bei den Wahlen am 26. September werden neben den etablierten Parteien auch neue antreten. Eine von ihnen ist die Klimaliste Berlin. „Der Klimawandel und seine Folgen sind längst Gegenstand der öffentlichen Debatte. Doch konkretes Handeln scheitert oft am Zaudern der Politik“, meint die Partei. Sie sei davon überzeugt, dass eine sozial gerechte Klimapolitik ohne breite gesellschaftliche Beteiligung und starke öffentliche Kontrolle nicht möglich ist. „Insbesondere gerechte...

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirks-FDP hat ihre Kandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung im September nominiert. Als BVV-Spitzenkandidatin wurde Anja Molnar einstimmig von den Delegierten gewählt. Sie wolle dafür kämpfen, dass den Freien Demokraten nach zehn Jahren Abwesenheit der Wiedereinzug in das Bezirksparlament gelingt. Ebenfalls einstimmig wurde der Bezirksvorsitzende Roman-Francesco Rogat als FDP-Spitzenkandidat für die...

Lichtenberg. Noch bevor am 26. September die Wahlen zur BVV, zum Abgeordnetenhaus und zum Bundestag stattfinden, gibt es traditionell einige Tage davor die U18-Wahlen. Bei diesen Wahlen, die in diesem Jahr für den 17. September geplant sind, können alle unter 18 Jahre, die nicht wahlberechtigt sind, ihre Stimme abgegeben. Auch diesmal beteiligt sich der Bezirk Lichtenberg an der U18-Kampagne. Für die nächsten Monate ist unter anderem geplant, dass das U18-Karaoke-Mobil und die Demokratie-Lounge...

Tempelhof-Schöneberg. Der Kreisverband Tempelhof-Schöneberg von Bündnis 90/Die Grünen hat seine Liste für die Bezirksverordnetenversammlung aufgestellt. Auf Platz 1 kam Saskia Ellenbeck, Kandidatin für einen Posten als Stadträtin. Bezirksbürgermeisterkandidat Jörn Oltmann steht auf Platz 2 der Liste, derzeit stellvertretender Bürgermeister und Leiter der Abteilung Stadtentwicklung und Bauen. Weitere Namen auf der Liste sind unter anderem Martina Zander-Rade, Rainer Penk, Astrid Bialluch-Liu und...