Wahl Berlin 2016

Friedrichshain. Unter www.kiezbarometer.dehat das Nachbarschaftsnetzwerk Polly & Bob als Pilotprojekt für Friedrichshain eine Onlineseite eingerichtet, auf der Bürger und Initiativen ihre Fragen und Probleme loswerden können. Möglich ist das bis 30. Juni, danach sollen die Antworten der Bezirkspolitiker folgen. Ab 1. August kann über ihre Aussagen abgestimmt werden. Hintergrund für die Aktion sind die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der BVV am 18. September. tf

Friedrichshain-Kreuzberg. Können die Wahlen in Berlin am 18. September ordnungsgemäß durchgeführt werden? Zumindest derzeit kann diese Frage nicht eindeutig mit Ja beantwortet werden. Darauf verwies zuletzt Knut Mildner-Spindler (Linke), Stadtrat für Bürgerdienste, nach einer entsprechenden mündlichen Anfrage der Grünen. Die neue Software der Bürgerämter mache weiterhin Probleme. Konkret ist sie mit dem neuen Meldeverfahren namens "Voice" sowie den sogenannten Vote-Manager noch zu wenig...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Berliner Grünen haben am 12. und 13. März im Kosmos an der Karl-Marx-Allee ihre Landesliste für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September erstellt. Drei der fünf Direktkandidatinnen und Kandidaten aus dem Bezirk finden sich dort wieder. Nämlich Canan Bayram auf Platz sieben, Katrin Schmidberger mit Rang 17 und Dr. Turgut Altug auf Position 26. Ebenfalls vertreten sind die derzeitige Bezirksverordnete Fatos Topac und BVV-Vorsteherin Kristine Jaath auf den Plätzen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Bernd Schlömer (45), ehemaliger Bundesvorsitzender der Piratenpartei, wurde bei der Wahlversammlung der FDP Friedrichshain-Kreuzberg auf Platz 1 der Bezirksliste für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus gesetzt. Schlömer war im vergangenen Jahr den Liberalen beigetreten. "Mit ihm als profilierten Bürgerrechtler möchten wir neues Interesse wecken und ein besseres Ergebnis erzielen", sagt der Kreisvorsitzende Richard Siebenhaar. Bei den Wahlen 2011 kam die Partei in...

Friedrichshain-Kreuzberg. Bis zu den Wahlen in Berlin am 18. September 2016 finden noch sieben Sitzungen der BVV statt. Und zwar am 27. Januar, 24. Februar, 16. März, 27. April, 25. Mai, 22. Juni und 20. Juli. Bei Bedarf tagt das Bezirksparlament auch noch am 14. September. Die weiteren Termine bis Jahresende werden erst nach der Wahl festgelegt. tf

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk wird es bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zur BVV im Herbst 2016 nur noch fünf statt bisher sechs Wahlkreise geben. Begründet wird das mit der Bevölkerungsentwicklung. Zwar gibt es auch in Friedrichshain-Kreuzberg einen Einwohnerzuwachs, er fällt aber geringer aus, als etwa in Mitte, wo es einen zusätzlichen Wahlkreis geben wird. Auch Neukölln bekommt ein weiteres Abstimmungsgebiet, dafür Tempelhof-Schöneberg ebenfalls eines weniger. Wie der...