Wahl Berlin 2016

Steglitz-Zehlendorf. Zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September treten insgesamt acht Parteien an. Darunter sind die momentan in der BVV vertretenen Parteien: SPD, CDU, B‘90/Grüne und die Piraten. Des Weiteren treten die FDP, Die Linke, pro Deutschland und die AfD zur Wahl an. Nicht zur Wahl zugelassen wurde die Partei „Die Partei“. Sie konnte nicht die nötigen 185 Unterstützerstimmen beibringen. Die NPD hat von vornherein auf eine Kandidatur verzichtet. uma

Kreuzberg. Die Zentral- und Landesbibliothek Berlin hat ein umfangreiches Material zur Vorbereitung der Berliner Wahlen am 18. September erarbeitet. Im aktuellen Themenraum der Zentral- und Landesbibliothek Berlin (ZLB) gibt es Hintergrundinformationen zu den großen Themen des Wahlkampfs: Mieten, Flüchtlings- und Arbeitsmarktpolitik, innere Sicherheit, Islam und die Rolle populistischer Parteien. Die Besucher können mehr über Demokratie und Parteien erfahren. Außerdem findet schon am 9....

Reinickendorf. Der Wahlkampf läuft auf Hochtouren – jetzt stehen auch sämtliche Parteien für den Urnengang am 18. September fest. In Reinickendorf treten elf Parteien für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an. Das letzte Wort hatte der Landeswahlausschuss – das Gremium befand am 28. Juli über Beschlüsse und Beschwerden der Bezirkswahlausschüsse, anschließend konnten die Stimmzettel für alle Bezirke in Druck gehen. Am 18. September stehen in der Hauptstadt die Wahlen zum Berliner...

Neukölln. Pünktlich zum Start des Wahlkampfes hat auch der Kreisverband der CDU Neukölln sein Programm zur Wahl des Abgeordnetenhauses Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) herausgegeben. Spitzenkandidat für das Amt des Bürgermeisters ist der amtierende Jugend- und Gesundheitsstadtrat und stellvertretende Bürgermeister Falko Liecke. Die 16-seitige Broschüre mit dem Titel „Was wir wollen. Wofür wir stehen. Für #unserneukölln“ ist ab sofort an allen Infoständen der Neuköllner CDU...

Neukölln. Am 18. September haben die Neuköllner die Wahl, welche Partei die Geschicke im Rathaus Neukölln leiten und damit die Verantwortung für den Bezirk übernehmen soll. Um den Wählern die Entscheidung zu erleichtern, hat die Neuköllner SPD mit Bürgermeisterin Franziska Giffey als erneute Kandidatin für den Spitzenposten soeben einen Flyer herausgegeben, der die Arbeit der Partei in der letzten Wahlperiode beleuchtet und ihre politischen Ziele für die kommenden fünf Jahre darlegt. Die...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wem die Bürger bei der Wahl für die Bezirksverordnetenversammlung am 18. September ihre Stimme geben können, hat ein Sonderausschuss jetzt festgelegt. Elf Parteien mit 217 Kandidaten kommen dafür in Frage. Wenig überraschend ist die Teilnahme von CDU, SPD, Grünen und Linken. Die Bestimmungen ebenfalls erfüllt haben die Piraten, die FDP, die AfD, die Wählergemeinschaft Aktive Bürger, die Bürgerbewegung Pro Deutschland, Die Partei und Deutsche Konservative. Außen vor...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zu ihrem 25. Geburtstag plant die Literaturwerkstatt Berlin ein Projekt, an dem sich jeder Bürger beteiligen kann – indem er seinen Wunsch an die Politik aufschreibt und der Werkstatt zuschickt. Sie will dann das Sammelsurium der Themen in einem Lied vereinigen und von einem „Zukunftschor“ am Tag vor der Berlin-Wahl singen lassen. Von konkreten Veränderungen im Alltag bis zu den großen Visionen ist jede Art von Beitrag willkommen: Welche Entwicklungen sind...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Vor allen anderen Berlinern dürfen die unter 18-Jährigen am Freitag, 9. September, zur Wahlurne schreiten. Bisher sind allein im Bezirk schon 124 Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen, Bibliotheken, Nachbarschaftshäuser, Sportvereine und Schulen gemeldet – wahrscheinlich werden es noch mehr. Zur Ergebnismitteilung der U18-Wahl wird Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) an diesem Tag gegen 18.30 Uhr im „Haus der Jugend Anne Frank“, Mecklenburgische Straße 15,...

Mitte. Der Wahlkampf für die Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahlen hat gerade erst begonnen. Wer wird Bürgermeister? Schwer zu sagen, wie die Wahlen am 18. September ausgehen. Und noch schwerer, wer das Bezirksamt führen wird. Laut aktueller Meinungsumfragen, die je nach Institut (INSA, Forsa, Infratest dimap) teils stark variieren, legen die Grünen weiter zu. Für SPD und CDU hingegen geht es abwärts. Im Bezirksamt Mitte regiert seit zehn Jahren Christian Hanke (SPD). Bei der letzten Wahl 2011...

Berlin. Für die Wahlen am 18. September werden noch Wahlhelfer gesucht für die Auszählung der Stimmen, die per Briefwahl abgegeben werden, sowie Vorsteher und Schriftführer in den Wahllokalen. Für die Tätigkeit im Wahlvorstand gibt es ein Erfrischungsgeld von 50 Euro und für die Mitglieder eines Briefwahlvorstandes 35 Euro. Wahlhelfer aus dem öffentlichen Dienst, denen Freizeitausgleich gewährt wird, erhalten ein Erfrischungsgeld in Höhe von 30 Euro oder im Briefwahlvorstand von 25 Euro. Die...

Friedrichsfelde. Der Förderverein von Tierpark und Zoo will im Vorfeld der Wahlen zum Abgeordnetenhaus am 18. September herausfinden, wie die kandidierenden Parteien zu Bildungs- und Naturthemen stehen. "Wir wollen, dass die Berliner selbst sagen, was sie von den Parteien erwarten und was sie schon immer wissen wollten", sagt Thomas Ziolko, Vorsitzender des Fördervereins von Tierpark und Zoo Berlin. Deshalb ruft der Verein alle Berliner auf, sich an seiner Aktion zu beteiligen: Gesucht werden...

Pankow. Zur Durchführung der Kommunalwahlen am 18. September sucht das Bezirkswahlamt noch etwa 350 Wahlvorstände. Diese sind für die Mitarbeit in den 188 Wahllokalen und 86 Briefwahlvorständen erforderlich, erklärt der Stadtrat für Bürgerdienste, Torsten Kühne (CDU). Für den Einsatz in einem Wahllokal gibt es ein Erfrischungsgeld in Höhe von 50 Euro. Beschäftigte des öffentlichen Dienstes erhalten 30 Euro. Für Briefwahlvorstände gibt es 35 Euro, für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes 25...

Westend. Am Dienstag, 12. Juli, findet ab 18.30 Uhr das 10. Westender Terrassenfest in den Stadionterrassen am Olympiastadion, Jesse-Owens-Allee 2/Coubertinplatz, statt, bei dem neben dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller und viel SPD-Prominenz von der Landes- und Bezirksebene auch der SPD-Abgeordnetenhauskandidat für den Westender Wahlkreis 2, Robert Drewnicki, dabei sein wird. In gemütlicher Biergarten-Atmosphäre kann man mit den Politikern ins Gespräch kommen. Für die musikalische...

Moabit. „Wo bleibt die Verlängerung der U-Bahnlinie 5 bis zum U-Bahnhof Turmstraße?“, fragt der FDP-Spitzenkandidat zur BVV-Wahl 2016 in Mitte, Felix J. Hemmer. Eine Straßenbahnlinie in der Straße Alt-Moabit oder in der Turmstraße lehnt die FDP ab. Sie sei eine große Gefahr für Fahrradfahrer und Fußgänger, weil ihre Gleise nicht in einem eigenen Bett verlegt werden könnten. Ein bereits vorhandener Bahnhof und Tunnel spreche laut Hemmer für eine Verlängerung im Untergrund. KEN

Marzahn-Hellersdorf. Alle Interessierten sind am Donnerstag, 7. Juli, um 19 Uhr zu einem Politikergespräch anlässlich der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung im September eingeladen. Sieben Kandidaten von sieben Parteien werden Rede und Antwort stehen – und zwar im evangelischen Gemeindezentrum Hellersdorf, Glauchauer Straße 7. Vor Ort sind Vertreter der der Grünen, der Linken, der SPD, CDU, FDP, AfD und der Piraten. sus