Wahl Berlin 2016

Berlin. Mit historisch schlechten 21,6 Prozent ist die Berliner SPD auf Platz eins bei der Landtagswahl gelandet. Nun stehen die Koalitionsverhandlungen an. Die SPD geht auf die Linken und die Grünen zu. Die ersten Sondierungsgespräche hat die SPD absolviert. Im Ergebnis dieser Sondierungen hat sie entschieden, Koalitionsverhandlungen mit den Linken und den Grünen aufzunehmen. Damit scheint alles auf Rot-Rot-Grün hinauszulaufen. Doch sicher ist noch nichts. Denn es fragt sich nicht nur die...

Berlin. Mit der Kampagne „Dein Kreuz ohne Haken“ haben der AWO Landesverband in Berlin und das Landesjugendwerk der AWO Berlin das Wahlprogramm der AfD analysiert. „Wir stellen uns den Forderungen der AfD mit Aufklärung entgegen“, sagt Claudius Lehmann, Landesvorsitzender des AWO-Jugendwerkes. „Toleranz, Solidarität, Gerechtigkeit, Freiheit und Gleichheit sind nicht nur seit fast 100 Jahren unsere Grundwerte, sondern auch die Pfeiler unserer Demokratie“, sagt Barbara König,...

Berlin. Derzeit schmücken wieder Wahlplakate die Laternenpfähle und Mittelstreifen in der Stadt. Sie sind bunt, sie sind vielfältig. Ein klares politisches Wahlversprechen sucht man jedoch oft vergebens. Eigentlich sollen die Plakate die Berliner dazu ermuntern, sich mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September zu befassen und wählen zu gehen. Doch in diesem Jahr sind verbindliche Aussagen eher Mangelware. Besonders auffällig ist das bei den...

Berlin. Für die Wahlen am 18. September werden noch Wahlhelfer gesucht für die Auszählung der Stimmen, die per Briefwahl abgegeben werden, sowie Vorsteher und Schriftführer in den Wahllokalen. Für die Tätigkeit im Wahlvorstand gibt es ein Erfrischungsgeld von 50 Euro und für die Mitglieder eines Briefwahlvorstandes 35 Euro. Wahlhelfer aus dem öffentlichen Dienst, denen Freizeitausgleich gewährt wird, erhalten ein Erfrischungsgeld in Höhe von 30 Euro oder im Briefwahlvorstand von 25 Euro. Die...

Treptow-Köpenick. Die Sozialdemokraten des Bezirks haben am 16. Januar ihre Kandidaten für die Abgeordnetenhaus-Wahlkreise und die Bezirksliste sowie für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aufgestellt. Als Spitzenkandidat der BVV-Liste wurde Bürgermeister Oliver Igel einstimmig gewählt, der damit auch 2016 wieder als Bürgermeisterkandidat ins Rennen gehen wird. Ihm folgen die Fraktionsvorsitzende Gabriele Schmitz auf Platz 2 und Baustadtrat Rainer Hölmer auf Platz 3, der von der...

Treptow-Köpenick. Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen hat einen neuen Vorstand gewählt. Sprecherin wurde Andrea Rüdiger (30 Jahre), ihre Stellvertreterin ist Sarah Kutscher (26). Weitere Mitglieder des Vorstands sind David Przewozny (43), der für die Finanzen verantwortlich ist, und der bisherige Sprecher Benjamin Hanke (33). Das neue Sprecherinnen-Duo hat ebenfalls bereits Erfahrung aus der Vorstandsarbeit der letzten Amtszeit. „In den Kiezen wollen wir in diesem Jahr noch sichtbarer...