Wahl Berlin 2016

Friedrichshain-Kreuzberg. Was ist in den vergangenen zwölf Monaten in Friedrichshain-Kreuzberg passiert? Es gab eine Menge Protest und Konflikte, aber auch Spatenstiche und Einweihungen. Und nicht zu vergessen eine Wahl. Januar Am 13. Januar wird ein Streifenpolizist auf der Rigaer Straße von mehreren Personen angegriffen, die danach in das linksautonome Hausprojekt Rigaer94 fliehen. Am Abend rücken rund 500 Einsatzkräfte zu einer "Begehung" an. Die linke Szene und manche Anwohner werten den...

Friedrichshain-Kreuzberg. Dr. Peter Beckers (SPD), zuletzt Stadtrat für Wirtschaft, Ordnungsamt, Schule und Sport, wird dem neuen Bezirksamt nicht mehr angehören. Sein Ausscheiden gab der 57-Jährige am 10. Oktober bei der Kreisdelegiertenversammlung seiner Partei bekannt. Nach zehn Jahren als Stadtrat sei es jetzt Zeit, noch einmal etwas anderes zu machen, sagte Beckers gegenüber der Berliner Woche. Maßgeblich für die Entscheidung sei natürlich das Wahlergebnis vom 18. September gewesen. "Ich...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat. Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die zweitstärkste Kraft im Bezirk. Allerdings reichten auch ihre mehr...

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch mehr als zwei Wochen nach dem 18. September erinnern manche Stellen im öffentlichen Straßenland weiter an den Wahlkampf. Etwa am Wismarplatz, wo am 4. Oktober neben der CDU vor allem die Bergpartei noch mit mehreren Plakaten vertreten war. Eigentlich sollte die Wahlwerbung bis spätestens eine Woche nach der Abstimmung verschwunden sein. Verantwortlich für das Entsorgen sind die Parteien, konkret deren Abteilungen auf Bezirksebene. Aber möglicherweise ist dort die...

Friedrichshain-Kreuzberg. Ja, sie haben auch verloren. Aber relativ gering und auf hohem Niveau. Und mit jetzt 32,7 Prozent bleiben die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg weiter mehr als doppelt so stark wie im Berliner Durchschnitt. Dabei war von manchen im Vorfeld eine größere Klatsche für die Bündnispartei im Bezirk, je nach Blickrichtung, erwartet, ersehnt oder befürchtet worden. Und mancher Frust, der sich auch in Meinungsäußerungen an die Berliner Woche ausdrückte, hätte dafür als Beweis...

Neukölln. Mit einem Stimmenanteil von 12,7 Prozent darf die AfD nach den BVV-Wahlen mit acht Sitzen ins Neuköllner Bezirksparlament einziehen und auch einen Stadtrat zur Wahl vorschlagen. Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), die in ihrem Amt bestätigt wurde, will den Fraktionen der Grünen, Linken, CDU und FDP Gespräche für Bündnisse anbieten. Die AfD ist davon ausdrücklich ausgeschlossen. „Es wird allerdings einen AfD-Stadtrat geben, so wollen es die Wähler. Deshalb werden wird nicht...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen sind in Friedrichshain-Kreuzberg der klare Sieger der Berlin-Wahl. Sie holten bei der Abstimmung zur BVV 32,7 Prozent und gewannen vier der fünf Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus. Das Resultat der Bündnispartei liegt zwar unter dem von 2011, wo es 35,5 Prozent waren. Obwohl dieses Mal sogar mehr Wähler bei ihr das Kreuz machten. Der Grund war die auch in Friedrichshain-Kreuzberg höhere Wahlbeteiligung. Sie stieg von 57,8 auf 62,2 Prozent. Zweitstärkste...

Friedrichshain-Kreuzberg. Für den Einzug in die BVV bewerben sich in Friedrichshain-Kreuzberg insgesamt 14 Parteien. Darunter befinden sich alle, die in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksparlament vertreten waren. Neben den Grünen mit ihrer amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann und der SPD mit Peter Beckers als Kandidat für das Amt des Rathauschefs sind das die Piraten, die Linkspartei und die CDU. Die Piraten hoffen nach ihrem Höhenflug 2011, der sie mit mehr als 14 Prozent in die...

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch wenn der 18. September einen Einschnitt bedeutet, viele Fragen und Aufreger bleiben auch danach auf der Tagesordnung. Wohnungsbau: Dass auch in Friedrichshain-Kreuzberg weitere Wohnungen entstehen müssen, ist Konsens. Wie, wo und in welchem Umfang, da gehen die Meinungen auseinander. Während sich vor allem die SPD für forciertes Bauen einsetzt, zeigen sich Grüne und Linke an manchen Stellen zurückhaltender. Beide wollen ebenso wie die Piraten zum Beispiel keinen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Gut abschneiden wollen natürlich alle Parteien bei der Wahl am 18. September. Aber nur zwei haben in Friedrichshain-Kreuzberg ihren Anspruch auf die Führung im Bezirk deutlich gemacht. Zum einen die Grünen mit der amtierenden Bürgermeisterin Monika Herrmann. Sie folgte 2013 auf Dr. Franz Schulz und will auch die nächsten fünf Jahre auf diesem Posten bleiben. Herausgefordert wird sie von Dr. Peter Beckers (SPD), aktuell Stadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport...

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 18. September wählt Berlin ein neues Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV). Aber wie läuft der Wahltag und was muss schon davor beachtet werden? Hier Antworten, nicht nur auf diese Fragen. Wahlberechtigte: In Friedrichshain-Kreuzberg können sich 171 633 Menschen an der Abstimmung zum Abgeordnetenhaus beteiligen. Für die BVV sind es knapp 30 000 mehr, nämlich exakt 201 215. Der Grund: Auf Bezirksebene sind auch EU-Bürger wahlberechtigt....

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Einladung klang interessant. Sie versprach einen Blick von oben auf die Arbeiten am Freudenberg-Areal. Danach folgte eine Schifffahrt über die Spree, ebenfalls mit besonderen Einsichten. Bestimmt spannend, aber vor allem dem aktuellen Wahlkampf geschuldet. Denn bei der Baustellenbesichtigung und Bootstour handelte es sich um einen Termin der SPD. Mit an Bord waren nicht nur Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel, sondern auch Bundesbauministerin Barbara Hendricks....

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Wahl am 18. September wird über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses sowie der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) entschieden. Letztere sind für die Politik auf kommunaler Ebene zuständig. Rechtliche Vorgaben: Die BVV hat weniger Rechte als der Bundestag oder das Berliner Landesparlament, denn sie ist genau genommen ein Teil der Verwaltung. Gleiches gilt auch für das Bezirksamt. Dessen ungeachtet kann sich auch ein Bezirksparlament eigene Spielräume...

Kreuzberg. Der Wahlkampf kommt so langsam in Schwung. Und eine wichtige Zielgruppe sind dabei die Jung- und Erstwähler. Gerade an sie richtet sich die Veranstaltungsreihe "It's Your Choice", die vom Abgeordnetenhaus und der Landeszentrale für politische Bildung organisiert wird. Politiker der im Landesparlament vertretenen Parteien touren dabei durch Schulen und stellen sich den Fragen der Schüler. Am 20. Juni geschah das im Oberstufenzentrum Handel an der Wrangelstraße. Mit 400 Teilnehmern war...