Wahl Berlin 2016

Berlin. Mit historisch schlechten 21,6 Prozent ist die Berliner SPD auf Platz eins bei der Landtagswahl gelandet. Nun stehen die Koalitionsverhandlungen an. Die SPD geht auf die Linken und die Grünen zu. Die ersten Sondierungsgespräche hat die SPD absolviert. Im Ergebnis dieser Sondierungen hat sie entschieden, Koalitionsverhandlungen mit den Linken und den Grünen aufzunehmen. Damit scheint alles auf Rot-Rot-Grün hinauszulaufen. Doch sicher ist noch nichts. Denn es fragt sich nicht nur die...

Steglitz-Zehlendorf. Die Wähler in Steglitz-Zehlendorfer haben die alte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) abgestraft. CDU, Grüne, SPD und Piraten mussten Verluste hinnehmen. Zukünftig in der BVV vertreten sind Die Linke, die FDP und die AfD. Stärkste Partei bleibt zwar die CDU mit 28,4 Prozent. Die Christdemokraten verloren jedoch elf Prozent im Vergleich zu 2011. Es ist das schlechteste Wahlergebnis seit der Bezirksfusion. Cerstin Richter-Kotowski, zukünftige Bürgermeisterin, sagt dazu:...

Steglitz-Zehlendorf. Bis zum Wahlsonntag, 18. September, will der Bezirkselternausschuss (BEA) mit einem Online-Abreißkalender das Augenmerk der Wähler auf den schlechten Zustand der Berliner Schulen lenken. Berlinweit können Eltern schul- und bildungspolitische Themen auf dem Blog wunschzettel.stiftungbildung.com/abreisskalender/ ansprechen, ihre Sorgen online beschreiben sowie auf die vergangenen fünf Jahre zurückblicken. Der BEA fordert, dass nach der Wahl deutlich mehr in das Berliner...

Berlin. Mit der Kampagne „Dein Kreuz ohne Haken“ haben der AWO Landesverband in Berlin und das Landesjugendwerk der AWO Berlin das Wahlprogramm der AfD analysiert. „Wir stellen uns den Forderungen der AfD mit Aufklärung entgegen“, sagt Claudius Lehmann, Landesvorsitzender des AWO-Jugendwerkes. „Toleranz, Solidarität, Gerechtigkeit, Freiheit und Gleichheit sind nicht nur seit fast 100 Jahren unsere Grundwerte, sondern auch die Pfeiler unserer Demokratie“, sagt Barbara König,...

Steglitz-Zehlendorf. Am Sonntag, 18. September, sind die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Bei der BVV-Wahl treten acht Parteien an. Derzeit sind CDU, SPD, B’90/Grüne und die Piraten in der BVV vertreten. Die Grünen haben zurzeit 13 Sitze, die CDU 24, die SPD 15 und die Piraten 3. Seit 2006 gibt es eine schwarz-grüne Zählgemeinschaft. 2011 lag die Wahlbeteiligung bei 70 Prozent, die höchste berlinweit. In der neuen Legislaturperiode mitreden...

Berlin. Derzeit schmücken wieder Wahlplakate die Laternenpfähle und Mittelstreifen in der Stadt. Sie sind bunt, sie sind vielfältig. Ein klares politisches Wahlversprechen sucht man jedoch oft vergebens. Eigentlich sollen die Plakate die Berliner dazu ermuntern, sich mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September zu befassen und wählen zu gehen. Doch in diesem Jahr sind verbindliche Aussagen eher Mangelware. Besonders auffällig ist das bei den...

Steglitz-Zehlendorf. Zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September treten insgesamt acht Parteien an. Darunter sind die momentan in der BVV vertretenen Parteien: SPD, CDU, B‘90/Grüne und die Piraten. Des Weiteren treten die FDP, Die Linke, pro Deutschland und die AfD zur Wahl an. Nicht zur Wahl zugelassen wurde die Partei „Die Partei“. Sie konnte nicht die nötigen 185 Unterstützerstimmen beibringen. Die NPD hat von vornherein auf eine Kandidatur verzichtet. uma

Berlin. Für die Wahlen am 18. September werden noch Wahlhelfer gesucht für die Auszählung der Stimmen, die per Briefwahl abgegeben werden, sowie Vorsteher und Schriftführer in den Wahllokalen. Für die Tätigkeit im Wahlvorstand gibt es ein Erfrischungsgeld von 50 Euro und für die Mitglieder eines Briefwahlvorstandes 35 Euro. Wahlhelfer aus dem öffentlichen Dienst, denen Freizeitausgleich gewährt wird, erhalten ein Erfrischungsgeld in Höhe von 30 Euro oder im Briefwahlvorstand von 25 Euro. Die...

Steglitz-Zehlendorf. Gefährdet fehlerhafte Software die Wahl am 18. September? Stadtweit, auch in Steglitz-Zehlendorf, gibt es Probleme. Im September stehen die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) an. Bei Probeläufen häuften sich die Schwierigkeiten – vor allem mit der An- und Ummeldungen der Wahlberechtigten sowie beim Ausdrucken der Wählerverzeichnisse. Von einer Gefährdung der Wahldurchführung sei in einem Schreiben der Landeswahlleiterin...

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirksverband Steglitz-Zehlendorf der Alternative für Deutschland (AfD) hat am Sonntag, 6. März, seine Kandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus und eine Liste für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aufgestellt. Für das Abgeordnetenhaus treten Kandidaten in allen sieben Wahlkreisen an. Auf der Liste für die BVV stehen 15 Kandidaten. KM

Steglitz-Zehlendorf. Die Linke in Steglitz-Zehlendorf hat ihre Kandidaten für die Berlin-Wahlen gewählt. Der Einzug in die Bezirksverordnetenversammlung in Fraktionsstärke sei das Wahlziel, erklärte der Bezirksvorstand auf der Wahlversammlung am 15. Januar. Die Linke wolle zukünftig auch auf Bezirksebene für ein soziales Steglitz-Zehlendorf streiten und der schwarz-grünen Politik „ausschließlich für die Wohlhabenden“ wirksam etwas entgegensetzen. Die ersten drei von insgesamt zehn Kandidaten...

Steglitz-Zehlendorf. Michael Karnetzki kandidiert für die SPD bei den Wahlen 2016 als Bezirksbürgermeister. Die 130 Delegierten der Bezirks-SPD haben am 9. Januar ihre Kandidaten für Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlung aufgestellt. „Mit Michael Karnetzki als Bezirksbürgermeisterkandidat an der Spitze gehen wir geschlossen und gut aufgestellt in das Wahljahr 2016. Wir stehen dafür, den wachsenden Bezirk sozial zu gestalten. Das bedeutet mehr Bürgernähe, eine funktionierende...

Steglitz-Zehlendorf. Die Piratenpartei hat ihre Direkt- und Listenkandidaten für den Bezirk Steglitz-Zehlendorf gewählt. Die Wahlliste zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) führt der bisherige Fraktionsvorsitzende Eric Lüders an. Lüders wird damit von seiner Partei in seiner bisherigen Arbeit bestätigt. Ihm folgen auf Platz zwei Paul Neumann und auf Platz drei Gerwald Claus-Brunner. Eine Liste mit allen Kandidaten ist im Internet auf http://asurl.de/12tn zu finden. KM

Steglitz-Zehlendorf. Beim Kreisparteitag der CDU fiel eine wichtige Entscheidung zwischen dem amtierenden Bürgermeister Norbert Kopp und seiner Herausforderin Cerstin Richter-Kotowski, Stadträtin für Bildung, Kultur, Sport und Bürgerdienste. Mit 66 zu 42 Stimmen konnte sich Richter-Kotwoski durchsetzen. Somit ist sie im Wahljahr 2016 Kandidatin für das Amt des Bezirksbürgermeisters. uma