Wahl Berlin 2016

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nach der Wahl ist vor der Arbeit. Sobald im Bezirksamt die Posten vergeben sind, warten altbekannte Themen: Wichtige Plätze brauchend dringend Erneuerung. Und das Angebot an Wohnungen wird der Nachfrage nicht annähernd gerecht. Der Aufschwung in der City West, er lässt sich in Höhenmetern nachempfinden. 119 Meter misst das Zoofenster-Hochhaus, 119 Meter das Upper West. Dass der Entwurf für einen noch steileren Hochhausturm der AG City bereitliegt, deutet an, was der...

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch wenn der 18. September einen Einschnitt bedeutet, viele Fragen und Aufreger bleiben auch danach auf der Tagesordnung. Wohnungsbau: Dass auch in Friedrichshain-Kreuzberg weitere Wohnungen entstehen müssen, ist Konsens. Wie, wo und in welchem Umfang, da gehen die Meinungen auseinander. Während sich vor allem die SPD für forciertes Bauen einsetzt, zeigen sich Grüne und Linke an manchen Stellen zurückhaltender. Beide wollen ebenso wie die Piraten zum Beispiel keinen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Wahl am 18. September wird über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses sowie der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) entschieden. Letztere sind für die Politik auf kommunaler Ebene zuständig. Rechtliche Vorgaben: Die BVV hat weniger Rechte als der Bundestag oder das Berliner Landesparlament, denn sie ist genau genommen ein Teil der Verwaltung. Gleiches gilt auch für das Bezirksamt. Dessen ungeachtet kann sich auch ein Bezirksparlament eigene Spielräume...

Spandau. Die neugegründete Wählerinitiative soziales Spandau (WisS) hat offenbar die für die Beteiligung an den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. September erforderlichen 185 Unterstützerunterschriften beisammen. Als die WisS am 19. April ihre politischen Ziele präzisiert, hat sie für sich selbst schon eine gute Nachricht. Vor dem Spitzenkandidaten Jürgen Kessling liegt ein Aktenordner mit 329 Unterschriften. Die Unterzeichner befürworten den Antritt der WisS bei den Wahlen...