Wahl

Britz. Der alljährliche Tulipan im Britzer Garten ist eröffnet und wieder lobt der Förderkreis Freunde des Britzer Gartens den Wettbewerb „Britzer Tulpenkönigin gesucht“ aus. Zur Wahl stehen mehr als 250 verschiedene Sorten. Stimmzettel erhalten die Besucher an den Kassen des Britzer Gartens und im Italo-Bistro am Kalenderplatz. Mitmachen lohnt sich, es winken Preise. sus

Was viele nicht wissen: Auch Menschen ohne festen Wohnsitz können an der Europawahl am 26. Mai teilnehmen. Sie müssen dafür aber bis spätestens 3. Mai einen Antrag im Rathaus, Karl-Marx-Straße 83, stellen. Im Briefwahllokal im 1. Stock (Raum A119) ist es ab Montag, 15. April, möglich, sich in das Melderegister aufnehmen zu lassen. Das Antragsformular liegt dort, an der Info-Theke, bei der Sozialen Wohnhilfe, im Jobcenter und in allen Bürgerämtern aus. Mit diesem Antrag erklären die Obdachlosen,...

Am Sonntag, 26. Mai, ist Europawahl. Neukölln sucht dafür noch ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Im Bezirk gibt es 155 Wahllokale und 60 Briefwahllokale, für die rund 1900 Kräfte gebraucht werden. Sie überwachen die ordnungsgemäße Abgabe und Auszählung der Stimmen. Ihr Einsatz beginnt um 7 Uhr, eine Stunde vor Öffnung der Wahllokale, und endet gegen 20 Uhr. Für die ehrenamtliche Tätigkeit wird ein Erfrischungsgeld in Höhe von 50 Euro gewährt; Beschäftigte im öffentlichen Dienst...

Neukölln. Die Neuköllner Christdemokraten haben Falko Liecke im Amt bestätigt und ihn für die kommenden zwei Jahr zum Kreisvorsitzenden bestimmt. 85 Prozent der Delegierten votierten für ihn. Als Schwerpunkt – auch über den Bezirk hinaus – bezeichnete Liecke die Bekämpfung von Clankriminalität. Als dringende Probleme auf kommunaler Ebene nannte er Müll auf den Straßen, marode Schulen, das unterbesetzte Ordnungsamt, einseitige Verkehrs- und Wohnungsbaupolitik sowie Extremismus von Linken,...

Neukölln. Am 18. März hat die SPD-Bezirksverordnete ihre Vorsitzenden Mirjam Blumenthal und Cordula Klein im Amt bestätigt. Ebenfalls gewählt wurden die stellvertretenden Vorsitzenden Nilgün Hasçelik, Michael Morsbach, Marko Preuß und Peter Scharmberg. Im Oktober 2016 hatten Blumenthal und Klein den Vorsitz der Fraktion übernommen. „Wir freuen uns sehr, die Aufgabe als Doppelspitze weiterführen zu können“, teilen sie mit. sus

Neukölln. Am 10. November haben die Neuköllner Linken ihren 14-köpfigen Bezirksvorstand neu gewählt. Sprecher sind die 33-jährige Sarah Nagel und der 32-jährige Moritz Wittler, der diese Funktion schon seit 2012 innehat. Als politische Arbeitsschwerpunkte wurden genannt: Bewegung in der Pflege – Menschen vor Profite; Wohnen und Mieten; gegen das Europa der Banken und Konzerne – für grenzenlose Solidarität. Nach wie vor wollen sich die Linken auch dafür einsetzen, dass der Volksentscheid...

Neukölln. Die SPD Neukölln hat für die nächsten zwei Jahre einen neuen Kreisvorstand gewählt. Die Nachfolge der bisherigen Vorsitzenden Franziska Giffey tritt ihr Stellvertreter Severin Fischer an. Er wolle die Tradition guter Bildungspolitik im Bezirk fortführen und setze sich für einen starken Staat ein, der die geltenden Regeln für alle durchsetze, sagt er. In ihrem Amt als stellvertretende Vorsitzende bestätigt wurde die Buckower Bezirksverordnete Almuth Draeger. Weitere stellvertretende...

Neukölln. Im November ist Jan-Christopher Rämer (SPD) von seinem Amt als Stadtrat für Schule, Kultur und Sport zurückgetreten. Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) sagt, es sei geplant, dass die SPD im Januar den Bezirksverordneten ihren neuen Kandidaten vorstellt und dieser dann bei der Februarsitzung gewählt werden kann. „Ich gehe davon aus, dass das Bezirksamt am 1. März wieder vollständig ist“, hofft die Rathauschefin. sus

Neukölln. Der Evangelische Kirchenkreis Neukölln hat sich am 13. Oktober für einen neuen Superintendenten entschieden. Christian Nottmeier erhielt im zweiten Wahlgang die Stimmen von 65 der 104 anwesenden Kirchenvertreter. Bislang arbeitet Nottmeier noch als Pastor der deutschsprachigen Johannesgemeinde im südafrikanischen Pretoria. Viola Kennert, seit 2010 Superintendentin in Neukölln, geht Ende Februar kommenden Jahres in Ruhestand. Danach will sich Christian Nottmeier seiner neuen Aufgabe...

Neukölln. Der neue Bundestag ist gewählt. Bei den Neuköllner Parteien haben die Diskussionen über das schlechte Wahlergebnis begonnen. Ende Oktober wird der größte Bundestag in der Geschichte der Bundesrepublik zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen. Das ist im Grundgesetz so festgelegt. Unter den 709 Abgeordneten sind 28 Volksvertreter aus Berlin. Im alten Bundestag war die Hauptstadt mit 27 Abgeordneten vertreten. Der Bezirk Neukölln hat nur noch einen Abgeordneten in der höchsten...

Neukölln. Beim Kreisparteitag der Neuköllner CDU am 20. Mai wurde Falko Liecke als Vorstand bestätigt. Er erhielt 93 Prozent der Stimmen. Liecke ist gleichzeitig Stadtrat für Jugend und Gesundheit. Seine Stellvertreter sind die Bundestagsabgeordnete Christina Schwarzer, der Berliner Abgeordnete Robbin Juhnke und Olaf Schenk, der auch Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung Neukölln ist. sus

Neukölln. Die Neuköllner Grünen haben Susanna Kahlefeld zu ihrer Direktkandidatin für die Bundestagswahl am 24. September gewählt. Kahlefeld hat viel politische Erfahrung: Acht Jahre lang war sie Bezirksverordnete, bevor sie 2011 ins Berliner Abgeordnetenhaus wechselte. Ihre wichtigsten Ziele umreisst die 53-Jährige so: „Chancengerechtigkeit, Minderheitenrechte, die Ehe für alle, Doppelstaatlichkeit und demokratische Beteiligung aller Anwohner und Anwohnerinnen.“ sus

Berlin. Vom 27. bis 31. März werden die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt. Jeder Wahlberechtigte kann zehn Stimmen vergeben. Es gibt in jedem Bezirk mindestens fünf Wahllokale, in denen jeweils an einem Tag gewählt werden kann. Informationen zu Terminen, Orten und Öffnungszeiten gibt es auf www.ü60.berlin. hh

Neukölln. Die Neuköllner CDU hat Christina Schwarzer zum zweiten Mal als Direktkandidatin für die Bundestagswahl am 24. September aufgestellt. Die 40-Jährige will sich weiterhin für gute Kitas und Schulen, für Kinderschutz, mehr Geld für Straßen und öffentliche Verkehrsmittel einsetzen. Außerdem will sie gegen die Sperrmüllhalden im Bezirk kämpfen. Christina Schwarzer ist gebürtige Neuköllnerin und seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages. sus

Britz. Einstimmig wurde Christopher Förster am 30. Januar in seinem Amt als Vorsitzender der CDU-Britz bestätigt. Er will sich künftig weiterhin besonders für mehr Investitionen in Sicherheit und Ordnung einsetzen. Eines seiner Anliegen ist es, Verursachern von illegalen Müllhalden das Handwerk zu legen und auf das Einhalten der Straßenverkehrsordnung zu pochen. „Gegen das Parken in der zweiten Reihe, das Blockieren von Bus- und Radspuren und rücksichtsloses Verhalten muss auch das Ordnungsamt...

Neukölln. Ende März wird die neue bezirkliche Seniorenvertretung gewählt. Alle Neuköllner, die über 60 Jahre alt sind, können daran teilnehmen. Sie erhalten in diesen Tagen ihre Wahlbenachrichtigung per Post. Die Kandidaten stellen sich in einer Sonderausgabe der Seniorenbroschüre „Was? Wann? Wo?“ vor, die im Rathaus und an vielen anderen Stellen ausliegt. Wer Fragen zur Wahl hat, kann sie unter  90 22 99 90 oder seniorenwahl2017@labo.berlin.de stellen. sus

Neukölln. Er schaffte es im dritten Anlauf, aber es war denkbar knapp: Bernward Eberenz (AfD) wurde am 25. Januar von der Bezirksverordnetenversammlung zum neuen Stadtrat für Natur und Umwelt gewählt. Das Bezirksamt ist nun komplett. Nachdem er in zwei Wahlgängen gescheitert war, votierten schließlich 17 der 52 anwesenden Bezirksverordneten für Eberenz und 16 gegen ihn; 13 Verordnete enthielten sich, sechs Stimmen waren ungültig. Im Dezember war der AfD-Mann schon zweimal durchgefallen. Seiner...

Neukölln. Das Neuköllner Bezirksamt bleibt inkomplett. Der AfD-Stadtratkandidat Bernward Eberenz fiel bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 7. Dezember in zwei Wahlgängen durch. Die Linke-Fraktion hatte bereits im Vorfeld angekündigt, gegen den 54-jährigen Eberenz zu stimmen, der das Ressort Umwelt und Natur übernehmen soll. Dem schlossen sich die Grünen und die Sozialdemokraten an. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Hikel sagte: „Ein Kandidat einer Partei, die unsere Grundwerte...

Berlin. Für die Seniorenwahl 2017 werden noch bis zum 24. Oktober Kandidaten gesucht. In jedem Bezirk können bis zu 17 Seniorenvertreterinnen und Seniorenvertreter gewählt werden. Sie setzen sich für ein selbstbestimmtes Leben im Alter ein und unterstützen andere Senioren. Weitere Informationen zur Seniorenwahl gibt es im Internet auf www.ü60.berlin. TS