Wahl

Beiträge zum Thema Wahl

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BV-Vorsteher neu gewählt

Neukölln. Der bisherige Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur, Karsten Schulze (CDU), ist auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 23. Mai zum neuen Vorsteher der Bezirksverordneten gewählt worden. Stellvertreter wurde Lars Oeverdieck (SPD). uma

  • Neukölln
  • 31.05.23
  • 121× gelesen
Politik

Rehfeldt brauchte zwei Wahlgänge

Neukölln. Erst im zweiten Wahlgang gab es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. Mai genügend Stimmen für Hannes Rehfeldt, den Kandidaten der CDU für den zu besetzenden Posten des Stadtrats für Gesundheit und Soziales. Vor der Abstimmung kam scharfe Kritik von Grünen und Linken, auch die SPD hätte gerne einen anderen Personalvorschlag gehört, wie die Fraktionsvorsitzende Cordula Klein sagte. Rehfeldt hat in einem Forum der Zeitung Tagesspiegel unter seiner Dienstadresse während...

  • Bezirk Neukölln
  • 26.05.23
  • 257× gelesen
Politik
Wahlplakate bestimmen derzeit das Neuköllner Straßenbild. | Foto: Schilp
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Veränderungen nicht ausgeschlossen
Die Wiederholungswahl am 12. Februar und mögliche Folgen für die Neuköllner Lokalpolitik

Am 12. Februar können die Berlinerinnen und Berliner nicht nur neu über das Abgeordnetenhaus, sondern auch über die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) abstimmen. Und hier fallen oft Entscheidungen, die unmittelbar das Leben in den Kiezen beeinflussen. Warum gehen die Bauarbeiten an der Schule nicht voran? Ist es möglich, schnell eine Gefahrenstelle auf dem Gehweg zu beseitigen? Soll eine Straße umbenannt werden oder nicht? Gibt es genügend Jugendfreizeitstätten im Bezirk? Mit Themen dieser...

  • Bezirk Neukölln
  • 03.02.23
  • 480× gelesen
Politik
Martin Hikel (SPD) bleibt Bürgermeister und damit auch für Finanzen und Wirtschaft verantwortlich. | Foto: Schilp
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Das ist das neue Neuköllner Bezirksamt
Die Posten sind verteilt - dreimal SPD, einmal Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Die Linke

Am 4. November wurde das neue sechsköpfige Bezirksamt Neukölln gewählt, das in den kommenden fünf Jahren die Lokalpolitik lenken wird. Vier der Mitglieder haben bereits zuvor einen Posten bekleidet, zwei sind hinzugekommen. Martin Hikel ist 35 Jahre alt, in Neukölln aufgewachsen und Lehrer für Politik und Mathematik. Von 2011 bis 2018 saß er in der Bezirksverordnetenversammlung, davon die letzten beiden Jahre als Fraktionsvorsitzender. Als Bürgermeisterin Franziska Giffey in die Bundespolitik...

  • Bezirk Neukölln
  • 10.11.21
  • 983× gelesen
  • 1
Politik

Ganz im Zeichen von Rot-Grün
Neuköllner Zählgemeinschaft setzt Zusammenarbeit in der neuen Legislaturperiode fort

Neukölln war schnell: Am 1. November haben SPD und Bündnis 90/Die Grünen ihre Zählgemeinschaftsvereinbarung unterzeichnet. Drei Tage später trat die neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zusammen und wählte den Bürgermeister und die fünf Stadträte. Wie bereits in den vergangenen fünf Jahren wird Rot-Grün also das Sagen haben. Mit 30 der insgesamt 55 BVV-Sitze (SPD: 18, Grüne: elf) stellen sie die Mehrheit. Die CDU kommt auf zehn Sitze, die Linken auf neun, die AfD auf vier und die FDP auf...

  • Bezirk Neukölln
  • 08.11.21
  • 121× gelesen
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