Wahl

Nach der Wiederholungswahl vor knapp drei Monaten hat sich am 26. April das Bezirksamt neu konstituiert. Bürgermeister bleibt Jörn Oltmann (Bündnis 90/Die Grünen). Zu seinem Stellvertreter wurde Matthias Steuckardt (CDU) gewählt. Die meisten Stimmen bei der Wiederholungwahl hatten die Christdemokraten bekommen. Doch weil Grüne und SPD eine Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung bilden – zudem wurde eine Zusammenarbeit mit den Linken vereinbart –, haben sie die Mehrheit und dürfen...

Der Bezirk hat mit Martin Schaefer (CDU) einen neuen Bürgermeister. Außerdem wurde mit Camilla Schuler (Die Linke) eine neue stellvertretende Bürgermeisterin und mit Catrin Gocksch (CDU) eine neue Stadträtin gewählt. Diese Wahlen und damit auch die neue Konstellation im Bezirksamt waren nach der Wiederholungswahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom 12. Februar erforderlich. Die CDU konnte dabei die Anzahl ihrer Sitze in der BVV auf nunmehr 15 fast verdoppeln. Damit ist sie vor der...

Michael Grunst (Die Linke) bleibt Bürgermeister. Bei der Wahl des neuen Bezirksamts auf der Dezember-Sitzung der BVV wurde er mit 39 von 54 abgegebenen Stimmen gewählt. Auch vier weitere Bezirksamtsmitglieder sind gewählt worden, nachdem sich zuvor Linke, SPD und CDU auf Grunst geeinigt hatten. Noch zur konstituierenden Sitzung der BVV am 4. November gab es keine Einigkeit. SPD und CDU hofften, mit den Stimmen der Grünen Kevin Hönicke (SPD) als Bürgermeisterkandidat nominieren zu können. Die...

Am 17. November haben die Bezirksverordneten den Bürgermeister und die fünf Stadträte gewählt. Am knappsten war das Ergebnis für den neuen Bezirkschef Jörn Oltmann von Bündnis 90/Die Grünen. Bei einer Enthaltung erhielt er 28 Ja- und 24 Neinstimmen. Aber es reichte für die erforderliche einfache Mehrheit. Oltmann löst Angelika Schöttler (SPD) ab, die das Amt seit 2011 innehatte. Bisher war der studierte Betriebswirt, Jahrgang 1966, Stadtentwicklungsstadtrat. Als Bürgermeister ist er nun auch...

Am 4. November wurde das neue sechsköpfige Bezirksamt Neukölln gewählt, das in den kommenden fünf Jahren die Lokalpolitik lenken wird. Vier der Mitglieder haben bereits zuvor einen Posten bekleidet, zwei sind hinzugekommen. Martin Hikel ist 35 Jahre alt, in Neukölln aufgewachsen und Lehrer für Politik und Mathematik. Von 2011 bis 2018 saß er in der Bezirksverordnetenversammlung, davon die letzten beiden Jahre als Fraktionsvorsitzender. Als Bürgermeisterin Franziska Giffey in die Bundespolitik...

Das Modernisierungspaket für Berlins Verwaltung soll bald öffentlich diskutiert werden. Wie sich damit das Bezirksamt verändert, und was die Reform den Spandauern bringt, darüber sprach Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) mit Reporterin Ulrike Kiefert. Wie weit ist das Reformpaket des rot-rot-grünen Senats? Helmut Kleebank: Die Stellungnahmen aus dem Rat der Bezirksbürgermeister zum Abschlussbericht der Expertenkommission liegen seit Oktober vor. Bis jetzt haben Senat und Bezirke an einer...

Pankow. Diese Nachricht überraschte in den vergangenen Tagen viele: Matthias Köhne (SPD) hat sich entschlossen, zu den nächsten Kommunalwahlen im Herbst 2016 nicht mehr als Bürgermeister zu kandidieren. „Zehn Jahre sind genug“, sagt der Rathauschef auf die Frage des Reporters. Im kommenden Jahr sind es dann nämlich genau zwei Wahlperioden, die Köhne Bürgermeister ist. Das schaffte bisher noch kein Pankower Bürgermeister seit 1990. Köhne ist 49 Jahre alt. Geboren wurde er in Itzehoe. Zum...

Neukölln. Vor einer Woche der Paukenschlag: Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) gibt bekannt, dass er sein Amt zum 1. April niederlegt. Aus gesundheitlichen Gründen müsse er kürzertreten, so der 66-Jährige.Eigentlich wäre seine Amtszeit noch bis Herbst 2016 gelaufen. Doch wie er inzwischen den Medien sagte, sei eine 80-Stunden-Woche nicht gut für die Gesundheit und Bürgermeister sei nun mal kein Halbtagsjob. Nachfolger im Amt soll Bildungsstadträtin Franziska Giffey werden. Der...