Wahl

Neukölln. In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 16. Oktober wurde Janine Wolter (SPD) zur neuen Stadträtin für Bildung, Kultur und Sport gewählt. Sie bekam 37 Ja- und keine Neinstimmen. Sechs Verordnete enthielten sich der Stimme. Weil ihre Vorgängerin Karin Korte, die sich in den Ruhestand verabschiedet, noch für kurze Zeit im Amt ist, wird Wolter erst am 4. November offiziell ernannt. sus

Neukölln. Für die Europawahl am 9. Juni sucht das Bezirksamt noch Wahlhelfer. In den Urnenwahllokalen beginnt die Arbeit um 7 Uhr. Die Teams sind aber so groß, dass nicht alle Wahlhelfer den ganzen Tag über gebraucht werden. Ab 18 Uhr muss aber jeder zur Auszählung der Stimmen anwesend sein. In den Briefwahllokalen beginnt die Tätigkeit um 14.30 Uhr. Für die Arbeit gibt es, je nach Aufgabe, ein „Erfrischungsgeld“ zwischen 80 und 120 Euro, dazukommen zwischen 25 und 40 Euro, wenn der Helfer...

Das neue Bezirksamt ist komplett. Friedrichshain-Kreuzberg regieren die nächsten fünf Jahre drei Frauen und drei Männer von den Grünen, Linken und SPD. Neue Bürgermeisterin ist Clara Herrmann. Drei Stadträte ziehen neu ins Rathaus ein. Die Wahl des neuen Bezirksamtes ging ohne Pannen und lange Einführungsreden über die Bühne. Einzig die sechs Urnengänge und das Auszählen der Stimmzettel zogen das Prozedere in die Länge, da die Bezirksverordneten ihr Kreuzchen nicht am Tablet machten. Wie...

Neukölln war schnell: Am 1. November haben SPD und Bündnis 90/Die Grünen ihre Zählgemeinschaftsvereinbarung unterzeichnet. Drei Tage später trat die neue Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zusammen und wählte den Bürgermeister und die fünf Stadträte. Wie bereits in den vergangenen fünf Jahren wird Rot-Grün also das Sagen haben. Mit 30 der insgesamt 55 BVV-Sitze (SPD: 18, Grüne: elf) stellen sie die Mehrheit. Die CDU kommt auf zehn Sitze, die Linken auf neun, die AfD auf vier und die FDP auf...

Neukölln. Er schaffte es im dritten Anlauf, aber es war denkbar knapp: Bernward Eberenz (AfD) wurde am 25. Januar von der Bezirksverordnetenversammlung zum neuen Stadtrat für Natur und Umwelt gewählt. Das Bezirksamt ist nun komplett. Nachdem er in zwei Wahlgängen gescheitert war, votierten schließlich 17 der 52 anwesenden Bezirksverordneten für Eberenz und 16 gegen ihn; 13 Verordnete enthielten sich, sechs Stimmen waren ungültig. Im Dezember war der AfD-Mann schon zweimal durchgefallen. Seiner...

Spandau. Knapp zwei Monate nach der BVV-Wahl stehen die SPD-Kandidaten für das Bezirksamt jetzt offiziell fest. Helmut Kleebank soll Bürgermeister und Stephan Machulik Stadtrat bleiben. Ein rot-rot-grünes Bündnis ist laut SPD wahrscheinlich. Die SPD hat bei ihrer Kreisdelegiertenversammlung Helmut Kleebank einstimmig als Bürgermeisterkandidaten bestätigt. Auch Stadtrat Stephan Machulik soll im Amt bleiben. Er bekam bei einer Enthaltung 56-Ja-Stimmen. Beide Kandidaten brauchen bei der...

Tempelhof-Schöneberg. Die erste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung nach der Wahl war zugleich die letzte in alter Besetzung. Die neue BVV konstituiert sich am 27. Oktober. Dann wählen die insgesamt 55 Bezirksverordneten den oder die neue Vorsteher(in) und das Präsidium des Bezirksparlaments. Bis dahin wird eine Reihe neuer Gesichter samt einer neuen Partei erwartet. In der nächsten BVV-Legislaturperiode werden in den kommenden fünf Jahren sechs Fraktionen unterschiedlicher Stärke...

Tempelhof-Schöneberg. Um die Seniorenvertretung mehr ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken, sollte ihre Wahl zeitgleich mit den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattfinden. So der Plan der Tempelhof-Schöneberger Kommunalpolitiker.Ob dieser von der CDU bereits Ende 2012 initiierte Plan aufgehen wird, ist noch ungewiss. Nach mehrjährigen Diskussionen hatte die BVV Anfang des Jahres unter der Überschrift "Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern -...