Wahl

Pankow. Mit 90 Prozent Zustimmung ist Dirk Stettner als Vorsitzender der CDU Pankow auf einem Kreisparteitag wiedergewählt worden. Stellvertretend zur Seite stehen ihm für die nächsten zwei Jahre erneut die Abgeordneten Johannes Kraft und Stephan Lenz sowie der neue stellvertretende Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, David Paul, der ebenfalls mit großer Zustimmung gewählt wurde. Wiedergewählt wurden ebenfalls der Verordnete Sascha Groß als Schatzmeister, die stellvertretende...

Neukölln. Mit pandemiebedingter Verspätung hat die Neuköllner CDU am 19. Juni einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Kreisvorsitzende Falko Liecke wurde einstimmig bestätigt. Das bewiesene Vertrauen in seine Arbeit sei ihm Ansporn, „pragmatische und konservative Politik in Neukölln und darüber hinaus weiter sichtbar zu machen“, so Liecke. Auf dem Kreisparteitag wurden zudem zwei Anträge verabschiedet. Erstens verlangt die CDU die uneingeschränkte Fortführung von Verbundkontrollen gegen die...

Tempelhof-Schöneberg. Der CDU-Kreisparteitag hat Christian Zander mit großer Mehrheit zum Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl 2021 gewählt. Er folgt damit Florian Graf, der aus beruflichen Gründen sein Mandat Ende des Jahres niederlegt. Zander, derzeit Bezirksverordneter, wird bereits im Januar die Nachfolge von Graf im Abgeordnetenhaus antreten und die Wahlkreise Marienfelde und Lichtenrade betreuen. Für das Amt des Bezirksbürgermeisters wird sich Matthias Steuckardt, Stadtrat für...

Lichtenberg. Die Lichtenberger CDU hat sich am 30. März zu ihrem Kreisparteitag im Lichtenberger Rathaus zusammengefunden. Auf dem Programm standen zwei Schwerpunkte: die Arbeitsziele des Kreisverbandes zu formulieren und eine neue Parteiführung zu wählen. Mit über 90 Prozent aller Stimmen wurde Martin Pätzold als Kreisvorsitzender bestätigt. Er tritt damit seine fünfte Amtszeit an der Spitze der CDU Lichtenberg an und rief die Mitglieder im Anschluss an seine Wahl auf, im Europa-Wahlkampf die...

Neukölln. Die Neuköllner Christdemokraten haben Falko Liecke im Amt bestätigt und ihn für die kommenden zwei Jahr zum Kreisvorsitzenden bestimmt. 85 Prozent der Delegierten votierten für ihn. Als Schwerpunkt – auch über den Bezirk hinaus – bezeichnete Liecke die Bekämpfung von Clankriminalität. Als dringende Probleme auf kommunaler Ebene nannte er Müll auf den Straßen, marode Schulen, das unterbesetzte Ordnungsamt, einseitige Verkehrs- und Wohnungsbaupolitik sowie Extremismus von Linken,...

Neukölln. Beim Kreisparteitag der Neuköllner CDU am 20. Mai wurde Falko Liecke als Vorstand bestätigt. Er erhielt 93 Prozent der Stimmen. Liecke ist gleichzeitig Stadtrat für Jugend und Gesundheit. Seine Stellvertreter sind die Bundestagsabgeordnete Christina Schwarzer, der Berliner Abgeordnete Robbin Juhnke und Olaf Schenk, der auch Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung Neukölln ist. sus

Neukölln. Die Neuköllner CDU hat Christina Schwarzer zum zweiten Mal als Direktkandidatin für die Bundestagswahl am 24. September aufgestellt. Die 40-Jährige will sich weiterhin für gute Kitas und Schulen, für Kinderschutz, mehr Geld für Straßen und öffentliche Verkehrsmittel einsetzen. Außerdem will sie gegen die Sperrmüllhalden im Bezirk kämpfen. Christina Schwarzer ist gebürtige Neuköllnerin und seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages. sus

Frohnau. Die Hauptversammlung der CDU Frohnau hat ihre Vorsitzende, Stadträtin Katrin Schultze-Berndt, am 16. Februar einstimmig in ihrem Amt bestätigt. Die Dezernentin der Abteilungen Kultur, Bildung und Bauen bleibt somit für zwei weitere Jahre an der Spitze des Frohnauer Ortsverbands. Stellvertreter wurden erneut Frank Marten und Lorenz Weser, Schatzmeister ist Gordon Huhn. Auch im neuen Vorstand bleibt Brigitte Kremer Schriftführerin, das Amt der Mitgliederbeauftragten übernimmt Gabriele...

Borsigwalde. Der CDU-Ortsverband Borsigwalde hat seinen Vorstand neu gewählt – allerdings hat sich an der Spitze nicht viel geändert. Einstimmig wurde der Abgeordnete Tim-Chistopher Zeelen als Ortsvorsitzender bestätigt, seine beiden Vize heißen Helga Hötzl und Alfons Hentschel. Das Team ergänzen Schatzmeister Marcel Gewies, Schriftführerin Rita Vieth und Mitgliederbeauftragte Barbara Spree. Beisitzer sind Brigitte Schmidt, Nico Aust, Axel Döring, Jutta Döring, Wolfgang Spree, Gunther Brandt...

Britz. Einstimmig wurde Christopher Förster am 30. Januar in seinem Amt als Vorsitzender der CDU-Britz bestätigt. Er will sich künftig weiterhin besonders für mehr Investitionen in Sicherheit und Ordnung einsetzen. Eines seiner Anliegen ist es, Verursachern von illegalen Müllhalden das Handwerk zu legen und auf das Einhalten der Straßenverkehrsordnung zu pochen. „Gegen das Parken in der zweiten Reihe, das Blockieren von Bus- und Radspuren und rücksichtsloses Verhalten muss auch das Ordnungsamt...

Spandau. Knapp zwei Monate nach der BVV-Wahl stehen die SPD-Kandidaten für das Bezirksamt jetzt offiziell fest. Helmut Kleebank soll Bürgermeister und Stephan Machulik Stadtrat bleiben. Ein rot-rot-grünes Bündnis ist laut SPD wahrscheinlich. Die SPD hat bei ihrer Kreisdelegiertenversammlung Helmut Kleebank einstimmig als Bürgermeisterkandidaten bestätigt. Auch Stadtrat Stephan Machulik soll im Amt bleiben. Er bekam bei einer Enthaltung 56-Ja-Stimmen. Beide Kandidaten brauchen bei der...

Pankow. Als erste von den in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien hat die Pankower CDU ihre Kandidaten für die Wahlen am 18. September 2016 nominiert. Im Pankower CDU-Kreisverband gilt seit einigen Jahren das Mitgliederprinzip. Das heißt, alle Mitglieder des Kreisverbandes können über die Kandidaten abstimmen. Insgesamt 270 Mitglieder nutzten diese Möglichkeit auf dem kürzlich stattgefundenen Kreisparteitag. Die Bezirksliste zur...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Welche Christdemokraten bei der Abgeordnetenhaus- und BVV-Wahl 2016 antreten wollen? Diese Entscheidung steht nun knapp ein Jahr im Voraus fest. Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) geht ins Rennen um den Posten des Rathauschefs. Pünktlich zum Tag der Deutschen Einheit wurden die Weichen gestellt. Und nun teilte der Kreisverband der CDU Charlottenburg-Wilmersdorf auch öffentlich mit, welche Kandidaten am 18. September 2016 bei den Wahlen für das Berliner...

Moabit. Ende Mai ist in der Heilandskirche die neue Stadtteilvertretung (StV) Turmstraße gewählt worden. Auf sie warten in den kommenden zwei Jahren brisante Themen.Knapp 100 Bürger waren für die Stimmabgabe in die Heilandskirche gekommen. Über eine Stunde wurden die Wahlzettel ausgezählt. Dann standen die neuen 25 Stadtteilvertreter fest. 29 Bewerber waren angetreten. Das Gremium ist eine recht männerlastige Gruppe. Trotzdem belegen von den acht gewählten Frauen immerhin zwei die vordersten...

Tempelhof-Schöneberg. Um die Seniorenvertretung mehr ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken, sollte ihre Wahl zeitgleich mit den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stattfinden. So der Plan der Tempelhof-Schöneberger Kommunalpolitiker.Ob dieser von der CDU bereits Ende 2012 initiierte Plan aufgehen wird, ist noch ungewiss. Nach mehrjährigen Diskussionen hatte die BVV Anfang des Jahres unter der Überschrift "Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern -...

Steglitz-Zehlendorf. Thomas Heilmann, Senator für Justiz und Verbraucherschutz, bleibt Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Steglitz-Zehlendorf. Am Freitag, 8. Mai, erhielt er 85,7 Prozent der Stimmen. Bei der Wahl 2013 waren es 85 Prozent. 96 von 120 Delegierten für ihn, 16 gegen ihn. Es gab acht Enthaltungen. Ulrike Martin / uma

Lichtenberg. Martin Pätzold bleibt Kreisvorsitzende der Lichtenberger CDU. Der Bundestagsabgeordnete wurde beim Kreisparteitag ohne Gegenstimmen wiedergewählt. Damit tritt Pätzold seine dritte Amtszeit an. Besonderes Augenmerk will er im Bezirk auch zukünftig "auf eine solide Haushaltsführung und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum" richten. Bei den Wahlen wurden auch die stellvertretenden Kreisvorsitzenden Günter Toepfer und Peter Rzepka in ihrem Amt bestätigt. Den Kreisvorstand...

Friedrichshain-Kreuzberg. Abgeordnetenhausmitglied Kurt Wansner wurde am 20. März in seinem Amt als Kreisvorsitzender der CDU Friedrichshain-Kreuzberg bestätigt. Der 67-Jährige erhielt 36 der 44 abgegebenen Stimmen. Sechs Delegierte votierten gegen ihn, dazu gab es zwei Enthaltungen. Zu seinen Stellvertretern wurden Timur Husein und Thomas Ruhland gewählt. Thomas Frey / tf

Tempelhof-Schöneberg. Der Kreisparteitag der CDU hat den Fraktionsvorsitzenden im Abgeordnetenhaus, Florian Graf, mit großer Mehrheit erneut zum Kreisvorsitzenden gewählt. Graf, der den Kreisverband seit 2007 führt, wurde mit 98 Prozent Zustimmung im Amt bestätigt. Als Stellvertreter wurden der Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak (95 Prozent) und der Fraktionsvorsitzende in der BVV, Ralf Olschewski, (97 Prozent) wiedergewählt. Horst-Dieter Keitel / HDK

Spandau. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der Spandauer CDU hat bei ihrer Mitgliederversammlung am 17. März erneut Ursula Brauner zur Vorsitzenden gewählt. Ebenfalls bestätigt wurden die stellvertretenden Vorsitzenden Bettina Meissner und Alexander Lindenberg sowie Schatzmeisterin Christiane Ewers. Als neue Beisitzer wählte die MIT Thilo Harry Wollenschlaeger und Hans-Peter Brüggen. Michael Uhde / Ud