Wahl

Michael Grunst (Die Linke) bleibt Bürgermeister. Bei der Wahl des neuen Bezirksamts auf der Dezember-Sitzung der BVV wurde er mit 39 von 54 abgegebenen Stimmen gewählt. Auch vier weitere Bezirksamtsmitglieder sind gewählt worden, nachdem sich zuvor Linke, SPD und CDU auf Grunst geeinigt hatten. Noch zur konstituierenden Sitzung der BVV am 4. November gab es keine Einigkeit. SPD und CDU hofften, mit den Stimmen der Grünen Kevin Hönicke (SPD) als Bürgermeisterkandidat nominieren zu können. Die...

Sechs Stadträte zählt das neue Bezirksamt. Drei von ihnen sind bekannte Gesichter, zwei Frauen und Mann ziehen erstmals ins Rathaus ein. Wer sie sind, und welche Aufgaben Clara Herrmann als neue Rathauschefin erwarten, darauf gibt es hier einige Antworten. Ihre Wahl war keine große Überraschung. Dass die Grünen-Politikerin Clara Herrmann ihre Vorgängerin Monika Herrmann beerbt, mit der sie weder verwandt noch verschwägert ist, stand so gut wie fest. Und so kam es dann auch. Die...

Am 17. November haben die Bezirksverordneten den Bürgermeister und die fünf Stadträte gewählt. Am knappsten war das Ergebnis für den neuen Bezirkschef Jörn Oltmann von Bündnis 90/Die Grünen. Bei einer Enthaltung erhielt er 28 Ja- und 24 Neinstimmen. Aber es reichte für die erforderliche einfache Mehrheit. Oltmann löst Angelika Schöttler (SPD) ab, die das Amt seit 2011 innehatte. Bisher war der studierte Betriebswirt, Jahrgang 1966, Stadtentwicklungsstadtrat. Als Bürgermeister ist er nun auch...

Am 4. November wurde das neue sechsköpfige Bezirksamt Neukölln gewählt, das in den kommenden fünf Jahren die Lokalpolitik lenken wird. Vier der Mitglieder haben bereits zuvor einen Posten bekleidet, zwei sind hinzugekommen. Martin Hikel ist 35 Jahre alt, in Neukölln aufgewachsen und Lehrer für Politik und Mathematik. Von 2011 bis 2018 saß er in der Bezirksverordnetenversammlung, davon die letzten beiden Jahre als Fraktionsvorsitzender. Als Bürgermeisterin Franziska Giffey in die Bundespolitik...

Lichtenberg. Über eine Neuverteilung der Ressorts haben sich der Bürgermeister und die drei Stadträte geeinigt. Am 20. Dezember haben sich die vier Stadträte, zu denen der Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke), die stellvertretende Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) sowie Katrin Framke (Die Linke) und Wilfried Nünthel (CDU) gehören, die Ressorts folgendermaßen aufgeteilt: Bürgermeister Grunst leitet nun die meisten Abteilungen im Bezirksamt. Er ist zuständig für die Bezirksfinanzen, das...

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit 15. Dezember hat auch Friedrichshain-Kreuzberg ein gewähltes Bezirksamt. Bürgermeisterin Monika Herrmann (52, Bündnis90/Grüne) sowie die vier Stadträte wurden jeweils von einer klaren Mehrheit bestätigt. Aber mit unterschiedlichen Ergebnissen. Für die alte und neue Rathauschefin stimmten 39 der anwesenden 54 BVV-Mitglieder. Zehn votierten mit Nein, zwei enthielten sich, drei Zettel waren ungültig. Grüne (20), Linke (12) und SPD (10), die zumindest bei einigen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Am Ende ging es sehr schnell. Nach der Wahl von Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) zur BV-Vorsteherin stand dem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen zum neuen Bezirksamt nichts mehr im Weg. Die zwischen Grünen, Linken und SPD gefundenen Ergebnisse sind auf wenigen Seiten zusammen gefasst. Sie zählen auf, was in den kommenden fünf Jahren geplant ist. Manche Fragen, vor allem zum Personal, blieben aber noch offen. Schwerpunkte: Die drei im Bezirksamt vertretenen...

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat ein neues Bezirksamt gewählt. Zur neuen Bürgermeisterin wurde auf einer Sondersitzung im Freizeitforum Marzahn am Donnerstag, 10. November, Dagmar Pohle (Die Linke) gewählt. Noch ist nicht im Einzelnen abzusehen, was das für die Bürger im Bezirk bedeutet. Die Neuverteilung der Ressorts und die Neubesetzung der Stadtrat-Posten wird aber nicht nur Änderungen für die Mitarbeiter der Verwaltung mit sich bringen. Die neuen Stadträte...

Lichtenberg. Am 27. Oktober findet die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) statt. Als Fraktionen ziehen Die Linke, SPD, AfD, CDU und Grüne ein. Doch in dieser Sitzung wird es wohl noch nicht zur Wahl der fünf Stadträte, einschließlich der Bürgermeisterin, kommen. Zum einen haben noch nicht alle Parteien ihre Kandidaten für diese Ämter nominiert. Sie geben mit diesen Nominierungen eine Empfehlung an ihre Fraktionen weiter. Zum anderen brauchen die dann nominierten...