Wahlen

Berlin. Am 9. Juni findet die Europawahl statt. Damit die Wahl ordnungsgemäß durchgeführt wird, werden in Berlin rund 30 000 Wahlhelfer, ganz besonders Wahlvorsteher ebenso wie Schriftführer benötigt. Ganz besonders suchen noch die Bezirke Tempelhof-Schöneberg und Lichtenberg Wahlhelfer. Aber auch Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Neukölln und Pankow freuen sich über Unterstützung. Weitere Informationen zur Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni hat der Landeswahlleiter unter www.berlin.de/wahlen...

Lichtenberg. Das Bezirkswahlamt Lichtenberg sucht für die Europawahl am 9. Juni noch engagierte Bürger, die im Wahlvorstand mitwirken möchten. Die Mitglieder des Wahlvorstandes haben die Aufgabe, für den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahl und die anschließende Ermittlung der Ergebnisse zu sorgen. Besondere Kenntnisse werden nicht vorausgesetzt. Die wahlvorstehenden und schriftführenden Personen sowie deren Stellvertretungen erhalten vorab eine Schulung. Für die Tätigkeit im Wahlvorstand wird ein...

Charlottenburg. "Polen nach und vor der Wahl" heißt ein Impulsvortrag von Cornelius Ochmann mit anschließender Diskussion, der am Montag, 19. Februar, um 18.30 Uhr in der Berliner Landeszentrale für politische Bildung in der Hardenbergstraße 22-24 in Kooperation mit der Deutsch-Polnischen Gesellschaft Berlin stattfindet. Im Zentrum dieser Veranstaltung stehen die Wahlen zum polnischen Parlament im Oktober 2023, bei denen die Opposition erfolgreich und der ehemalige EU-Ratspräsident Donald Tusk...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Für die Teilwiederholung der Bundestagswahl am 11. Februar sucht das Landeswahlamt noch Wahlhelfer. Freiwillige können sich über die Homepage des Landeswahlleiters unter www.berlin.de/wahlen/organisation/wahlhelfende/ bewerben. Den Helfern wird für ihren Einsatz ein Erfrischungsgeld gezahlt. 120 Euro erhalten diejenigen, die ein Funktionsamt als wahlvorstehende oder schriftführende Person übernehmen, 100 Euro gibt es für Wahlhelfer, die bei der Briefwahlauszählung...

Reinickendorf. Der Quartiersrat des Quartiersmanagements Auguste-Viktoria-Allee lädt am Mittwoch, 30. August, zum Sommer-Grillfest. Es findet von 18 bis 20 Uhr im Kinder- und Jugendtreff Laiv, Auguste-Viktoria-Allee 16c, statt. Bei der Veranstaltung gibt es auch Informationen zur Quartiersratswahl im Oktober. tf

Reinickendorf. Im Oktober werden im Quartiersmanagementgebiet (QM) Auguste-Viktoria-Allee die Quartiersräte neu gewählt. Dafür können sich jetzt Kandidatinnen und Kandidaten melden. Als Bewerber kommen alle Menschen infrage, die im QM-Gebiet wohnen und mindestens 16 Jahre alt sind. Die Mitglieder des Quartiersrats entwickeln gemeinsam mit dem Team des Quartiersmanagements Ideen und Strategien für den Kiez, engagieren sich für ihr Wohnumfeld und entscheiden über die Vergabe der Fördermittel aus...

Der Umgang mit dem Ergebnis der Wiederholungswahl stellt alle Politiker in Berlin vor eine Herausforderung. In Reinickendorf aber tun sie sich besonders schwer, Konsequenzen zu ziehen und den Politikbetrieb wiederaufzunehmen. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am 19. statt. Möglicherweise wird es bei diesem Termin zu einer Neuwahl des Bezirksamtes, vor allem des Bürgermeisters kommen. Vorher muss aber erst einmal der neue BVV-Vorstand gewählt werden. Wie...

Neukölln. Nach der Wiederholungswahl hat die Neuköllner SPD-Fraktion ihren bisherigen Vorstand im Amt bestätigt. Chefin bleibt Cordula Klein. erneut gewählt wurden auch ihre Stellvertreter Thomas Blesing, Max von Chelstowski, Nilgün Hascelik, Marina Reichenbach, Marko Preuß und Peter Scharmberg. sus

Prenzlauer Berg. Das Bürgeramt Prenzlauer Berg, Fröbelstraße 17, ist nach dem Einsatz für das Wahlamt zurück im Normalbetrieb. Es werden ab sofort wieder alle vorhandenen Terminkontingente für die Service-Telefonnummer 115 und für die Online-Terminvereinbarung unter https://service.berlin.de/terminvereinbarung/ angeboten. Öffnungszeiten: Montag 8-16 Uhr, Dienstag und Donnerstag 9.30-18 Uhr, Mittwoch 8-14 Uhr, Freitag 8-13 Uhr. Das Bürgeramt in der Breiten Straße 24a-26 wird zur Vorbereitung des...

Kreuzberg. Eine Woche nach der Wiederholungswahl lädt der Journalist Jens Bisky hochkarätige Gäste zum Gespräch in die Amerika-Gedenkbibliothek ein. Vor Ort diskutieren am Sonntag, 19. Februar, der Zeitgeschichtler Hanno Hochmuth, die Professorin für neuere und neueste Geschichte Hedwig Richter sowie die Politikerin Marianne Birthler (Grüne). Los geht es um 14 Uhr im Salon der Bibliothek am Blücherplatz 1. Der Eintritt ist frei. Das Gespräch ist Teil der Veranstaltungsreihe "Bisky trifft..."....

Berlin. Die Bezirke suchen Wahlhelfer. Wegen der vielen Pannen im September 2021 werden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) wahrscheinlich am 12. Februar 2023 wiederholt. Der Berliner Verfassungsgerichtshof entscheidet darüber am 16. November. Wahlhelfer können sich aber schon jetzt melden. Das sogenannte Erfrischungsgeld für die Helfer hat der Senat auf 240 Euro erhöht. Schulungen werden ebenfalls entschädigt. Wer sich registrieren lassen will,...

Mitte. Der Bezirk sucht Wahlhelfer. Wegen der vielen Pannen im September 2021 werden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) wahrscheinlich im kommenden Februar wiederholt. Der Berliner Verfassungsgerichtshof entscheidet darüber am 16. November. Wahlhelfer können sich aber schon jetzt im Bezirksamt melden. Wie hoch diesmal das Erfrischungsgeld ausfällt, kann das Bezirksamt noch nicht mitteilen. Der Senat diskutiert noch darüber. Die...

Der Verfassungsgerichtshof wird am 16. November verkünden, ob es in Berlin zu Wiederholungswahlen kommt. Sollte dieser Fall eintreten, stellt der Bezirk Steglitz-Zehlendorf zur Verstärkung des Wahlamtes zusätzliche Kräfte ein. „Wir suchen engagierte Bürgerinnen und Bürger, die bereit sind, als Mitarbeitende des Wahlamtes zur Durchführung der Briefwahl in Steglitz-Zehlendorf tätig zu werden“, sagt der zuständige Stadtrat Tim Richter (CDU). Neben der Möglichkeit, ganz nah am Geschehen zu sein und...

Nach etlichen Pannen bei den Wahlen in Berlin will die bezirkliche FDP Stadtrat Arne Herz (CDU) die Verantwortung für die Wahlneuorganisation im Bezirk entziehen, falls das Landesverfassungsgericht die Berlin-Wahl wiederholen lässt. Zur Begründung heißt es: "Insbesondere das Bezirksamt von Charlottenburg-Wilmersdorf in Person des Bezirksstadtrats Herz hat mit seinen Entscheidungen dazu beigetragen, dass es zu den angeprangerten Wahlfehlern kam." Allein schon aufgrund der politischen...