Wahlen 2021

Mitte. Der Bezirk sucht Wahlhelfer. Wegen der vielen Pannen im September 2021 werden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) wahrscheinlich im kommenden Februar wiederholt. Der Berliner Verfassungsgerichtshof entscheidet darüber am 16. November. Wahlhelfer können sich aber schon jetzt im Bezirksamt melden. Wie hoch diesmal das Erfrischungsgeld ausfällt, kann das Bezirksamt noch nicht mitteilen. Der Senat diskutiert noch darüber. Die...

Nach etlichen Pannen bei den Wahlen in Berlin will die bezirkliche FDP Stadtrat Arne Herz (CDU) die Verantwortung für die Wahlneuorganisation im Bezirk entziehen, falls das Landesverfassungsgericht die Berlin-Wahl wiederholen lässt. Zur Begründung heißt es: "Insbesondere das Bezirksamt von Charlottenburg-Wilmersdorf in Person des Bezirksstadtrats Herz hat mit seinen Entscheidungen dazu beigetragen, dass es zu den angeprangerten Wahlfehlern kam." Allein schon aufgrund der politischen...

Schmargendorf. Es ist schon eine Tradition, dass der CDU-Ortsverband der Gartenstadt Schmargendorf zum Grillfest einlädt. In diesem Jahr wird am Sonntag, 12. September, von 16 bis 19 Uhr der Grill angeworfen. Auf dem Vereinsplatz der Kleingartenkolonie Hohenzollerndamm, Berliner Straße 80, erwarten die Gäste neben Getränken und Gebrutzeltem auch zahlreiche CDU-Politiker. Für Fragen und Gespräche stehen unter anderem die Ortsverbandsvorsitzende und Kandidatin für das Abgeordnetenhaus, Stefanie...

Lichtenberg. Der Bezirk hat als erster in Berlin einen eigenen lokalen Wahl-o-maten gestartet. Der Lokal-o-mat bildet mit 30 Thesen die politische Landschaft Lichtenbergs ab und ist bis zum 26. September auf https://lokal-o-mat.de/ zu erreichen. Wie der Wahl-o-mat für die Bundestagswahl bietet er Wählern die Möglichkeit, ihre politischen Ansichten mit denen der Parteien abzugleichen, und zwar denen, die zur BVV-Wahl antreten. Die Thesen wurden von einer zwölfköpfigen Jury aus Vertretern der...

Westend. Das Straßenfest "Herbstzauber in Westend" findet am 25. und 26. September auf der Preußenallee statt und steht dieses Jahr ganz im Zeichen der Wahlen. Am Sonnabend von 12 bis 22 Uhr, am Sonntag von 12 bis 20 Uhr steigt das künstlerisch-kunsthandwerklich geprägte Familienfest. Eingedenk der bevorstehenden Wahl wird es einige Stände geben, die am Sonnabend noch Informationen von den im Bundestag und Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien geben. Am Sonntag sind diese Stände frei – und...

Wilmersdorf. Judith Stückler, Bürgermeisterkandidatin der CDU, lädt am Sonnabend, 28. August, zu Bürgergesprächen ein. Ab 17.30 Uhr ist die Politikerin vor der katholischen Kirche Heilig Kreuz in der Hildegardstraße 3A anzutreffen. Stückler besucht die Italienische Katholische Mission Berlin-Brandenburg, die in der Gemeinde seit vielen Jahren ansässig ist. KaR

Charlottenburg. In der Reihe "CDU vor Ort" gibt es die nächste Bürgersprechstunde am Grill mit Klaus-Dieter Gröhler. Am Donnerstag, 19. August, steht der Bundestagsabgeordnete von 18 bis 19.30 Uhr mit dem Grill am Horstweg/Ecke Wundtstraße. Mit dabei ist Christian Wohlrabe, Kandidat für Charlottenburg zur Abgeordnetenhauswahl 2021. my

Mitte. Der Wirtschaftskreis Mitte lädt im Superwahljahr die Kandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung aus Mitte zur Talk-reihe „Wirtschaft trifft Politik“ ein. Nachdem sich am 19. August die Bürgermeisterkandidaten für den Citybezirk den Fragen der Gäste gestellt haben, kommen beim zweiten Talk am 2. September (8 bis 10 Uhr) Mittes Kandidaten für das Abgeordnetenhaus Silke Gebel (Grüne), Peter Pielen (CDU), Maren Jasper-Winter (FDP) und Astrid Hollmann...

Spandau. Für die Wahlen am 26. September werden im Bezirk noch rund 130 ehrenamtliche Wahlhelfer gesucht. Für die Tätigkeit können sich alle melden, die zur Wahl zum Bundestag wahlberechtigt sind und die bei den Wahlen nicht selbst kandidieren. Besondere Kenntnisse sind nicht erforderlich, was für die Aufgabe wichtig ist, wird durch Schulung und Informationsmaterial vermittelt. Es gibt eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 60 Euro in einem Urnenwahllokal, 50 Euro im Briefwahllokal....

Wedding. Berliner können jetzt gefährliche Ampeln melden. Die Aktion läuft bis zum Wahltag am 26. September auf www.horrorampeln.de. Initiiert hat sie Ario Mirzaie, Direktkandidat der Grünen für das Abgeordnetenhaus. „Horror-Ampeln sind Ampeln mit viel zu kurzen Grünphasen oder Ampeln, an denen abbiegende Autos die Fußgänger in Gefahr bringen“, erläutert Mirzaie. Die Müllerstraße/Ecke Seestraße sei zum Beispiel eine gefährliche Ampelkreuzung. Aber auch anderswo sorgen Horror-Ampel für Ärger....

Treptow-Köpenick. Bei den Wahlen am 26. September werden neben den etablierten Parteien auch neue antreten. Eine von ihnen ist die Klimaliste Berlin. „Der Klimawandel und seine Folgen sind längst Gegenstand der öffentlichen Debatte. Doch konkretes Handeln scheitert oft am Zaudern der Politik“, meint die Partei. Sie sei davon überzeugt, dass eine sozial gerechte Klimapolitik ohne breite gesellschaftliche Beteiligung und starke öffentliche Kontrolle nicht möglich ist. „Insbesondere gerechte...

Im Vorfeld der Bundestags- und Kommunalwahlen am 26. September lädt der Bezirksbeirat von und für Menschen mit Behinderungen in vier Einzelveranstaltungen der Reihe „dienstags im August“ Vertreter der großen demokratischen Parteien im Bezirk ein. Dort stellen die Politiker ihre Positionen und Vorhaben zur Behindertenpolitik für die kommende Wahlperiode vor und tauschen sich mit dem Bezirksbeirat und den Bürgern aus. Zu diesem Anlass wurden seit Mai im Rahmen einer Postkarten- und Plakataktion...

Schmargendorf. In der Reihe "CDU vor Ort" schmeißt der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler noch einmal den Grill an. Am Donnerstag, 15. Juli, steht der Direktkandidat zur Bundestagswahl von 18 bis 19.30 Uhr auf dem Elsterplatz. Mit dabei ist die CDU-Bezirksbürgermeisterkandidatin Judith Stückler. Beide Politiker stehen für Gespräche bereit. my

Prenzlauer Berg. Am Sonnabend, 10. Juli, von 10 bis 11.30 Uhr findet eine Bürgersprechstunde mit David Paul, CDU-Direktkandidat für den Abgeordnetenhauswahlkreis Pankow 9, sowie Denise Bittner, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion und Spitzenkandidatin der CDU für die BVV-Wahlen, statt. Treffpunkt ist vor dem Mühlenberg-Center, Greifswalder Straße 90. Alle Bürger sind eingeladen, mit Anliegen, Fragen und Ideen vorbeizukommen. my