Wahlen Berlin

Berlin. Die Bezirke suchen Wahlhelfer. Wegen der vielen Pannen im September 2021 werden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) wahrscheinlich am 12. Februar 2023 wiederholt. Der Berliner Verfassungsgerichtshof entscheidet darüber am 16. November. Wahlhelfer können sich aber schon jetzt melden. Das sogenannte Erfrischungsgeld für die Helfer hat der Senat auf 240 Euro erhöht. Schulungen werden ebenfalls entschädigt. Wer sich registrieren lassen will,...

Nach etlichen Pannen bei den Wahlen in Berlin will die bezirkliche FDP Stadtrat Arne Herz (CDU) die Verantwortung für die Wahlneuorganisation im Bezirk entziehen, falls das Landesverfassungsgericht die Berlin-Wahl wiederholen lässt. Zur Begründung heißt es: "Insbesondere das Bezirksamt von Charlottenburg-Wilmersdorf in Person des Bezirksstadtrats Herz hat mit seinen Entscheidungen dazu beigetragen, dass es zu den angeprangerten Wahlfehlern kam." Allein schon aufgrund der politischen...

Westend. Das Straßenfest "Herbstzauber in Westend" findet am 25. und 26. September auf der Preußenallee statt und steht dieses Jahr ganz im Zeichen der Wahlen. Am Sonnabend von 12 bis 22 Uhr, am Sonntag von 12 bis 20 Uhr steigt das künstlerisch-kunsthandwerklich geprägte Familienfest. Eingedenk der bevorstehenden Wahl wird es einige Stände geben, die am Sonnabend noch Informationen von den im Bundestag und Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien geben. Am Sonntag sind diese Stände frei – und...

Spandau. Für die Wahlen am 26. September werden im Bezirk noch rund 130 ehrenamtliche Wahlhelfer gesucht. Für die Tätigkeit können sich alle melden, die zur Wahl zum Bundestag wahlberechtigt sind und die bei den Wahlen nicht selbst kandidieren. Besondere Kenntnisse sind nicht erforderlich, was für die Aufgabe wichtig ist, wird durch Schulung und Informationsmaterial vermittelt. Es gibt eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 60 Euro in einem Urnenwahllokal, 50 Euro im Briefwahllokal....

Wedding. Berliner können jetzt gefährliche Ampeln melden. Die Aktion läuft bis zum Wahltag am 26. September auf www.horrorampeln.de. Initiiert hat sie Ario Mirzaie, Direktkandidat der Grünen für das Abgeordnetenhaus. „Horror-Ampeln sind Ampeln mit viel zu kurzen Grünphasen oder Ampeln, an denen abbiegende Autos die Fußgänger in Gefahr bringen“, erläutert Mirzaie. Die Müllerstraße/Ecke Seestraße sei zum Beispiel eine gefährliche Ampelkreuzung. Aber auch anderswo sorgen Horror-Ampel für Ärger....

Schmargendorf. In der Reihe "CDU vor Ort" schmeißt der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler noch einmal den Grill an. Am Donnerstag, 15. Juli, steht der Direktkandidat zur Bundestagswahl von 18 bis 19.30 Uhr auf dem Elsterplatz. Mit dabei ist die CDU-Bezirksbürgermeisterkandidatin Judith Stückler. Beide Politiker stehen für Gespräche bereit. my

Buch. Am Donnerstag, 15. Juli, ab 18 Uhr findet eine Bürgersprechstunde mit Johannes Kraft, CDU-Direktkandidat für den Abgeordnetenhauswahlkreis Pankow 1 (Buch, Buchholz, Karow) sowie Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV Pankow statt. Treffpunkt ist die Straße am Sandhaus, gegenüber Hausnummer 15. Unter anderem geht es um die Planungen der Senatsverwaltung für die Bebauung an der Straße am Sandhaus. my

Prenzlauer Berg. Am Sonnabend, 10. Juli, von 10 bis 11.30 Uhr findet eine Bürgersprechstunde mit David Paul, CDU-Direktkandidat für den Abgeordnetenhauswahlkreis Pankow 9, sowie Denise Bittner, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion und Spitzenkandidatin der CDU für die BVV-Wahlen, statt. Treffpunkt ist vor dem Mühlenberg-Center, Greifswalder Straße 90. Alle Bürger sind eingeladen, mit Anliegen, Fragen und Ideen vorbeizukommen. my

Wilmersdorf. Am Montag, 28. Juni, lädt die CDU Charlottenburg-Wilmersdorf zu Gesprächen mit CDU-Kandidaten für die BVV, das Abgeordnetenhaus sowie dem Direktkandidaten für den Bundestag Klaus-Dieter Gröhler ein. Am Montag, 28. Juni, 15 bis 16.30 Uhr, sind Klaus-Dieter Gröhler, Bürgermeisterkandidatin Judith Stückler und Wahlkreiskandidat in Alt-Wilmersdorf, Peer Mock-Stümer, in der Uhlandstraße 41 vor Ort und stehen für Gespräche zur Verfügung. Am selben Tag sind Gröhler und Mock-Stümer in der...

Charlottenburg-Wilmersdorf. In der Reihe "CDU vor Ort" stellen sich die Kandidaten für die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf, für das Abgeordnetenhaus und der Direktkandidat Klaus-Dieter Gröhler vor. Am Sonnabend, 12. Juni, um 11 Uhr sind Bezirksbürgermeisterkandidatin Judith Stückler und Stefan Häntsch, Wahlkreiskandidat in Charlottenburg-Nord, vor dem Einkaufszentrum am Heckerdamm. Am Sonnabend, 26. Juni, um 11 Uhr sind Judith Stückler und Stefan Häntsch am...