Wahlen Berlin 2016

Beiträge zum Thema Wahlen Berlin 2016

Politik

Schwierige Bezirksamtsbildung: Gespräche über Bürgermeisterwahl dauern an

Spandau. Die Bildung des neuen Bezirksamtes in der Zitadellenstadt bleibt schwierig. Bis Redaktionsschluss gab es keine Einigung auf eine Zählgemeinschaft zur Wahl des Bürgermeisters. Fest steht seit dem 14. Oktober, dass die bisherigen Stadträte Frank Bewig und Gerhard Hanke (beide CDU) auch dem kommenden Bezirksamt angehören werden. Sie wurden in geheimer Wahl einstimmig von der neu konstituierten CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nominiert. Bei der SPD ist noch nicht...

  • Falkenhagener Feld
  • 17.10.16
  • 296× gelesen
Politik
Vor einem Wahllokal haben Werbeplakate von Parteien nichts zu suchen. | Foto: Ulrike Kiefert

Verstoß gegen Landeswahlgesetz: SPD hängte Wahlplakat direkt vor Briefwahllokal

Spandau. Wahlwerbung vor einem Wahllokal? Nach dem Landeswahlgesetz ist das unzulässig. Ein Plakat der SPD musste darum wieder runter. Jeder Stimme zählt. So denken die meisten Parteien und setzen für die Berlin-Wahl am 18. September auf Werbung – besonders massiv mit Plakaten. Doch nicht überall dürfen sie hängen. Schon gar nicht direkt vor einem Wahllokal. Denn der Wähler soll auf den letzten Metern zum Wahlzettel nicht beeinflusst werden. Die SPD nahm das offenbar nicht so ernst und...

  • Spandau
  • 07.09.16
  • 5.290× gelesen
Politik
Ritva Harju, Brigitte Apel-Sielemann, Sieglinde Müller, Christoph Sonnenberg-Westeson, Franz-J.Beyer. | Foto: Ulrike Kiefert
2 Bilder

Paukenschlag bei den Spandauer Grünen: Basis wählt Fraktion ab

Spandau. Grüne Fraktionschefin Ritva Harju hat sich nach zehn Jahren von den Bezirksverordneten verabschiedet. Die „alte“ GAL wird zur Wahl am 18. September nicht mehr antreten. Die Basis hat sie fast komplett abgewählt. Ritva Harju wirkt ein wenig angestrengt, als sie vor das Mikro tritt. Es wird ein emotionaler Abschied. Anfangs gibt sich die Fraktionschefin der GAL noch milde. Doch dann setzt es ein verbales Donnerwetter. Viele hämische, ja unterirdische Kommentare habe sie über die GAL...

  • Spandau
  • 18.07.16
  • 1.602× gelesen
  • 2
Soziales

Wahlhelfer gesucht

Spandau. Am 18. September wählen die Berliner das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen neu. Dafür sucht das Bezirkswahlamt Spandau noch 400 ehrenamtliche Wahlhelfer. Sie sollen am Wahltag in den Wahllokalen des Bezirks für den ordnungsgemäßen Ablauf sorgen oder als Wahlvorsteher und Schriftführer fungieren. Die Tätigkeit wird mit einer Aufwandsentschädigung von 50 Euro vergütet. Für Wahlhelfer mit Anspruch auf Freizeitausgleich werden 30 Euro gewährt. Interessierte melden...

  • Spandau
  • 03.05.16
  • 247× gelesen
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