Wahlen Berlin 2016

Mitte. In der Grünen-Fraktion rumort es mal wieder. Fraktionsvorsitzende Franziska Briest und ihr Stellvertreter Johannes Schneider sind mit sofortiger Wirkung vom Vorstand der Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung zurücktreten. Bis zur Wahl eines neuen Grünen-Vorstandes führt Co-Fraktionschef Oliver Kociolek allein die Fraktion. Briest, die seit 2013 Mitglied der Fraktion ist, begründete den Rücktritt auf Facebook „mit den aktuellen Dynamiken in der Fraktion“. Anscheinend ist...

Mitte. Die Grünen haben bei den BVV-Wahlen mit 24 Prozent der Stimmen in einem Kopf-an-Kopf-Rennen die SPD (23,6 Prozent) überholt und sind auf Bezirksebene Wahlsieger. Er hatte die lustigste Website, mit einem „Interview in Bildern“, auf denen er zum Beispiel als Tipp für die AfD mit einem zugeklebten Mund posierte. Stephan von Dassel, bisher Sozialstadtrat und Grünen-Spitzenkandidat, will jetzt Bürgermeister werden. Die Gespräche über mögliche Koalitionen haben begonnen; zuerst hat sich von...

Mitte. Die umstrittene Videoüberwachung an von der Polizei als gefährlich eingestuften Orten könnte noch vor der Wahl im September beschlossen werden. Innensenator Frank Henkel (CDU) will zunächst auf dem Alexanderplatz ein Pilotprojekt starten, um den Nutzen von Videoüberwachung zu ermitteln. Der Senat hat jetzt einen Gesetzentwurf beschlossen, um die Rechtsgrundlage dafür zu schaffen. Am 23. Juni wird sich das Abgeordnetenhaus in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause in erster Lesung mit...

Mitte. Der Bezirksverband Mitte der AfD (Alternative für Deutschland), die erstmals zur Berlin-Wahl im September antritt, hat ihre Kandidaten für die BVV Mitte und die Direktkandidaten der Wahlkreise für die Wahl zum Abgeordnetenhaus bestimmt. Für die BVV-Liste wurden 18 Kandidaten nominiert. Als Direktkandidaten für die sieben Wahlkreise zur Abgeordnetenhauswahl wurden Eckhard Paetz, Jürgen Mickley, Joel Bußmann, Beate Prömm, Franz Kerker, Martin Kußmann und Michael Wehlus gewählt. DJ

Mitte. Die Grünen haben Sozialstadtrat Stephan von Dassel zum Bürgermeisterkandidaten für die BVV-Wahl im September gewählt. Die vom Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen aufgestellte Liste für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung führt die jetzige Kulturstadträtin Sabine Weißler an. Insgesamt wurden 40 Mitglieder der Grünen für die BVV-Liste gewählt. Auf Platz drei steht die Fraktionsvorsitzende Franziska Briest. BVV-Veteran und Vorsitzender des BVV-Bauausschusses Frank Bertermann...

Mitte. Die FDP, die seit 2011 nicht mehr im Abgeordnetenhaus und in der Bezirksverordnetenversammlung vertreten ist, meldet sich im Wahljahr mit Forderungen zu besserem Verkehr zurück. „Die Straße des 17. Juni muss dem fließenden Pkw-Verkehr wieder zur Verfügung stehen“, sagte Felix J. Hemmer, FDP-Spitzenkandidat zur BVV-Wahl 2016. Grund dafür ist der „jetzt vorgelegte Verkehrsindex des Navigationsgeräte-Herstellers TomTom“, so Hemmer. Demnach würden sich die Zeitverluste für Berliner Pendler...