Wahlen Berlin 2021

Beiträge zum Thema Wahlen Berlin 2021

Politik
In der Hauptstadt hängen schon wieder Wahlplakate wie hier in der Oranienburger Straße. Im Bezirk Mitte können knapp 20 Prozent der Wahlberechtigten noch einmal wählen. | Foto:  Dirk Jericho
3 Bilder

Jeder Fünfte darf schon wieder wählen
Wegen des Wahlchaos 2021 sollen knapp 550.000 Berliner noch mal ihre Stimme abgeben

Am 11. Februar können 548.675 Wahlberechtigte in 455 von 2256 Wahlbezirken noch einmal wählen. Das Bundesverfassungsgericht hat die Teilwiederholung der Bundestagswahl von 2021 angeordnet. Für die Betroffenen ist das die dritte Wahl in drei Jahren. Nachdem der Berliner Verfassungsgerichtshof die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen wegen zahlreicher Pannen am 26. September 2021 für ungültig erklärt und eine Wahlwiederholung für 12. Februar 2023 angeordnet hatte,...

  • Mitte
  • 11.01.24
  • 365× gelesen
Politik

Verzogen, gestorben, zurückgetreten
25 Kandidaten wurden von Wahllisten gestrichen

25 Kandidaten wurden von zwölf Landeslisten für die Wiederholungswahlen am 12. Februar gestrichen. Das hat der Landeswahlausschuss beschlossen. Zur Vorbereitung für die angeordnete Wiederholungswahl mussten die zugelassenen Landeslisten für die Berliner Wahlen vom 26. September 2021 aktualisiert werden. Der Hauptgrund für die Streichung aus den Wahlvorschlägen ist, dass 19 Kandidaten von 2021 mittlerweile aus Berlin weggezogen sind. Ein Kandidat ist verstorben und fünf haben ihren Rücktritt...

  • Mitte
  • 08.12.22
  • 667× gelesen
Politik

Chance auf Neuanfang
Am 12. Februar müssen die Berliner noch mal an die Urnen

Ganz Deutschland lacht über die Hauptstadt, die nicht mal eine demokratische Wahl ordentlich durchführen kann. Wegen vieler Pannen am 26. September 2021 hat der Verfassungsgerichtshof die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen für ungültig erklärt. Der Urnengang muss komplett wiederholt werden. Ein einmaliger Vorgang. Schon vor dem verkorksten Wahlsonntag war absehbar, dass die Superwahl im Chaos endet. Berlin-Marathon, Corona-Beschränkungen sowie fehlende oder...

  • Mitte
  • 23.11.22
  • 491× gelesen
  • 6
Politik

Noch mal an die Urnen
"Ungewöhnlich viele Pannen" und "gestörtes Vertrauen" bei den Wahlen 2021

Die Wahlen am 26. September mit „ungewöhnlich vielen Pannen“ haben das „Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den wichtigsten demokratischen Mitwirkungsakt in unserem Gemeinwesen nachhaltig gestört“, urteilt die vom Senat eingesetzte Expertenkommission in ihrem jetzt veröffentlichten Abschlussbericht. Das Chaos sei absehbar und damit vermeidbar gewesen. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zu wenige Wahlkabinen, stundenlanges Anstehen, Stimmabgabe nach 18 Uhr – in rund 400 der etwa 2300...

  • Mitte
  • 12.07.22
  • 331× gelesen
Politik
Am 26. September wird auch die Bezirksverordnetenversammlung gewählt. Diese entscheidet dann über die Stadträte und darüber, wer als Bürgermeisterin oder Bürgermeister ins Rathaus einzieht. | Foto:  Bernd Wähner

Für die Wahlen ist alles vorbereitet
Um den Einzug in die BVV bewerben sich 13 Parteien

Am 26. September wird gewählt. Diesmal erwartet die Lichtenberger gleich ein ganzer Packen an Wahlscheinen. Neben den Mitgliedern des nächsten Bundestags werden auch die Mitglieder des Abgeordnetenhauses gewählt. Für die Lokalpolitik am wichtigsten ist indes die Wahl der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Diese wird sich auch in der kommenden Legislaturperiode aus 55 Verordneten zusammensetzen. In ihrer konstituierenden Sitzung wählt die BVV dann das neue Bezirksamt. Das besteht in der...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 14.09.21
  • 169× gelesen
Politik
Mit diesem Bild regt der Lokal-o-mat Lichtenberg an, sich mit den Thesen zu aktuellen Themen im Bezirk zu befassen. | Foto:  Bezirksamt/GIpB

Orientierung mit dem Lokal-o-mat
30 Thesen zu aktuellen Themen im Bezirk

Wer noch immer nicht weiß, welcher Partei er zu Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September seine Stimme geben soll, dem kann vielleicht der Lokal-o-mat behilflich sein. Lichtenberg ist der erste Bezirk, der damit an den Start geht. Wie der Wahl-o-mat für die Bundestagswahl bietet der Lokal-o-mat Wählern die Möglichkeit, ihre politischen Ansichten mit denen von in Lichtenberg agierenden Parteien abzugleichen. Die Inhalte wurden von einer zwölfköpfigen Jury mit Vertretern aus der...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 10.09.21
  • 113× gelesen
Politik

Kommentar: Jugendschutz versus BVV Lichtenberg Wahlen
Für Wahlwerbung werden ab sofort auch die Daten von Minderjährigen verwendet

Vor kurzem ist ein Brief bei uns zu Hause eingetroffen. Unter 18 ist der Adressat des Briefs. Es handelt sich hierbei um Wahlwerbung der SPD Lichtenberg an ein minderjähriges Haushaltsmitglied. Aber verflucht noch mal, woher hat die SPD Lichtenberg denn die Daten meines Kindes: Vor und Zuname, Straße und Hausnummer, Ort und Postleitzahl. Und noch mehr weiß die SPD: Sie kennt sogar die konkrete Alterspanne, unter 18 aber BVV wahlberechtigt. (Das verrät der Inhalt des Briefes). Butter bei die...

  • Karlshorst
  • 06.09.21
  • 569× gelesen
Politik

„dienstags im August“ gibt es Antworten
Parteien stellen Vorhaben zur Behindertenpolitik vor

Im Vorfeld der Bundestags- und Kommunalwahlen am 26. September lädt der Bezirksbeirat von und für Menschen mit Behinderungen in vier Einzelveranstaltungen der Reihe „dienstags im August“ Vertreter der großen demokratischen Parteien im Bezirk ein. Dort stellen die Politiker ihre Positionen und Vorhaben zur Behindertenpolitik für die kommende Wahlperiode vor und tauschen sich mit dem Bezirksbeirat und den Bürgern aus. Zu diesem Anlass wurden seit Mai im Rahmen einer Postkarten- und Plakataktion...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 03.08.21
  • 63× gelesen
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Die Autorin und Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) kommt am Mittwoch, 23. Juni 2021, nach Karlshorst. | Foto: DIG/Trialon

DIE LINKE lädt zur Kundgebung auf der Trabrennbahn Karlshorst
Sahra Wagenknecht in Karlshorst

Die Autorin und Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht (DIE LINKE) kommt am Mittwoch, 23. Juni 2021, nach Karlshorst. Die Kundgebung am 23. Juni 2021auf der Trabrennbahn Karlshorst, Treskowallee 159 (Eingang Pferdesportpark, Tramhaltestelle Hegemeister Weg/Treskowallee), beginnt um 19 Uhr, Einlass ab 17.30 Uhr. Eine Veranstaltung von DIE LINKE. Lichtenberg. Mit Dr. Gesine Lötzsch, Direktkandidatin für den Bundestag und direkt gewählte Bundestagsabgeordnete, sowie Norman Wolf, Direktkandidat...

  • Karlshorst
  • 14.06.21
  • 1.449× gelesen
  • 1
Politik

Wahlen für alle unter 18 Jahre

Lichtenberg. Noch bevor am 26. September die Wahlen zur BVV, zum Abgeordnetenhaus und zum Bundestag stattfinden, gibt es traditionell einige Tage davor die U18-Wahlen. Bei diesen Wahlen, die in diesem Jahr für den 17. September geplant sind, können alle unter 18 Jahre, die nicht wahlberechtigt sind, ihre Stimme abgegeben. Auch diesmal beteiligt sich der Bezirk Lichtenberg an der U18-Kampagne. Für die nächsten Monate ist unter anderem geplant, dass das U18-Karaoke-Mobil und die Demokratie-Lounge...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 12.05.21
  • 65× gelesen
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