Wahlen Berlin 2021

25 Kandidaten wurden von zwölf Landeslisten für die Wiederholungswahlen am 12. Februar gestrichen. Das hat der Landeswahlausschuss beschlossen. Zur Vorbereitung für die angeordnete Wiederholungswahl mussten die zugelassenen Landeslisten für die Berliner Wahlen vom 26. September 2021 aktualisiert werden. Der Hauptgrund für die Streichung aus den Wahlvorschlägen ist, dass 19 Kandidaten von 2021 mittlerweile aus Berlin weggezogen sind. Ein Kandidat ist verstorben und fünf haben ihren Rücktritt...

Ganz Deutschland lacht über die Hauptstadt, die nicht mal eine demokratische Wahl ordentlich durchführen kann. Wegen vieler Pannen am 26. September 2021 hat der Verfassungsgerichtshof die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen für ungültig erklärt. Der Urnengang muss komplett wiederholt werden. Ein einmaliger Vorgang. Schon vor dem verkorksten Wahlsonntag war absehbar, dass die Superwahl im Chaos endet. Berlin-Marathon, Corona-Beschränkungen sowie fehlende oder...

Die Wahlen am 26. September mit „ungewöhnlich vielen Pannen“ haben das „Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den wichtigsten demokratischen Mitwirkungsakt in unserem Gemeinwesen nachhaltig gestört“, urteilt die vom Senat eingesetzte Expertenkommission in ihrem jetzt veröffentlichten Abschlussbericht. Das Chaos sei absehbar und damit vermeidbar gewesen. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zu wenige Wahlkabinen, stundenlanges Anstehen, Stimmabgabe nach 18 Uhr – in rund 400 der etwa 2300...

Heinersdorf. Unter dem Motto „Check der Direktkandidatinnen und -kandidaten für das Abgeordnetenhaus und für das Bürgermeisteramt in Pankow“ veranstaltet der Bürgerverein Zukunftswerkstatt Heinersdorf am Dienstag, 31. August, um 19 Uhr eine Diskussionsveranstaltung. Diese findet auf der Festwiese an der Romain-Rolland-Straße 129 statt. Mit dabei sind die Bürgermeisterkandidaten Sören Benn (Die Linke), Rona Tietje (SPD), Cordelia Koch (Bündnis 90/ Die Grünen), Denise Bittner (CDU) und Thomas...

Buch. Am Donnerstag, 15. Juli, ab 18 Uhr findet eine Bürgersprechstunde mit Johannes Kraft, CDU-Direktkandidat für den Abgeordnetenhauswahlkreis Pankow 1 (Buch, Buchholz, Karow) sowie Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BVV Pankow statt. Treffpunkt ist die Straße am Sandhaus, gegenüber Hausnummer 15. Unter anderem geht es um die Planungen der Senatsverwaltung für die Bebauung an der Straße am Sandhaus. my

Prenzlauer Berg. Am Sonnabend, 10. Juli, von 10 bis 11.30 Uhr findet eine Bürgersprechstunde mit David Paul, CDU-Direktkandidat für den Abgeordnetenhauswahlkreis Pankow 9, sowie Denise Bittner, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion und Spitzenkandidatin der CDU für die BVV-Wahlen, statt. Treffpunkt ist vor dem Mühlenberg-Center, Greifswalder Straße 90. Alle Bürger sind eingeladen, mit Anliegen, Fragen und Ideen vorbeizukommen. my