Wahlen Berlin 2021

Am 11. Februar können 548.675 Wahlberechtigte in 455 von 2256 Wahlbezirken noch einmal wählen. Das Bundesverfassungsgericht hat die Teilwiederholung der Bundestagswahl von 2021 angeordnet. Für die Betroffenen ist das die dritte Wahl in drei Jahren. Nachdem der Berliner Verfassungsgerichtshof die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen wegen zahlreicher Pannen am 26. September 2021 für ungültig erklärt und eine Wahlwiederholung für 12. Februar 2023 angeordnet hatte,...

In Spandau gibt es fünf Wahlkreise für das Berliner Abgeordnetenhaus. Zwei davon sorgen über den Bezirk hinaus für Aufmerksamkeit. Denn hier tritt das Spitzenpersonal von gleich drei Parteien teilweise direkt gegeneinander an. Kai Wegner will für die CDU Regierender Bürgermeister werden. Seine Heimatbasis hat er in Spandau, ist hier auch Kreisvorsitzender seiner Partei. Direkt zur Wahl stellt sich Kai Wegner im Wahlkreis 5, der Kladow, Gatow, Pichelsdorf und die südliche Wilhelmstadt umfasst....

In Berlin werden wohl die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen wiederholt. Die Einschätzung der Präsidentin des Berliner Verfassungsgerichts Ludgera Selting bei der Anhörung Ende September lassen daran kaum zweifeln. "Unzumutbare" Zustände habe es teilweise am 26. September 2021 in den Wahllokalen gegeben. Bereits bei der Vorbereitung wären viele Fehler passiert. Was bisher an Pannen bekannt geworden sei, ist nach Einschätzung des Gerichts nur "die Spitze des...

Das Jahr begann mit Corona und endet damit. Dazwischen gab es unter anderem eine Wahl, deren Ergebnis die erste Bürgermeisterin in der Spandauer Geschichte brachte. Und was war außerdem noch wichtig? Hier 2021 im Rückblick. Im Pandemiemodus. Zu Beginn des Jahres gibt es in Spandau eine Sieben-Tage-Inzidenz von um die 120. Zum Jahresende liegt der Wert ungefähr dreimal so hoch. Anfang 2021 war ein ziemlich harter Lockdown in Kraft. Auf diese Weise sollten weitere Ansteckungen möglichst vermieden...

Die teilweise chaotischen Zustände beim Wahltag am 26. September entwickeln sich zu einer unendlichen Geschichte. Immer wieder werden neue Pannen bekannt. Inzwischen auch aus Spandau. Sie betrafen zum Beispiel den Wahlbezirk 05410, der sich in der Grundschule im Beerwinkel befand. Dort sind 363 Wählerinnen und Wählern keine Stimmzettel für die Zweitstimme zur Wahl des Abgeordnetenhauses ausgegeben worden. Bemerkt hat das lange Zeit offenbar niemand. Aus "nicht nachvollziehbaren Gründen" sei das...

Für das Amt des Bürgermeisters haben im Bezirk nur CDU und SPD einen Spitzenkandidaten, beziehungsweise Spitzenkandidatin benannt. Nur diese beiden Parteien haben aller Voraussicht nach auch Chancen, den Posten zu besetzen. Für die Sozialdemokraten bewirbt sich Carola Brückner. Carola Brückner war bis vor Kurzem den meisten Spandauern noch unbekannt. Sie lebt zwar seit neun Jahren in Kladow und ist seit 2017 Mitglied der BVV, hatte aber kein herausgehobenes Amt. Fakten, die die 58-Jährige zu...

Für das Amt des Bürgermeisters haben im Bezirk nur CDU und SPD einen Spitzenkandidaten, beziehungsweise Spitzenkandidatin benannt. Nur diese beiden Parteien haben aller Voraussicht nach auch Chancen, den Posten zu besetzen. Für die CDU bewirbt sich der 46-jährige amtierende Baustadtrat Frank Bewig. Im Gegensatz zu Carola Brückner ist ihr Mitbewerber Frank Bewig in Spandau bekannt. Er leitet in der bezirklichen Verwaltung die Ressorts Stadtentwicklung, Straßen- und Grünflächen, außerdem...

Swen Schulz (SPD), Kai Wegner (CDU) und Helin Evrim Sommer (Linke) vertreten derzeit den Wahlkreis Spandau/Charlottenburg Nord im Deutschen Bundestag. Der Bundestagsabgeordnete Kai Wegner ist jetzt Spitzenkandidat seiner Partei für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus und will Regierender Bürgermeister werden. Sein Wahlkreis besteht aus Kladow, Gatow und der südlichen Wilhelmstadt. Sein gefühlt ewiger SPD-Widersacher, Swen Schulz, zieht sich aus der Politik zurück. Beide haben sich in den...

Eine der sechs Stimmen bei der Wahl am 26. September ist für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu vergeben. Sie ist die wichtigste, wenn es um Anliegen direkt vor Ort geht. Die BVV ist laut Berliner Verfassung ein Teil der Verwaltung. Das Bezirksamt zu kontrollieren und, wie es in manchen Vorgaben formuliert wird, "zu Handlungen anzuregen", ist ihre wichtigste Aufgabe. Die BVV beschließt mehrheitlich, dass ein Fahrradweg angelegt, Grünflächen verschönert oder eine Organisation...

Drei Wahlen und eine Volksabstimmung. Am 26. September ist Superwahlsonntag unter Pandemie-Bedingungen statt. Es gibt nicht nur deshalb einiges zu beachten. Laut Wählerverzeichnis sind zum Stichtag 15. August exakt 159 442 Bürger in Spandau für die Wahl zum Deutschen Bundestag, 159 263 für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sowie beim Volksentscheidund und 178 540 für die BVV Spandau wahlberechtigt. Diese um knapp 20 000 Menschen höhere Zahl ergibt sich daraus, dass auf Bezirksebene bereits...

Am 26.09.2021 finden die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag und zum 19. Abgeordnetenhaus von Berlin sowie zu den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Berlin ist eine klassische Mieterstadt. Mit 85 % Mieteranteil nimmt Berlin eine Sonderstellung in Deutschland ein. Es herrscht seit geraumer Zeit Wohnungsknappheit. Die Mieten in Berlin sind in den letzten Jahren rasant gestiegen. Die kommenden Wahlen könnten folglich zu einer „Dach-über-dem-Kopf-Abstimmung" werden. Die Angst vor der...

Am 26.09.2021 finden die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag und zum 19. Abgeordnetenhaus von Berlin sowie zu den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Berlin ist eine klassische Mieterstadt. Mit 85 % Mieteranteil nimmt Berlin eine Sonderstellung in Deutschland ein. Es herrscht seit geraumer Zeit Wohnungsknappheit. Die Mieten in Berlin sind in den letzten Jahren rasant gestiegen. Die kommenden Wahlen könnten folglich zu einer „Dach-über-dem-Kopf-Abstimmung" werden. Die Angst vor der...