Wahlen Berlin 2021

25 Kandidaten wurden von zwölf Landeslisten für die Wiederholungswahlen am 12. Februar gestrichen. Das hat der Landeswahlausschuss beschlossen. Zur Vorbereitung für die angeordnete Wiederholungswahl mussten die zugelassenen Landeslisten für die Berliner Wahlen vom 26. September 2021 aktualisiert werden. Der Hauptgrund für die Streichung aus den Wahlvorschlägen ist, dass 19 Kandidaten von 2021 mittlerweile aus Berlin weggezogen sind. Ein Kandidat ist verstorben und fünf haben ihren Rücktritt...

Ganz Deutschland lacht über die Hauptstadt, die nicht mal eine demokratische Wahl ordentlich durchführen kann. Wegen vieler Pannen am 26. September 2021 hat der Verfassungsgerichtshof die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen für ungültig erklärt. Der Urnengang muss komplett wiederholt werden. Ein einmaliger Vorgang. Schon vor dem verkorksten Wahlsonntag war absehbar, dass die Superwahl im Chaos endet. Berlin-Marathon, Corona-Beschränkungen sowie fehlende oder...

Die Wahlen am 26. September mit „ungewöhnlich vielen Pannen“ haben das „Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den wichtigsten demokratischen Mitwirkungsakt in unserem Gemeinwesen nachhaltig gestört“, urteilt die vom Senat eingesetzte Expertenkommission in ihrem jetzt veröffentlichten Abschlussbericht. Das Chaos sei absehbar und damit vermeidbar gewesen. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zu wenige Wahlkabinen, stundenlanges Anstehen, Stimmabgabe nach 18 Uhr – in rund 400 der etwa 2300...

Treptow-Köpenick. Bei den Wahlen am 26. September werden neben den etablierten Parteien auch neue antreten. Eine von ihnen ist die Klimaliste Berlin. „Der Klimawandel und seine Folgen sind längst Gegenstand der öffentlichen Debatte. Doch konkretes Handeln scheitert oft am Zaudern der Politik“, meint die Partei. Sie sei davon überzeugt, dass eine sozial gerechte Klimapolitik ohne breite gesellschaftliche Beteiligung und starke öffentliche Kontrolle nicht möglich ist. „Insbesondere gerechte...

Treptow-Köpenick. Mit dem Ende der Legislaturperiode des Abgeordnetenhauses im September endet auch die Amtszeit des bezirklichen Beirates für Menschen mit Behinderungen. Die Neuwahl soll am 26. Oktober im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, stattfinden. Interessierte können sich bis zum 5. Oktober über ein Formular bewerben: per E-Mail an stefan.schaul@ba-tk.berlin.de oder per Post an den Beirat für Menschen mit Behinderungen, Hans-Schmidt-Straße 18, 12489 Berlin. Es stehen 15 Gruppen zur...

Der Arbeitskreis Mobilität Friedrichshagen (AMF) hat seine angekündigten Videointerviews mit Parteienvertretern zum Thema Mobilität in und um Friedrichshagen abgeschlossen und online gestellt. Es nahmen fünf Personen teil, die sich im September für die nächste Bezirksverordnetenversammlung oder das Abgeordnetenhaus zur Wahl stellen: Carsten Schatz (Fraktionsvorsitzender der Linken im Abgeordnetenhaus), die Bezirksverordneten Manuel Tyx (SPD) und Jacob Zellmer (Grüne), die Abgeordneten Stefan...