Wahlen Berlin 2021

In Berlin werden wohl die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen wiederholt. Die Einschätzung der Präsidentin des Berliner Verfassungsgerichts Ludgera Selting bei der Anhörung Ende September lassen daran kaum zweifeln. "Unzumutbare" Zustände habe es teilweise am 26. September 2021 in den Wahllokalen gegeben. Bereits bei der Vorbereitung wären viele Fehler passiert. Was bisher an Pannen bekannt geworden sei, ist nach Einschätzung des Gerichts nur "die Spitze des...

Hauke Haverkamp, Leiter der Abteilung Bürgerdienste im Bezirksamt, und weitere Kollegen haben am 29. September bei der Anhörung gegen eine vollständige Wiederholung der Berliner Wahlen 2021 argumentiert. Der Berliner Verfassungsgerichtshof folgte ihnen nicht. Die Präsidentin des Gerichtshofs Ludgera Selting sprach in ihrer Stellungnahme von „teilweise chaotischen“ und „unzumutbaren“ Zuständen. Nur die „Spitze des Eisbergs“ sei erfasst. Deshalb komme für die Verfassungsrichter „die vollständige...

Bundeswahlleiter Georg Thiel hat eine Wahlwiederholung in sechs von zwölf Berliner Bundestagswahlkreisen gefordert, darunter Reinickendorf. Das Bezirksamt sieht dafür indes keinen Anlass. Auf Anfrage der Berliner Woche stellte das Bezirksamt in einer Stellungnahme heraus, dass Georg Thiel seine Forderung unter anderem damit begründet habe, dass es in einigen Wahlbezirken wegen fehlender Stimmzettel zu einer Unterbrechung der Wahl gekommen sei. Für Reinickendorf gelte das nicht. Berichte, die...

Der Superwahltag am 26. September ist auch in Reinickendorf nicht ohne Pannen abgelaufen. Neben mehreren Nachzählungen hat es weitere Probleme gegeben. So sind dem Reinickendorfer Wahlamt sehr viele Wahlhelfer abgesprungen. Insgesamt hätten "auch kurzfristig vor und am Wahltag" mehr als 300 abgesagt, teilte das Bezirksamt auf eine Anfrage von der CDU-Bezirksverordneten Claudia Skrobek-Angerer (CDU) mit. Die Gesamtzahl der Wahlhelfer in Reinickendorf betrug kurz vor dem 26. September 2430...

Drei Wahlen und eine Volksabstimmung. Am 26. September ist Superwahlsonntag unter Pandemie-Bedingungen statt. Es gibt nicht nur deshalb einiges zu beachten. Laut Wählerverzeichnis sind zum Stichtag 15. August exakt 159 442 Bürger in Spandau für die Wahl zum Deutschen Bundestag, 159 263 für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sowie beim Volksentscheidund und 178 540 für die BVV Spandau wahlberechtigt. Diese um knapp 20 000 Menschen höhere Zahl ergibt sich daraus, dass auf Bezirksebene bereits...

Eine Wahl dieser Größenordnung hat es in Berlin noch nicht gegeben. Am 26. September werden der Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) gewählt. Hinzu kommt ein Volksentscheid. Dazu gibt es fünf Stimmzettel und sechs Stimmen, die abgegeben werden können. Die wichtigsten Informationen: Briefwahl: Fast jeder Dritte gibt seine Stimme per Briefwahl ab, Tendenz steigend. „Die Briefwahl war früher eine Ausnahme. Jetzt ist sie zur Normalität geworden“, berichtet...