Wahlen Berlin 2023

Politik

Verzogen, gestorben, zurückgetreten
25 Kandidaten wurden von Wahllisten gestrichen

25 Kandidaten wurden von zwölf Landeslisten für die Wiederholungswahlen am 12. Februar gestrichen. Das hat der Landeswahlausschuss beschlossen. Zur Vorbereitung für die angeordnete Wiederholungswahl mussten die zugelassenen Landeslisten für die Berliner Wahlen vom 26. September 2021 aktualisiert werden. Der Hauptgrund für die Streichung aus den Wahlvorschlägen ist, dass 19 Kandidaten von 2021 mittlerweile aus Berlin weggezogen sind. Ein Kandidat ist verstorben und fünf haben ihren Rücktritt...

Mitte
08.12.22
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Dirk Jericho

Soziales

Bürgeramt und Bibliothek schließen
Personal wird zeitweise ins Wahlamt versetzt

Das Bezirksamt muss Dutzende Mitarbeiter von ihren eigentlichen Aufgaben abziehen, um die Wiederholungswahl am 12. Februar vorzubereiten. Die Konsequenz: Seit dem 5. Dezember haben das Bürgeramt im Rathaus und die Bibliothek im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt geschlossen. Beide Einrichtungen werden voraussichtlich erst am 20. Februar wieder öffnen. „Gerne hätten wir auf diesen Schritt verzichtet. Aber wofür das Bezirksamt sonst ein Jahr hat, bleiben jetzt drei Monate“, sagt der Neuköllner...

Bezirk Neukölln
07.12.22
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Susanne Schilp

Politik

Chance auf Neuanfang
Am 12. Februar müssen die Berliner noch mal an die Urnen

Ganz Deutschland lacht über die Hauptstadt, die nicht mal eine demokratische Wahl ordentlich durchführen kann. Wegen vieler Pannen am 26. September 2021 hat der Verfassungsgerichtshof die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen für ungültig erklärt. Der Urnengang muss komplett wiederholt werden. Ein einmaliger Vorgang. Schon vor dem verkorksten Wahlsonntag war absehbar, dass die Superwahl im Chaos endet. Berlin-Marathon, Corona-Beschränkungen sowie fehlende oder...