Wahlen Berlin 2023

Reinickendorf. Bei der Wiederholungswahl am 12. Februar hat es auch in Reinickendorf zwei, wenngleich kleinere, Pannen gegeben. 13 Stimmzettel von Wählern wurden nicht ausgezählt, die nur für die Wahl der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wahlberechtigt waren. Grund war, dass in mehreren Briefwahllokalen im Friedrich-Engels-Gymnasium jeweils weniger als fünf Stimmzettel in den Wahlurnen vorgefunden wurden. Bei dieser geringen Zahl dürfen sie im Wahllokal nicht ausgezählt werden, weil...

Märkisches Viertel. Während des Sturms am 3. Februar ist es in der Turnhalle des Campus Hannah Höch, Finsterwalder Straße 52-56, einem Wasserschaden gekommen. Das Gebäude wurde danach gesperrt. Eigentlich war die Halle am 12. Februar als Wahllokal vorgesehen. Weil eine Reparatur nach Angaben des Bezirksamtes bis dahin ausgeschlossen ist, müssen betroffene Wählerinnen und Wähler ihre Stimmen in anderen Räumen auf dem Campus abgeben. Das Wahllokal mit der Nummer 12 513 befindet sich jetzt im Haus...

Ob die Wahlwiederholung in Reinickendorf ohne gravierende Pannen abläuft, wird sich erst am 12. Februar zeigen. In der Vorbereitung waren nicht Pannen, sondern fehlendes Personal das Hauptproblem. Laut dem Bezirksamt waren weniger Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Wahlvorbereitung tätig als eigentlich vorgesehen. Dies teilte es auf eine Anfrage des BVV-Vorstehers Dr. Dieter Schramm mit. Der FDP-Verordnete wollte in einer Anfrage wissen, welche Fehler, beziehungsweise Unzulänglichkeiten...

25 Kandidaten wurden von zwölf Landeslisten für die Wiederholungswahlen am 12. Februar gestrichen. Das hat der Landeswahlausschuss beschlossen. Zur Vorbereitung für die angeordnete Wiederholungswahl mussten die zugelassenen Landeslisten für die Berliner Wahlen vom 26. September 2021 aktualisiert werden. Der Hauptgrund für die Streichung aus den Wahlvorschlägen ist, dass 19 Kandidaten von 2021 mittlerweile aus Berlin weggezogen sind. Ein Kandidat ist verstorben und fünf haben ihren Rücktritt...

Ganz Deutschland lacht über die Hauptstadt, die nicht mal eine demokratische Wahl ordentlich durchführen kann. Wegen vieler Pannen am 26. September 2021 hat der Verfassungsgerichtshof die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen für ungültig erklärt. Der Urnengang muss komplett wiederholt werden. Ein einmaliger Vorgang. Schon vor dem verkorksten Wahlsonntag war absehbar, dass die Superwahl im Chaos endet. Berlin-Marathon, Corona-Beschränkungen sowie fehlende oder...