Wahlen Berlin 2023

Beiträge zum Thema Wahlen Berlin 2023

Politik
Das neue Bezirksamt: vorne die Stadträtinnen Kartin Korte und Sarah Nagel, hinten Bürgermeister Martin Hikel und die Stadträte Gerrit Kringel, Falko Liecke und Jochen Biedermann. | Foto: Pressestelle Neikölln
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SPD gibt einen Posten ab
Martin Hikel bleibt Bürgermeister in Neukölln

Nach der Wiederholungswahl hat sich das sechsköpfige Bezirksamt am 26. April neu konstituiert. Bürgermeister bleibt Martin Hikel (SPD). Zu seinem Stellvertreter wurde Gerrit Kringel (CDU) gewählt. Eines der Bezirksamtsmitglieder scheidet jedoch gleich wieder aus dem Gremium aus. Die meisten Stimmen bei der Wahl vor knapp drei Monaten hatte die CDU bekommen. Doch weil SPD und Grüne eine Zählgemeinschaft bilden, haben sie mit 21 Sitzen von insgesamt 55 weiterhin eine Mehrheit in der...

  • Bezirk Neukölln
  • 27.04.23
  • 1.548× gelesen
Politik

SPD nominiert Hikel erneut

Neukölln. Der SPD-Kreisverband hat am 4. März beschlossen, die Zählgemeinschaft mit Bündnis 90/Die Grünen fortzusetzen und Martin Hikel (SPD) erneut für das Bürgermeisteramt zu nominieren. In diesen Tagen sollen Gespräche mit allen demokratischen Parteien geführt werden, um eine „vertrauensvolle und verlässliche Zusammenarbeit“ zu ermöglichen, heißt es vonseiten der SPD Neukölln. Bei der Wiederholungswahl hatte die SPD 24,1 Prozent der Stimmen bekommen, ein Minus von 4,6 Prozent gegenüber 2021....

  • Bezirk Neukölln
  • 05.03.23
  • 255× gelesen
Politik
Wahlplakate bestimmen derzeit das Neuköllner Straßenbild. | Foto: Schilp
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Veränderungen nicht ausgeschlossen
Die Wiederholungswahl am 12. Februar und mögliche Folgen für die Neuköllner Lokalpolitik

Am 12. Februar können die Berlinerinnen und Berliner nicht nur neu über das Abgeordnetenhaus, sondern auch über die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) abstimmen. Und hier fallen oft Entscheidungen, die unmittelbar das Leben in den Kiezen beeinflussen. Warum gehen die Bauarbeiten an der Schule nicht voran? Ist es möglich, schnell eine Gefahrenstelle auf dem Gehweg zu beseitigen? Soll eine Straße umbenannt werden oder nicht? Gibt es genügend Jugendfreizeitstätten im Bezirk? Mit Themen dieser...

  • Bezirk Neukölln
  • 03.02.23
  • 474× gelesen
Politik
Nur eine Spendenaktion oder versteckter Wahlkampf? Plakat mit den Konterfeis der Bürgermeister Brockhausen und Hikel für die Kaffeewette. | Foto: Bezirksamt Reinickendorf
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Was ist im Wahlkampf erlaubt?
Die BVV Reinickendorf diskutiert über Plakate, Schulveranstaltungen und eine Kaffeewette

Die Wiederholungswahl am 12. Februar dominierte über weite Strecken die Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf. Im Mittelpunkt standen mögliche oder vermeintliche Übertretungen, Ärgernisse und auch Kuriositäten im Wahlkampf. Zu früh geklebt. Ab 2. Januar, null Uhr, durften Wahlplakate geklebt werden. Wie fast immer sollen einige Parteien schon früher mit der Wahlwerbung begonnen haben. Es handle sich dabei um eine Ordnungswidrigkeit, stellte die zuständige CDU-Stadträtin...

  • Reinickendorf
  • 16.01.23
  • 440× gelesen
Soziales

Bürgeramt und Bibliothek schließen
Personal wird zeitweise ins Wahlamt versetzt

Das Bezirksamt muss Dutzende Mitarbeiter von ihren eigentlichen Aufgaben abziehen, um die Wiederholungswahl am 12. Februar vorzubereiten. Die Konsequenz: Seit dem 5. Dezember haben das Bürgeramt im Rathaus und die Bibliothek im Gemeinschaftshaus Gropiusstadt geschlossen. Beide Einrichtungen werden voraussichtlich erst am 20. Februar wieder öffnen. „Gerne hätten wir auf diesen Schritt verzichtet. Aber wofür das Bezirksamt sonst ein Jahr hat, bleiben jetzt drei Monate“, sagt der Neuköllner...

  • Bezirk Neukölln
  • 07.12.22
  • 3.048× gelesen
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