Wahlen Berlin 2023

Beiträge zum Thema Wahlen Berlin 2023

Politik

Jörn Oltmann bleibt im Bürgermeisteramt, das er seit Ende 2021 bekleidet. | Foto: Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg

CDU hat einen Posten mehr
Jörn Oltmann bleibt Bürgermeister

Nach der Wiederholungswahl vor knapp drei Monaten hat sich am 26. April das Bezirksamt neu konstituiert. Bürgermeister bleibt Jörn Oltmann (Bündnis 90/Die Grünen). Zu seinem Stellvertreter wurde Matthias Steuckardt (CDU) gewählt. Die meisten Stimmen bei der Wiederholungwahl hatten die Christdemokraten bekommen. Doch weil Grüne und SPD eine Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung bilden – zudem wurde eine Zusammenarbeit mit den Linken vereinbart –, haben sie die Mehrheit und dürfen...

Tempelhof-Schöneberg
28.04.23
858× gelesen

Susanne Schilp

Politik

Wahlplakate bestimmen derzeit das Neuköllner Straßenbild. | Foto: Schilp

Veränderungen nicht ausgeschlossen
Die Wiederholungswahl am 12. Februar und mögliche Folgen für die Neuköllner Lokalpolitik

Am 12. Februar können die Berlinerinnen und Berliner nicht nur neu über das Abgeordnetenhaus, sondern auch über die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) abstimmen. Und hier fallen oft Entscheidungen, die unmittelbar das Leben in den Kiezen beeinflussen. Warum gehen die Bauarbeiten an der Schule nicht voran? Ist es möglich, schnell eine Gefahrenstelle auf dem Gehweg zu beseitigen? Soll eine Straße umbenannt werden oder nicht? Gibt es genügend Jugendfreizeitstätten im Bezirk? Mit Themen dieser...

Bezirk Neukölln
03.02.23
480× gelesen

Susanne Schilp

Politik

Leicht erklärt mit vielen Bildern

Berlin. Für die Wiederholungswahl am 12. Februar hat das Aktionsbündnis für Menschen mit Behinderungen eine 36-seitige Broschüre herausgegeben. Das Heft, das gemeinsam mit dem Landeswahlleiter und der Berliner Landeszentrale für politische Bildung entwickelt wurde, richtet sich an Menschen mit Lernschwierigkeiten und erklärt in leicht verständlicher Sprache und mit vielen Bildern alles rund um die Wahl. Man kann die Broschüre unter berlin.de/wahlen herunterladen oder unter folgenden Adressen...

Mitte
18.01.23
143× gelesen

Dirk Jericho

Politik

Antje Kapek rückt als Direktkandidatin für Stefanie Remlinger nach. | Foto: Bündnis 90/Die Grünen/KV Pankow

Neue Direktkandidatin
Antje Kapek folgt auf Stefanie Remlinger

Nach der Entscheidung des Landesverfassungsgerichts müssen die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV am 12. Februar wiederholt werden. Eigentlich sollen dabei dieselben Kandidaten wie bei der beanstandeten Wahl 2021 antreten. Doch das ist nicht immer möglich: Manche früheren Kandidaten sind inzwischen aus gesundheitlichen Gründen aus der BVV oder dem Abgeordnetenhaus ausgeschieden, andere haben Berlin den Rücken gekehrt und wieder andere haben sich neuen beruflichen Herausforderungen...

Prenzlauer Berg
30.12.22
514× gelesen

Bernd Wähner

Aktuelles aus den Unternehmen

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2024 war Richtfest für die Grundschule in der Elsenstraße. | Foto: SenBJF

Berliner Schulbauoffensive 2016-2024
Erfolgsgeschichte für unsere Stadt

Die Berliner Schulbauoffensive ist nach wie vor eines der zentralen Projekte unserer Stadt. Mit aktuell mehr als 44.000 neu entstandenen Schulplätzen setzt die Offensive ihre Ziele erfolgreich um. So wurden von 2016 bis 2023 bereits 5 Milliarden Euro in moderne Bildung investiert. Auch in den kommenden Jahren wird das derzeit größte Investitionsvorhaben für Schulen fortgesetzt. Die Offensive geht weiter und führt zu einer dauerhaft verbesserten schulischen Umgebung für unsere Schülerinnen und...