Wahlen

Berlin. Die Bezirke suchen Wahlhelfer. Wegen der vielen Pannen im September 2021 werden die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) wahrscheinlich am 12. Februar 2023 wiederholt. Der Berliner Verfassungsgerichtshof entscheidet darüber am 16. November. Wahlhelfer können sich aber schon jetzt melden. Das sogenannte Erfrischungsgeld für die Helfer hat der Senat auf 240 Euro erhöht. Schulungen werden ebenfalls entschädigt. Wer sich registrieren lassen will,...

Nach etlichen Pannen bei den Wahlen in Berlin will die bezirkliche FDP Stadtrat Arne Herz (CDU) die Verantwortung für die Wahlneuorganisation im Bezirk entziehen, falls das Landesverfassungsgericht die Berlin-Wahl wiederholen lässt. Zur Begründung heißt es: "Insbesondere das Bezirksamt von Charlottenburg-Wilmersdorf in Person des Bezirksstadtrats Herz hat mit seinen Entscheidungen dazu beigetragen, dass es zu den angeprangerten Wahlfehlern kam." Allein schon aufgrund der politischen...

Spandau. Für die Wahlen am 26. September werden im Bezirk noch rund 130 ehrenamtliche Wahlhelfer gesucht. Für die Tätigkeit können sich alle melden, die zur Wahl zum Bundestag wahlberechtigt sind und die bei den Wahlen nicht selbst kandidieren. Besondere Kenntnisse sind nicht erforderlich, was für die Aufgabe wichtig ist, wird durch Schulung und Informationsmaterial vermittelt. Es gibt eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 60 Euro in einem Urnenwahllokal, 50 Euro im Briefwahllokal....

Schmargendorf. In der Reihe "CDU vor Ort" schmeißt der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler noch einmal den Grill an. Am Donnerstag, 15. Juli, steht der Direktkandidat zur Bundestagswahl von 18 bis 19.30 Uhr auf dem Elsterplatz. Mit dabei ist die CDU-Bezirksbürgermeisterkandidatin Judith Stückler. Beide Politiker stehen für Gespräche bereit. my