Wahlhelfer

Am 16. Dezember will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage stellen. Verliert er – wie erwartet – die Abstimmung, sollen am 23. Februar kommenden Jahres vorgezogene Bundestagswahlen stattfinden. Die Vorbereitungen auf die Wahlen haben in Reinickendorf bereits begonnen, obwohl es noch keinen genauen Wahltermin gibt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten zunächst vorhandene Konzepte der Wiederholungswahlen in Berlin auf die vorgezogene Bundestagswahl umzuschreiben, erklärte der...

Berlin. Am 9. Juni findet die Europawahl statt. Damit die Wahl ordnungsgemäß durchgeführt wird, werden in Berlin rund 30 000 Wahlhelfer, ganz besonders Wahlvorsteher ebenso wie Schriftführer benötigt. Ganz besonders suchen noch die Bezirke Tempelhof-Schöneberg und Lichtenberg Wahlhelfer. Aber auch Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Neukölln und Pankow freuen sich über Unterstützung. Weitere Informationen zur Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni hat der Landeswahlleiter unter www.berlin.de/wahlen...

Reinickendorf. Für die insgesamt 251 Urnen- und Briefwahllokale bei der Europawahl am 9. Juni benötigt das Bezirkswahlamt dringend weitere ehrenamtliche Helferinnen und Helfer. Einzige Voraussetzung ist, dass die Personen für die Wahl zum Europäischen Parlament wahlberechtigt sind. Für die Tätigkeit im Wahllokal gibt es je nach Funktion ein Erfrischungsgeld von bis zu 120 Euro im Urnenwahllokal und bis zu 100 Euro bei der Briefwahlauszählung. Für die Teilnahme an der Schulungsveranstaltung wird...

Berlin. Für die Wiederholungswahl am 12. Februar haben sich trotz der vielen Pannen bei der Chaoswahl 2021 mehr als genügend Bürger gemeldet, die in den Wahllokalen helfen wollen. Wegen der Bewerbungsflut musste das Onlineformular am 12. Dezember sogar deaktiviert werden, wie Ralf Kleindiek, Staatssekretär für Digitalisierung, auf einen Fragenkatalog der Grünen im Hauptausschuss mitteilt. Demnach waren mit Stand 8. Dezember 51.137 Wahlhelfer registriert. Die Landeswahlleitung braucht jedoch nur...

Die Berliner Wahlen vom 26. September 2021 müssen wiederholt werden. Das entschied endgültig das Berliner Verfassungsgericht am 16. November. Das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen werden am 12. Februar 2023 neu gewählt. So klar die Entscheidung ausfiel, so unklar ist so manche Folge auch für Reinickendorf. Weil es sich um eine Wahlwiederholung und keine Neuwahl handelt, müssen alle Parteien wieder mit den gleichen Kandidaten antreten wie vor gut einem Jahr. Wer seither...

Was tun, wenn die Wahlbenachrichtigung bisher nicht eingetroffen ist? Wie lange besteht die Möglichkeit der Briefwahl? Welche Corona-Vorgaben gelten in den Wahllokalen? Es gibt viele Fragen zum Superwahltag am 26. September. Hier sind die Antworten. Rund 177 000 Menschen in Reinickendorf sind bei den Bundestagswahlen wahlberechtigt. Für das Abgeordnetenhaus und die BVV-Wahl liegt dem Wahlamt nach eigenen Angaben keine gesonderte Aufstellung vor. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus dürfte die Zahl...

Die Bezirkswahlämter verschicken bis Ende Mai Impfbescheinigungen an die ehrenamtlichen Wahlhelfer, die sich für die Superwahlen gemeldet haben. Laut Coronavirus-Impfverordnung des Senats haben Wahlhelfer eine erhöhte Priorität. Wer für den Einsatz im Wahllokal am 26. September ausgewählt wurde, kann mit dem Schreiben der jeweiligen Wahlämter einen Impftermin vereinbaren. Landeswahlleiterin Petra Michaelis will, dass bis zum Wahltag alle ehrenamtlichen Helfer vollständig geimpft sind. Sie...

Reinickendorf. Für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September sucht das Bezirkswahlamt Reinickendorf Wahlhelfer für die Mitarbeit in einem der vielen Reinickendorfer Wahllokale. Einzige Voraussetzung für die Mitarbeit im Wahlvorstand ist, wahlberechtigt zur Wahl zum Deutschen Bundestag zu sein. Wahlberechtigt in der Bundesrepublik Deutschland sind Deutsche im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 Grundgesetz, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten...

Berlin. Für die Wahlen am 18. September werden noch Wahlhelfer gesucht für die Auszählung der Stimmen, die per Briefwahl abgegeben werden, sowie Vorsteher und Schriftführer in den Wahllokalen. Für die Tätigkeit im Wahlvorstand gibt es ein Erfrischungsgeld von 50 Euro und für die Mitglieder eines Briefwahlvorstandes 35 Euro. Wahlhelfer aus dem öffentlichen Dienst, denen Freizeitausgleich gewährt wird, erhalten ein Erfrischungsgeld in Höhe von 30 Euro oder im Briefwahlvorstand von 25 Euro. Die...

Reinickendorf. Knapp drei Monate vor den Berliner Wahlen am 18. September ist noch nicht klar, ob diese ohne Komplikationen in der Verwaltung funktionieren werden. Nach Problemen und Hindernissen für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen hat sich der Grünen-Verordnete Jens Augner auf der Sitzung der Bezirksverordneten am 8. Juni erkundigt. Und er erhielt vom Stadtrat für Bürgerangelegenheiten, Uwe Brockhausen (SPD), eine nicht richtig ermutigende Antwort:...