Wahllokale

Seit der Termin für die Neuwahl des Bundestags feststeht, haben die Wahlämter mehr Planungssicherheit über den weiteren Verlauf. Allerdings gilt das noch nicht für alle Prozesse. Wann zum Beispiel die Wahlbenachrichtigungen verschickt werden, steht noch nicht ferst. Normalerweise muss dies bis spätestens 21 Tage vor dem Wahltag erfolgen, also maximal bis 2. Februar 2025. Möglicherweise werde diese Frist aber verkürzt, erklärte Hauke Haverkamp, stellvertretender Wahlamtsleiter in Reinickendorf....

Tempelhof. Natürlich fällt mir der berühmte, angeblich gestohlene Ausspruch von John F. Kennedy ein: „Frage nicht, was dein Land für dich tun kann. Frage, was du für dein Land tun kannst.“ Nun, ganz so pathetisch sehe ich die Sache dann doch nicht und frage mich: Soll ich mich als Wahlhelfer zur Verfügung stellen oder doch besser nicht? Schließlich werden überall in der Stadt Wahlhelfende für die Wahlen zum 10. Europäischen Parlament am 9. Juni gesucht und dies, scheint es, händeringend. Wähler...

Am 9. Juni findet in Deutschland und damit auch in Spandau die Wahl zum Europäischen Parlament statt. 160.146 Menschen sind im Bezirk zur Teilnahme an der Wahl aufgerufen. Unter den Wahlberechtigten befinden sich aktuell 3707 Personen, die 16 und 17 Jahre alt sind. Diese Altersgruppe darf sich zum ersten Mal an einer Europawahl beteiligen. Wahlberechtigt sind 3724 Staatsbürger aus anderen EU-Ländern. Die Wahlberechtigten müssten inzwischen ein Wahlbenachrichtigung bekommen haben. Wo das nicht...

Am 9. Juni sind die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland und damit auch in Reinickendorf zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen. Wie läuft diese Wahl ab? Hier ein Überblick. Wahlberechtigte. In Reinickendorf sind nach Auskunft des Bezirkswahlamtes 192 090 Menschen wahlberechtigt. Darunter befinden sich 4208 Jugendliche zwischen 16 und 18 Jahre. Diese Altersgruppe darf zum ersten Mal bei einer Europawahl ihre Stimme abgeben. Zu den Wahlberechtigten im Bezirk gehören auch 15 631...

Am 11. Februar sind rund 55.000 Menschen im Bezirk erneut zur Stimmabgabe aufgerufen. Sie sind bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl wahlberechtigt. Wer darf wählen? Und wie läuft das Wahlprozedere? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten. Warum die Teilwiederholung? Auch sie ist ein Ergebnis der Pannenwahl vom 26. September 2021. Damals hatte es zahlreiche Probleme in vielen Wahllokalen gegeben. Gewählt wurden an diesem Tag sowohl der Bundestag als auch das Abgeordnetenhaus und die...

Rund um die Wiederholungswahl gibt es eine Vielzahl an Zahlen und Fakten und vielleicht noch die eine oder andere offene Frage. Hier die wichtigsten Antworten. Wie viele Einwohner im Bezirk sind wahlberechtigt? Laut dem Wahlamt gibt es für die Wahl zum Abgeordnetenhaus 174 707 Wahlberechtigte. Für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind es 193 572. Die Differenz erklärt sich dadurch, dass auf Bezirksebene bereits ab 16 Jahren gewählt werden darf. Und außer deutschen...

Nach wochenlangem Winterwahlkampf steht am Sonntag, 12. Februar, nun endlich der Höhepunkt an. Noch einmal wählt Berlin das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen und hofft darauf, dass sich die vielen Pannen vom 26. September 2021, die zum erneuten Urnengang geführt haben, nicht wiederholen. Wer sich noch einmal das offizielle Wahlergebnis von 2021 ansehen möchte, kann dies im Internet auf https://bwurl.de/18ws tun. Damals gab es ein Kopf-an-Kopf-Rennen in...

Nach wochenlangem Winterwahlkampf steht am Sonntag nun endlich der Höhepunkt an. Dann wählt Berlin noch einmal das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen. Alle hoffen, dass die zahlreichen Pannen vom 26. September 2021, die zu dieser Wiederholungswahl geführt haben, nicht noch einmal vorkommen werden. Die Berliner Woche hat kurz vor dem großen Wahltag unter anderem durch eine Zuarbeit des Bezirkswahlamts ein paar Fakten zusammengetragen. Wer sich noch einmal das offizielle...

Im Bezirk ist die Briefwahl angelaufen. Drei Wahllokale sind hierfür geöffnet. Unterlagen müssen für die Vor-Ort-Wahl nicht beantragt werden. Wähler können ab sofort ihre Stimme per Briefwahl abgeben. Drei Briefwahllokale hält das Bezirksamt für die Wiederholungswahl am 12. Februar offen. Gewählt werden kann im Festsaal des Rathauses Charlottenburg in der Otto-Suhr-Allee 100, im Dienstgebäude Hohenzollerndamm (Raum 13 und 17) mit Zugang über die Mansfelder Straße 16 sowie im Bürgeramt in der...

In Berlin werden wohl die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen wiederholt. Die Einschätzung der Präsidentin des Berliner Verfassungsgerichts Ludgera Selting bei der Anhörung Ende September lassen daran kaum zweifeln. "Unzumutbare" Zustände habe es teilweise am 26. September 2021 in den Wahllokalen gegeben. Bereits bei der Vorbereitung wären viele Fehler passiert. Was bisher an Pannen bekannt geworden sei, ist nach Einschätzung des Gerichts nur "die Spitze des...

Hauke Haverkamp, Leiter der Abteilung Bürgerdienste im Bezirksamt, und weitere Kollegen haben am 29. September bei der Anhörung gegen eine vollständige Wiederholung der Berliner Wahlen 2021 argumentiert. Der Berliner Verfassungsgerichtshof folgte ihnen nicht. Die Präsidentin des Gerichtshofs Ludgera Selting sprach in ihrer Stellungnahme von „teilweise chaotischen“ und „unzumutbaren“ Zuständen. Nur die „Spitze des Eisbergs“ sei erfasst. Deshalb komme für die Verfassungsrichter „die vollständige...

Bundeswahlleiter Georg Thiel hat eine Wahlwiederholung in sechs von zwölf Berliner Bundestagswahlkreisen gefordert, darunter Reinickendorf. Das Bezirksamt sieht dafür indes keinen Anlass. Auf Anfrage der Berliner Woche stellte das Bezirksamt in einer Stellungnahme heraus, dass Georg Thiel seine Forderung unter anderem damit begründet habe, dass es in einigen Wahlbezirken wegen fehlender Stimmzettel zu einer Unterbrechung der Wahl gekommen sei. Für Reinickendorf gelte das nicht. Berichte, die...

Im März werden in Berlin die Seniorenvertretungen neu gewählt, Ein solches Gremium gibt es in jedem Bezirk. Welche Aufgaben es hat und wie die Wahl abläuft, beantwortet das Sp. Was macht die Seniorenvertretung? Sie ist sozusagen das Sprachrohr für Wünsche, Belange und Forderungen der älteren Generation und somit Ansprechpartner für Politik und Verwaltung. Probleme, über die sie informiert wird oder ihr selbst bekannt sind, reicht sie an das Bezirksamt oder in die BVV weiter. Wie viele...

Kreiswahlleiterin Ute Heinrich hat eine Bilanz nach der Bundestagswahl gezogen. Ihr Fazit bezüglich Organisation und Ablauf im Bezirk fällt positiv aus, auch wenn es ein paar kleine Fehler gegeben hat. „Die Durchführung der Wahl in Treptow-Köpenick hat gut funktioniert. Dies hat eine Reihe von Gründen, die in einer monatelangen und intensiven Vorbereitung liegen“, erklärte sie. So sei beispielsweise die Zahl der Briefwahllokale von 46 bei der Bundestagswahl 2017 auf 118 bei dieser Wahl erhöht...

Wie verläuft der Wahltag am 26. September? Hier dazu einige Angaben. Was wird gewählt? Es sind insgesamt sechs Stimmen zu vergeben. Je zwei für den Bundestag und das Berliner Abgeordnetenhaus. Mit der Erststimme wird der Wahlkreiskandidat, mit der Zweitstimme eine Partei gewählt. Für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gibt es eine Stimme, beim Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co enteignen" muss Zustimmung oder Ablehnung angekreuzt werden. Natürlich ist es jedem Wähler...

Am 26. September wird gewählt. Diesmal erwartet die Pankower gleich ein ganzes Paket von Wahlscheinen. Neben den Mitgliedern des nächsten Bundestages werden auch die Mitglieder des Abgeordnetenhauses neu gewählt. Für die Lokalpolitik am wichtigsten ist indes die Wahl der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Diese wird sich auch in der kommenden Legislaturperiode aus 55 Verordneten zusammensetzen. In ihrer konstituierenden Sitzung wählt die BVV dann das neue Bezirksamt. Das besteht in der...