Wahllokale

In Berlin werden wohl die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen wiederholt. Die Einschätzung der Präsidentin des Berliner Verfassungsgerichts Ludgera Selting bei der Anhörung Ende September lassen daran kaum zweifeln. "Unzumutbare" Zustände habe es teilweise am 26. September 2021 in den Wahllokalen gegeben. Bereits bei der Vorbereitung wären viele Fehler passiert. Was bisher an Pannen bekannt geworden sei, ist nach Einschätzung des Gerichts nur "die Spitze des...

Im März werden in Berlin die Seniorenvertretungen neu gewählt, Ein solches Gremium gibt es in jedem Bezirk. Welche Aufgaben es hat und wie die Wahl abläuft, beantwortet das Sp. Was macht die Seniorenvertretung? Sie ist sozusagen das Sprachrohr für Wünsche, Belange und Forderungen der älteren Generation und somit Ansprechpartner für Politik und Verwaltung. Probleme, über die sie informiert wird oder ihr selbst bekannt sind, reicht sie an das Bezirksamt oder in die BVV weiter. Wie viele...

Drei Wahlen und eine Volksabstimmung. Am 26. September ist Superwahlsonntag unter Pandemie-Bedingungen statt. Es gibt nicht nur deshalb einiges zu beachten. Laut Wählerverzeichnis sind zum Stichtag 15. August exakt 159 442 Bürger in Spandau für die Wahl zum Deutschen Bundestag, 159 263 für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus sowie beim Volksentscheidund und 178 540 für die BVV Spandau wahlberechtigt. Diese um knapp 20 000 Menschen höhere Zahl ergibt sich daraus, dass auf Bezirksebene bereits...

Haselhorst. Von Rechts wegen hat das Bezirkswahlamt alles richtig gemacht. Doch die Folgen scheinen absurd. Im Caritas-Seniorenwohnhaus Sankt Stephanus dürfen die Bewohner selbst nicht wählen. Die Bewohner des Seniorenwohnhauses der Caritas am Gorgasring 11 dürfen bei der Bundestagswahl nicht das Wahllokal in ihrem Haus nutzen. Die Zuschnitte der Wahlbezirke verhindern das. Die Senioren müssen am 24. September etwa einen Kilometer entfernt wählen: In der Knobelsdorff-Schule an der...