Wahltermin

Beiträge zum Thema Wahltermin

Politik

Das Ampel-Aus und seine Folgen
Reinickendorf bereitet sich in aller Eile auf die Neuwahlen vor

Am 16. Dezember will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage stellen. Verliert er – wie erwartet – die Abstimmung, sollen am 23. Februar kommenden Jahres vorgezogene Bundestagswahlen stattfinden. Die Vorbereitungen auf die Wahlen haben in Reinickendorf bereits begonnen, obwohl es noch keinen genauen Wahltermin gibt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hätten zunächst vorhandene Konzepte der Wiederholungswahlen in Berlin auf die vorgezogene Bundestagswahl umzuschreiben, erklärte der...

  • Reinickendorf
  • 13.11.24
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Politik
Muss in Reinickendorf noch einmal für den Bundestag gewählt werden? | Foto:  Christian Hahn

Wird die Bundestagswahl 2021 wiederholt?
Im Bezirksamt Reinickendorf ist das Wahlamt auf alle Eventualitäten vorbereitet

Am 19. Dezember will das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zu einer möglichen Wiederholung der Bundestagswahl vom September 2021 bekannt geben. Der Richterspruch wird auch in Reinickendorf mit Spannung erwartet. Die Ausgangslage ist so: Der Bundestag hat im November 2022 mit den Stimmen der Ampel-Koalition beschlossen, dass in 327 der 2256 Berliner Wahlbezirke erneut gewählt werden muss, außerdem in 104 von 1507 Briefwahlbezirken. Der CDU/CSU-Opposition ging das nicht weit genug. Sie möchte,...

  • Reinickendorf
  • 11.12.23
  • 325× gelesen
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