Wahlwiederholung

Beiträge zum Thema Wahlwiederholung

Politik

Bürgeramt wird geschlossen

Reinickendorf. Das Bürgeramt Reinickendorf-Ost in der Teichstraße 65 bleibt ab dem 31. Oktober bis auf Weiteres geschlossen. Das Abholen fertiger Dokumente ist aber noch möglich. Dies teilt das Bezirksamt mit. Das Gebäude wird wegen der wahrscheinlichen Wahlwiederholung vollständig vom Wahlamt belegt. Wer bereits Termine für die Zeit nach dem 31. Oktober gebucht hatte, wird zwecks Vereinbarung einer neuen Sprechzeit kontaktiert. tf

  • Reinickendorf
  • 25.10.22
  • 97× gelesen
Politik
Wohl am 12. Februar ist in Berlin der nächste Wahlsonntag. | Foto: Christian Hahn

Vorbereitung auf erneute Wahl
Wie die Wahlwiederholung geplant wird

Hauke Haverkamp, Leiter der Abteilung Bürgerdienste im Bezirksamt, und weitere Kollegen haben am 29. September bei der Anhörung gegen eine vollständige Wiederholung der Berliner Wahlen 2021 argumentiert. Der Berliner Verfassungsgerichtshof folgte ihnen nicht. Die Präsidentin des Gerichtshofs Ludgera Selting sprach in ihrer Stellungnahme von „teilweise chaotischen“ und „unzumutbaren“ Zuständen. Nur die „Spitze des Eisbergs“ sei erfasst. Deshalb komme für die Verfassungsrichter „die vollständige...

  • Reinickendorf
  • 10.10.22
  • 511× gelesen
Politik

Noch mal an die Urnen
"Ungewöhnlich viele Pannen" und "gestörtes Vertrauen" bei den Wahlen 2021

Die Wahlen am 26. September mit „ungewöhnlich vielen Pannen“ haben das „Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den wichtigsten demokratischen Mitwirkungsakt in unserem Gemeinwesen nachhaltig gestört“, urteilt die vom Senat eingesetzte Expertenkommission in ihrem jetzt veröffentlichten Abschlussbericht. Das Chaos sei absehbar und damit vermeidbar gewesen. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zu wenige Wahlkabinen, stundenlanges Anstehen, Stimmabgabe nach 18 Uhr – in rund 400 der etwa 2300...

  • Mitte
  • 12.07.22
  • 331× gelesen
Politik
Der Weg ins Wahllokal war auch in Reinickendorf teilweise beschwerlich. Die Bundestagswahl habe aber nach den rechtlichen Vorgaben stattgefunden, sagt das Bezirksamt. | Foto: Christian Hahn

Reinickendorf weist Vorwürfe zurück
Bezirksamt lehnt Wahlwiederholung ab

Bundeswahlleiter Georg Thiel hat eine Wahlwiederholung in sechs von zwölf Berliner Bundestagswahlkreisen gefordert, darunter Reinickendorf. Das Bezirksamt sieht dafür indes keinen Anlass. Auf Anfrage der Berliner Woche stellte das Bezirksamt in einer Stellungnahme heraus, dass Georg Thiel seine Forderung unter anderem damit begründet habe, dass es in einigen Wahlbezirken wegen fehlender Stimmzettel zu einer Unterbrechung der Wahl gekommen sei. Für Reinickendorf gelte das nicht. Berichte, die...

  • Reinickendorf
  • 07.06.22
  • 232× gelesen
Politik

Bundeswahlleiter beantragt Wahlwiederholung
Finden in Reinickendorf die Bundestagswahlen noch einmal statt?

Das Wahlchaos in der Hauptstadt am 26. September 2021 könnte eine Wahlwiederholung zur Folge haben. Unter den sechs von zwölf Berliner Bezirken, in denen gravierende Mängel festgestellt wurden, gehört vor allem Reinickendorf. Im Bundestagswahlkreis 77 (Berlin-Reinickendorf) hat Bundeswahlleiter Georg Thiel am 24. Mai eine erneute Wahl gefordert. Der Wahlkreis gilt schon deshalb als besonderer Nachwahl-Kandidat, weil hier das Ergebnis für die Bundesebene ziemlich eng ausgefallen ist. Den...

  • Reinickendorf
  • 31.05.22
  • 174× gelesen
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