Wahlwiederholung

Lichtenberg. In Berlin werden zahlreiche Wähler am 11. Februar erneut an die Urne gebeten, um die Wahl zum Deutschen Bundestag vom 26. September 2021 zu wiederholen. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts muss in 455 von 2256 Wahlbezirken wegen Unregelmäßigkeiten noch einmal gewählt werden. Lichtenberg ist kaum betroffen, nur mit dem Wahlkreis 86. Wahlurnen stehen jeweils in zwei Wahllokalen der Schule am Fennpfuhl, in der Friedrichsfelder Grundschule sowie in der...

Im Februar ist schon wieder Wahltag! Für etliche Berliner sogar zum dritten Mal in drei Jahren. Nachdem der Verfassungsgerichtshof die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen 2021 wegen zahlreicher Pannen für ungültig erklärt und eine Wiederholung für den 12. Februar 2023 angeordnet hatte, werden am 11. Februar 2024 schon wieder Wahllokale geöffnet. Denn von den verkorksten Berlinwahlen war auch die Stimmabgabe für die Bundestagswahl betroffen. Das...

Für die Wiederholung der Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 12. Februar werden jetzt die Wahlbenachrichtigungen verschickt. Um Verzögerungen und Staubildung vor dem Wahllokal zu verhindern, bittet der Bezirkswahlleiter Axel Hunger darum, verstärkt die Briefwahl zu nutzen. Briefwahlunterlagen können bereits jetzt beim Bezirkswahlamt schriftlich oder in elektronischer Form beantragt werden. Das ist über folgende Adresse möglich: Bezirksamt...

25 Kandidaten wurden von zwölf Landeslisten für die Wiederholungswahlen am 12. Februar gestrichen. Das hat der Landeswahlausschuss beschlossen. Zur Vorbereitung für die angeordnete Wiederholungswahl mussten die zugelassenen Landeslisten für die Berliner Wahlen vom 26. September 2021 aktualisiert werden. Der Hauptgrund für die Streichung aus den Wahlvorschlägen ist, dass 19 Kandidaten von 2021 mittlerweile aus Berlin weggezogen sind. Ein Kandidat ist verstorben und fünf haben ihren Rücktritt...

Nach der Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs, dass die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen wiederholt werden, läuft die Vorbereitung auf Hochtouren. Gewählt werden soll bereits am 12. Februar 2023. Zur Vorberatung ist die Zeit knapp bemessen, zumal dem Wahlamt nicht ad hoc die nötigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Verfügung stehen. Damit die Wahlen diesmal besser laufen, bedienen sich die meisten Bezirke deshalb ihres Personals in den...

Ganz Deutschland lacht über die Hauptstadt, die nicht mal eine demokratische Wahl ordentlich durchführen kann. Wegen vieler Pannen am 26. September 2021 hat der Verfassungsgerichtshof die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen für ungültig erklärt. Der Urnengang muss komplett wiederholt werden. Ein einmaliger Vorgang. Schon vor dem verkorksten Wahlsonntag war absehbar, dass die Superwahl im Chaos endet. Berlin-Marathon, Corona-Beschränkungen sowie fehlende oder...

Neu-Hohenschönhausen. Das Bürgeramt 1 in der Egon-Erwin-Kisch-Straße 106 ist bis zum 22. Februar 2023 geschlossen. Grund ist die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Berlin über die Wiederholung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Da wichtige Vorbereitungsmaßnahmen getroffen werden, müssen Mitarbeitende der Bürgerämter herangezogen werden. Bereits vergebene Termine werden auf andere Bürgerämter umgebucht. Die Ausgabe fertiggestellter Dokumente erfolgt...

Die Wahlen am 26. September mit „ungewöhnlich vielen Pannen“ haben das „Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den wichtigsten demokratischen Mitwirkungsakt in unserem Gemeinwesen nachhaltig gestört“, urteilt die vom Senat eingesetzte Expertenkommission in ihrem jetzt veröffentlichten Abschlussbericht. Das Chaos sei absehbar und damit vermeidbar gewesen. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zu wenige Wahlkabinen, stundenlanges Anstehen, Stimmabgabe nach 18 Uhr – in rund 400 der etwa 2300...