Wahlwiederholung

Beiträge zum Thema Wahlwiederholung

Politik

Ich meine - Sie stimmen ab
In 455 Wahlbezirken wird nochmal abgestimmt

Im Februar ist schon wieder Wahltag! Für etliche Berliner sogar zum dritten Mal in drei Jahren. Nachdem der Verfassungsgerichtshof die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen 2021 wegen zahlreicher Pannen für ungültig erklärt und eine Wiederholung für den 12. Februar 2023 angeordnet hatte, werden am 11. Februar 2024 schon wieder Wahllokale geöffnet. Denn von den verkorksten Berlinwahlen war auch die Stimmabgabe für die Bundestagswahl betroffen. Das...

Mitte
22.12.23
437× gelesen

Dirk Jericho

Politik

Chance auf Neuanfang
Am 12. Februar müssen die Berliner noch mal an die Urnen

Ganz Deutschland lacht über die Hauptstadt, die nicht mal eine demokratische Wahl ordentlich durchführen kann. Wegen vieler Pannen am 26. September 2021 hat der Verfassungsgerichtshof die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen für ungültig erklärt. Der Urnengang muss komplett wiederholt werden. Ein einmaliger Vorgang. Schon vor dem verkorksten Wahlsonntag war absehbar, dass die Superwahl im Chaos endet. Berlin-Marathon, Corona-Beschränkungen sowie fehlende oder...

Mitte
23.11.22
491× gelesen
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Dirk Jericho

Politik

Noch mal an die Urnen
"Ungewöhnlich viele Pannen" und "gestörtes Vertrauen" bei den Wahlen 2021

Die Wahlen am 26. September mit „ungewöhnlich vielen Pannen“ haben das „Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den wichtigsten demokratischen Mitwirkungsakt in unserem Gemeinwesen nachhaltig gestört“, urteilt die vom Senat eingesetzte Expertenkommission in ihrem jetzt veröffentlichten Abschlussbericht. Das Chaos sei absehbar und damit vermeidbar gewesen. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zu wenige Wahlkabinen, stundenlanges Anstehen, Stimmabgabe nach 18 Uhr – in rund 400 der etwa 2300...

Mitte
12.07.22
331× gelesen

Dirk Jericho

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