Wahlwiederholung

Beiträge zum Thema Wahlwiederholung

Politik
Um die künftigen Mehrheitsverhältnisse im Rathaus geht es bei der BVV-Wahl. | Foto: BA Reinickendorf

Zahlen und Fakten aus dem Wahlamt
Wähler, Wahllokale und Wahlhelfer

Rund um die Wiederholungswahl gibt es eine Vielzahl an Zahlen und Fakten und vielleicht noch die eine oder andere offene Frage. Hier die wichtigsten Antworten. Wie viele Einwohner im Bezirk sind wahlberechtigt? Laut dem Wahlamt gibt es für die Wahl zum Abgeordnetenhaus 174 707 Wahlberechtigte. Für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind es 193 572. Die Differenz erklärt sich dadurch, dass auf Bezirksebene bereits ab 16 Jahren gewählt werden darf. Und außer deutschen...

  • Reinickendorf
  • 10.02.23
  • 483× gelesen
Politik
Wohl am 12. Februar ist in Berlin der nächste Wahlsonntag. | Foto: Christian Hahn

Vorbereitung auf erneute Wahl
Wie die Wahlwiederholung geplant wird

Hauke Haverkamp, Leiter der Abteilung Bürgerdienste im Bezirksamt, und weitere Kollegen haben am 29. September bei der Anhörung gegen eine vollständige Wiederholung der Berliner Wahlen 2021 argumentiert. Der Berliner Verfassungsgerichtshof folgte ihnen nicht. Die Präsidentin des Gerichtshofs Ludgera Selting sprach in ihrer Stellungnahme von „teilweise chaotischen“ und „unzumutbaren“ Zuständen. Nur die „Spitze des Eisbergs“ sei erfasst. Deshalb komme für die Verfassungsrichter „die vollständige...

  • Reinickendorf
  • 10.10.22
  • 511× gelesen
Politik
Der Weg ins Wahllokal war auch in Reinickendorf teilweise beschwerlich. Die Bundestagswahl habe aber nach den rechtlichen Vorgaben stattgefunden, sagt das Bezirksamt. | Foto: Christian Hahn

Reinickendorf weist Vorwürfe zurück
Bezirksamt lehnt Wahlwiederholung ab

Bundeswahlleiter Georg Thiel hat eine Wahlwiederholung in sechs von zwölf Berliner Bundestagswahlkreisen gefordert, darunter Reinickendorf. Das Bezirksamt sieht dafür indes keinen Anlass. Auf Anfrage der Berliner Woche stellte das Bezirksamt in einer Stellungnahme heraus, dass Georg Thiel seine Forderung unter anderem damit begründet habe, dass es in einigen Wahlbezirken wegen fehlender Stimmzettel zu einer Unterbrechung der Wahl gekommen sei. Für Reinickendorf gelte das nicht. Berichte, die...

  • Reinickendorf
  • 07.06.22
  • 232× gelesen
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