Wahlwiederholung

Für Bürgermeister Oliver Igel (SPD) war 2023 ein ereignisreiches Jahr, in dem er trotz Stimmenverlusten seiner Partei bei der Wiederholungswahl sein Amt behalten konnte. Wie der Fußballfan den Absturz des 1. FC Union erlebt hat, wie er auf das wochenlange Verkehrschaos in der Köpenicker Bahnhofstraße zurückblickt und was er sich für 2024 wünscht, darüber hat er mit Berliner-Woche-Reporter Philipp Hartmann gesprochen. Bei der Wiederholungswahl am 12. Februar 2023 legte die CDU deutlich zu, holte...

Spandau hat Geschichte geschrieben – zumindest ein wenig: Als erster Bezirk in Berlin sind hier bereits am 29. März die Konsequenzen aus den Ergebnissen der Wahlwiederholung vom 12. Februar vollzogen worden. Trotz schwieriger Ausgangslage passierte das einigermaßen geräuschlos und schnell. Spandau war nicht immer so ein Ort der Harmonie. Es hat auch schon Zeiten gegeben, in denen sich die Fraktionen in der BVV in erbitterter Gegnerschaft gegenüber gestanden haben. Dass das heute etwas anders...

Dass sich die Ergebnisse einer Wahl in entsprechenden Mehrheits- und Machtverhältnissen abbilden, liegt im Wesen der Demokratie. In mehreren Berliner Bezirken wie unter anderem in Reinickendorf verhindert dies jedoch die aktuelle gesetzliche Regelung. Die CDU hat die Wiederholung am 12. Februar klar gewonnen. Sie erhebt deshalb Anspruch auf den Bürgermeisterposten. Durchsetzen kann sie den aber nur, wenn sich an der derzeitigen Gesetzeslage etwas ändert. Aktuell sind die Mitglieder des...

Bei der Pannenwahl 2021 lag die SPD bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit 0,5 Prozentpunkten knapp vor der CDU. Am 12. Februar dieses Jahres gab es jetzt einen politischen Erdrutschsieg der Christdemokraten. Ganze 16,2 Prozent mehr Stimmen holte die CDU im Vergleich zur SPD. Nach diesem Wahlerfolg stellt die Union 23 der 55 Bezirksverordneten. Die SPD-Fraktion hat 14 Mitglieder, die Grünen und AfD-Fraktion jeweils sechs, FDP und Linke jeweils zwei, und ebenso viele die...

Seit gut einem Jahr ist Uwe Brockhausen (SPD) Bürgermeister von Reinickendorf. Passiert ist seither eine Menge und vieles, womit auch er nicht rechnen konnte. Wie sieht ihr Resümee 2022 aus? Uwe Brockhausen: Wir haben bereits im ersten Jahr eine Menge auf den Weg gebracht und neue Schwerpunkte für die Zukunft in unserem Bezirk gesetzt. Gleichzeitig gab es große Herausforderungen. Die Pandemie hat uns weiter beschäftigt. Und vor allem der Krieg gegen die Ukraine, die furchtbaren Auswirkungen des...

Den Jahreswechsel hat Bürgermeister Gordon Lemm (SPD) an der polnischen Ostsee verbracht, um Kraft tanken zu können für ein spannendes Jahr 2023. Unter anderem wird am 12. Februar noch einmal die Bezirksverordnetenversammlung gewählt. Darüber und über weitere Herausforderungen hat er mit Berliner Woche-Reporter Philipp Hartmann gesprochen. 2022 war für Sie das erste komplette Jahr als Bürgermeister. Wie hat Sie dieses Amt verändert? Gordon Lemm: Eine gute Frage. Ich hoffe natürlich nicht so...

Über einen Rückblick auf das herausfordernde Jahr 2022 und einen Ausblick auf das neue Jahr 2023 sprach Berliner-Woche-Reporter Bernd Wähner mit Pankows Bürgermeister Sören Benn (Die Linke). Was waren aus Ihrer Sicht im zurückliegenden Jahr 2022 die größten Herausforderungen für den Bezirk? Sören Benn: Das ist bei der Vielzahl von Dingen, die bewegt werden, schwer zu priorisieren. Die Unterbringung und Unterstützung von Geflüchteten aus der Ukraine durch die Verwaltung und die Bevölkerung war...