Wahlwiederholung

Beiträge zum Thema Wahlwiederholung

Politik
Im Rathaus Spandau finden die meisten Sitzungen der Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) statt. | Foto:  Thomas Frey

BVV-Ausschüsse haben sich konstituiert
Die Spandauer Bezirksverordnetenversammlung ist wieder voll arbeitsfähig

Am 26. April haben sich die Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) neu gebildet. Dies ist in Spandau schneller passiert als in den meisten anderen Bezirken. Die Neubildung war wegen der Ergebnisse der Wahlwiederholung nötig geworden. Aufgrund der veränderten Mehrheitsverhältnisse ergab sich auch eine andere Zusammensetzung in den Fachgremien. Dort sind die Fraktionen jeweils anteilsmäßig ihrer Stärke in der BVV vertreten. Auch die Posten der Ausschussvorsitzenden und ihrer...

  • Spandau
  • 06.05.23
  • 363× gelesen
Politik
Das am 29. März neu konstituierte Spandauer Bezirksamt (von links): Baustadtrat Thorsten Schatz (CDU), Carola Brückner (SPD, Schule und Sport, Weiterbildung und Kultur sowie Facility Management), Bürgermeister Frank Bewig (CDU), Tanja Franzke (CDU, Jugend und Gesundheit, kommissarisch Ordnungsamt), Gregor Kempert (SPD, Soziales und Bürgerdienste). | Foto: Thomas Frey

Fast geräuschloser Machtwechsel
Warum in Spandau schnell klappte, wofür andere Bezirke länger brauchen

Spandau hat Geschichte geschrieben – zumindest ein wenig: Als erster Bezirk in Berlin sind hier bereits am 29. März die Konsequenzen aus den Ergebnissen der Wahlwiederholung vom 12. Februar vollzogen worden. Trotz schwieriger Ausgangslage passierte das einigermaßen geräuschlos und schnell. Spandau war nicht immer so ein Ort der Harmonie. Es hat auch schon Zeiten gegeben, in denen sich die Fraktionen in der BVV in erbitterter Gegnerschaft gegenüber gestanden haben. Dass das heute etwas anders...

  • Bezirk Spandau
  • 11.04.23
  • 844× gelesen
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Politik
Bürgermeister Frank Bewig mit seiner Ernennungsurkunde. | Foto:  Thomas Frey
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Wechsel an der Rathausspitze
Frank Bewig ist neuer Bürgermeister von Spandau

Seit 29. März, 17.21 Uhr, hat Spandau einen neuen Rathauschef. In diesem Moment war Frank Bewig (CDU) neuer Bürgermeister. 43 der 54 anwesenden Bezirksverordneten stimmten für ihn und elf gegen den bisherigen Stadtrat. Spandau ist damit der erste Berliner Bezirk, der die personellen Konsequenzen aus dem Ergebnis der Wiederholungswahl vom 12. Februar gezogen hat. Die bisherige Bürgermeisterin Dr. Carola Brückner (SPD) ist jetzt stellvertretende Bürgermeisterin. Dazu verantwortet sie die Bereiche...

  • Spandau
  • 30.03.23
  • 1.931× gelesen
Politik
Christian Heck ist neuer Vorsteher der BVV Spandau. | Foto:  Thomas Frey
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Christian Heck (CDU) fogt auf Ina Bittroff (SPD)
Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau wählte neuen Vorsteher

Christian Heck (CDU) ist neuer Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau. Bei der offenen Abstimmung votierten 44 der 53 anwesenden Bezirksverordneten für ihn, bei sieben Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Der bisherige stellvertretende Vorsteher folgt auf Ina Bittroff (SPD). Der Wechsel war das Ergebnis der veränderten Machtverhältnisse in der BVV nach der Wiederholungswahl am 12. Februar. Die CDU, bei der Wahl 2021 noch knapp hinter der SPD auf Platz zwei, ist jetzt die mit...

  • Spandau
  • 27.03.23
  • 749× gelesen
Politik

Neuwahl des Vorstandes
Die Spandauer Bezirksverordnetenversammlung tagt erstmals seit der Wiederholungswahl

Am Mittwoch, 22. März, um 17 Uhr, kommt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau zu ihrer ersten Sitzung nach der Wahlwiederholung zusammen. Der wichtigste Tagesordnungspunkt ist eine sogenannte „Ersetzungswahl der Bezirksverordnetenvorsteherin“. Nach der Wiederholungswahl am 12. Februar haben sich die Mehrheitsverhältnisse in der BVV gravierend verändert. Die SPD ist nicht mehr stärkste Fraktion, sondern die CDU. Und dies mit einem klaren Vorsprung. Die bisherige Vorsteherin Ina...

  • Spandau
  • 15.03.23
  • 260× gelesen
Politik

Warten auf die Lösung
In Spandau ist die künftige Zusammensetzung des Bezirksamtes noch völlig offen

Wie sich der Wählerwille angesichts der aktuellen Gesetzeslage umsetzen lässt, darüber rätselt man auch in Spandau noch immer. Die CDU hat die Wahlwiederholung am 12. Februar im Bezirk klar für sich entschieden. Sie holte bei der BVV-Wahl 39,5 der Stimmen und lag mit einem Abstand von mehr als 16 Prozentpunkten vor der zweitplatzierten SPD. 23 der 55 Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung gingen an die Union. Aus dem Ergebnis leitet CDU-Spitzenkandidat Frank Bewig den Anspruch ab, neuer...

  • Spandau
  • 25.02.23
  • 475× gelesen
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Politik
Der Wahlsieger. Frank Bewig (CDU) will nach dem Wahlerfolg Spandauer Bürgermeister werden. | Foto:  Bezirksamt Spandau

Nach dem politischen Erdrutschsieg
Die CDU will in Spandau den Bürgermeister stellen

Bei der Pannenwahl 2021 lag die SPD bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit 0,5 Prozentpunkten knapp vor der CDU. Am 12. Februar dieses Jahres gab es jetzt einen politischen Erdrutschsieg der Christdemokraten. Ganze 16,2 Prozent mehr Stimmen holte die CDU im Vergleich zur SPD. Nach diesem Wahlerfolg stellt die Union 23 der 55 Bezirksverordneten. Die SPD-Fraktion hat 14 Mitglieder, die Grünen und AfD-Fraktion jeweils sechs, FDP und Linke jeweils zwei, und ebenso viele die...

  • Spandau
  • 15.02.23
  • 794× gelesen
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Politik

Fakten zur Entscheidung am 12. Februar
Wähler, Wahllokale, Wahlablauf

Am Sonntag, 12. Februar, muss Berlin noch einmal wählen. Wie der erneute Urnengang abläuft und was dabei zu beachten ist, hier die wichtigsten Fakten. Wahlberechtigte. In Spandau sind ungefähr 158 400 Menschen für das Abgeordnetenhaus und 178 200 für die BVV wahlberechtigt. Der Unterschied ergibt sich daraus, dass auf Bezirksebene bereits Jugendliche ab 16 Jahren sowie Bürgerinnen und Bürger aus EU-Staaten wählen dürfen. Wahlberechtigt sind natürlich auch alle Personen, die zwischen dem 27....

  • Spandau
  • 10.02.23
  • 284× gelesen
Politik
Bürgermeisterin Carola Brückner (SPD) und Stadtrat Frank Bewig (CDU)  sind auch bei der Wiederholungswahl erneut die Spitzenkandidaten ihrer Partei bei der Wahl der Bezirksverordnetenversammlung. | Foto:  Thomas Frey
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Wer hat die Nase vorn?
Bei der Wahl 2021 lag die SPD knapp vor der CDU

Es waren am Ende nur etwas mehr als 500 Stimmen Vorsprung, mit der die SPD die BVV-Wahl vom 26. September 2021 gewann. 31 250 Spandauer wählten die SPD, 30 714 die CDU. Das Ergebnis bei der Wahlwiederholung zu ihren Gunsten zu drehen, ist deshalb das Ziel der Union, was die Sozialdemokraten wiederum verhindern wollen. Die Spitzenkandidaten der beiden Parteien sind dieselben wie vor knapp eineinhalb Jahren. Für die SPD tritt die amtierende Bürgermeisterin Dr. Carola Brückner an, für die CDU ihr...

  • Spandau
  • 08.02.23
  • 359× gelesen
Politik

Die Pannen und ihre Folgen:
Die Wiederholung der Berlin Wahlen führt in Spandau zu mancher Kuriosität

Die Berliner Chaoswahlen für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen müssen wiederholt werden. Das hat das Berliner Verfassungsgericht durch sein Urteil am 16. November entschieden. Der Wahltermin ist am Sonntag, 12. Februar 2023. Auch in Spandau hat es bei den Septemberwahlen 2021 Pannen gegeben. Sie waren aber wohl weniger gravierend als in anderen Bezirken. Dennoch hat die Wahlwiederholung skurrile Folge, weil die Parteien die gleichen Kandidaten nominieren müssen wie...

  • Spandau
  • 22.11.22
  • 709× gelesen
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