Widerspruch

Beiträge zum Thema Widerspruch

Wirtschaft

Persönliche Daten sperren

Berlin. Wer über 16 Jahre alt ist und bis zum 31. März 2019 volljährig wird, erhält im März 2018 Informationsmaterial zu einer Tätigkeit bei der Bundeswehr zugeschickt. Dies ist möglich, weil die Meldebehörden Namen und Anschriften an die Bundeswehr weiterleiten. Man kann sich dagegen jedoch wehren. Dazu ist beim Bürgeramt oder beim Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten bis zum 29. Dezember schriftlich Widerspruch einzulegen. Mehr Infos auf http://asurl.de/13lb. JoM

  • Wedding
  • 16.11.17
  • 117× gelesen
Bauen
Normales Wohnen im Wohnturm "Fritz" wäre zu laut und Lärmschutz für den Investor zu teuer. | Foto: Zabel Property

Bezirk forderte keine Mikro-Appartements: Stadtrat Gothe widerspricht Investor

Moabit. Stadtentwicklungsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) hat die Behauptung zurückgewiesen, das Wohnen auf Zeit im Wohnhochhaus in der Neubausiedlung „Mittemang“ an der Lehrter Straße sei eine Forderung des Bezirks gewesen. In einer Pressekonferenz zum Vertriebsstart von Mikro-Apartments im geplanten Wohnturm hatte Bauherr Thomas Groth eben dies geäußert. Mikro-Apartment-Vermarkter Thomas Zabel hatte hinzugefügt, aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung sei in Berlin ein starker Trend zum...

  • Moabit
  • 11.05.17
  • 683× gelesen
Tipps und Service

Fristen nicht ausreizen

Wollen Geschädigte Schadenersatzansprüche geltend machen, müssen sie sich an die vorgegebenen Fristen halten. Besonders beim Jahreswechsel kann es dann um Minuten gehen. Das geht aus einem Hinweisbeschluss des Kammergerichts Berlin hervor (Az.: 4 U 175/13). Im dem Fall ging es um Schadenersatzansprüche aus dem Jahr 2009. Die Unterlagen gingen per Fax beim Gericht aber erst am 1. Januar 2013 um 00.10 Uhr ein und damit nach Ablauf der Frist von drei Jahren. Die Ansprüche konnten nicht mehr...

  • Mitte
  • 15.12.15
  • 53× gelesen
Politik

Veranstalter des Christopher Street Day fühlt sich ungleich behandelt

Tiergarten. Das Bezirksamt Mitte soll vom veranstaltenden Verein des Christopher Street Day (CSD) höhere Gebühren für den Straßenumzug 2012 verlangt haben als von anderen Veranstaltern. Das behauptet CSD-Geschäftsführer Robert Kastl.Der schwullesbische Verein hat den Gebührenbescheid angefochten. Der CSD hält eine "gesetzlich vorgeschriebene" Gebühr in Höhe von 8355 Euro für gerechtfertigt. Der Bezirk Mitte aber forderte gut 10 595 Euro. Kastl wirft dem Bezirksamt vor, eine "willkürliche...

  • Tiergarten
  • 07.04.14
  • 75× gelesen
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